Aktion

Büchereistandort: Bürger*innen stimmten ab

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat Martin A. präsentiert das Abstimmungsergebnis der Bürgerinnen und Bürger. Foto: DIE LINKE

Am Montag, 18. Juni stimmt der Gemeinderat voraussichtlich über den neuen Standort der Bücherei ab. Die Bürgerinnen und Bürger kamen ihnen am 26. Mai am Infostand der LINKEN zuvor. Das Ergebnis war eindeutig. 127 stimmten für den Standort in der Heugasse, drei enthielten sich und neun stimmten für den Standort an der Küferstraße. DIE LINKE freute sich vor allem über die hohe Wahlbeteiligung.

„Vonseiten der Verwaltung wurden die Möglichkeiten in der Heugasse schlecht geredet. Statt das besondere Flair und die Identifizierung der Bevölkerung mit dem Pfleghof zu würdigen sprach sie fast nur von Problemen wie z.B. dem Denkmalschutz. Aus unserer Sicht ist es eine besondere Chance, dieses Schmuckstück der mittelalterlichen Stadt so zu nutzen.“, thematisieren beide LINKEN- Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach.

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Erhöhung der Kitagebühren – nicht mit uns!

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Johanna R. sowie die Stadräte Tobias Hardt und Martin Auerbach lehnen eine Erhöhung der Kitagebühren ab. Foto: DIE LINKE

Die Stadtverwaltung möchte die Kitagebühren im Jahr 2019/2020 weiter erhöhen. Das finden wir falsch. Die LINKE Esslingen setzt sich für eine gebührenfreie Kinderbetreuung ein. Die Kosten, die junge Familien in Esslingen tragen sind bereits sehr hoch. Die Mieten in Esslingen und die Lebenshaltungskosten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Die bestehenden Kitagebühren plus Essensgelder stellen Familien mit mehreren Kindern vor eine hohe Belastung.

Um überhaupt Anspruch auf einen KiTa-Platz zu haben, müssen Esslinger Mütter (oder Väter) einen Arbeitsvertrag von mind. 16 Stunden/Woche Arbeitszeit vorweisen. Die Anmeldung über das zentrale Anmeldesystem der Stadt Esslingen erfordert von den Eltern ein hohes Maß an persönlicher Organisation – so wird von den Eltern erwartet, dass sie sich alle drei Monate bei der Stadt rückmelden und ihr weiteres Interesse bekunden. Ganzen Beitrag lesen »

Täglich Humanismus leben!

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Presse

Johanna R. vom Vorstand der Esslinger LINKEN ruft dazu auf, Zivilcourage zu zeigen. Foto: DIE LINKE

Mevlüde Genç verlor vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag der extremen Rechten in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Nur kurz danach, rief sie zu Versöhnung und Freundschaft auf, und erhielt das Bundesverdienstkreuz.

Solingen war der vierte Anschlag in einer Reihe, dem Hoyerswerda, Rostock und Mölln vorausgegangen waren. Der Anschlag in Solingen fiel kurz nach der  Wiedervereinigung in eine Zeit, in der bundesweit erstmals emotional über die Frage einer gesamtdeutschen Identität und der Zugehörigkeit von Migranten in unserem Land debattiert wurde. Eine kuriose Debatte, denn sowohl die BRD als auch die DDR hatten nach 1950 Migranten als Arbeitskräfte angeworben. Diese Menschen hatten sich, sofern man sie ließ, in beiden deutschen Staaten „integriert“. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit dem Streik der Journalisten

28. Mai 2018  Aktion, Allgemein, Arbeitswelt, Presse

Kreisräte Peter Rauscher, Reinhold Riedel und Wolfgang Schreiner solidarisieren sich mit dem Streik der Journalisten. Foto: DIE LINKE

Liest man aktuell eine Tageszeitung, so fragt sich der geneigte Leser: Wo sind Aktualität, Umfang der Berichterstattung und Recherche geblieben? Man wird erschlagen von Pressemitteilungen und Agenturmeldungen. Die Qualität des Mediums ist erheblich gesunken und wird tendenziöser. Abonnenten, die Qualitätsjournalismus erwarten, hinterfragen ihre Zeitung. 

Die Fraktion der LINKEN im Kreistag Esslingen solidarisiert sich mit den berechtigten Forderungen des Streiks der Journalisten und fordert die Verleger auf, ein verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch zu legen. Ein Verlust des Qualitätsjournalismus in der Region und in der Kommunalpolitik wäre politisch und kulturell eine Katastrophe. Ein unattraktiver Beruf – wie ihn die Verleger anstreben – schreckt junge Menschen ab, journalistisch tätig zu sein. Kritische und unabhängige Medien sind wichtiger denn je, in einer Zeit der gezielten Desinformation und aggressiver Stimmungsmache rechter, antidemokratischer Kräfte. Unser politisches Tun als gewählte Mandatsträger ist in weiten Bereichen abhängig von der journalistischen Vermittlung an die Menschen im Land.

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Fraktion DIE LINKE im Regionalparlament Stuttgart

Im Regionalverkehrsplan herrscht ein enormes Ungleichgewicht zu Gunsten immer neuen Straßenbaus. Guter Ackerboden, auf dem regionale Lebensmittel angebaut werden könnten, wird immer rarer. Denn der Nord-Ost-Ring und der lange Fildertunnel sind nur zwei der Maßnahmen, die diesen kostbaren Boden immer weiter verschwinden lassen. Dabei wäre, etwa mit der Schusterbahn, bereits Infrastruktur vorhanden, deren Aktivierung keine derart schweren Eingriffe in unsere Natur mit sich brächte.

Das sind uns saubere Schulen und Kitas wert

Bildunterschrift: Wir erwarten zu Recht saubere Toiletten in den Kitas und Schulen. Die Menschen, die sie reinigen, müssen auch sauber entlohnt werden. Foto: DIE LINKE.

DIE LINKE beantragte im Gemeinderat, dass die Reinigungskräfte wieder in die Mitarbeiterschaft der Stadt eingegliedert werden. Eine Reinigungskraft bei der Stadt verdient durchschnittlich in der Stunde mit € 13,41 brutto drei Euro mehr als bei Fremdfirmen. Zudem wird sie im öffentlichen Dienst über eine Zusatzversorgungskasse im Rentenalter unterstützt. Die beiden Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach: „Das sind uns saubere Schulen und Kitas auch allemal wert.“

Der Betriebsausschuss Städtische Gebäude Esslingen entschied am 14. Mai mit den Stimmen von SPD, CDU, Freien Wählern, Grünen und der FDP den Reinigungskräften städtischer Gebäude einen derart schlechten Lohn zahlen zu lassen; weil die Reinigungsarbeiten weiterhin an Fremdfirmen vergeben werden. Für DIE LINKE ist das letzte Wort darüber noch nicht gesprochen.

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Viele neue Stellen schaffen

Proteste gegen Pflegenotstand zeigen Wirkung. Doch die geplanten Maßnahmen der Regierung reichen nicht. DIE LINKE macht Druck für gute Pflege  

VON BERND RIEXINGER

In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profit unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen.

Mittlerweile zeigen Medienberichte über Skandale, Proteste und Streiks von Pflegekräften – und die Kampagne der LINKEN – Wirkung: Merkel und die Große Koalition mussten handeln und mehr Geld für die Pflege bereitstellen, obwohl sie das lange nicht vorhatten. Die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, um den Pflegenotstand zu stoppen.

Hier geht´s zur Unterschriftensammlung: https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/aufruf-unterzeichnen

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Kein Ort für Militärmesse ITEC

Keine Militärmesse in Echterdingen! Statt dessen: Abrüstung + Rüstungskonversion: Schwerter zu Pflugscharen! Foto: DIE LINKE

Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.

Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Flair und Flächen sprechen für die Heugasse

09. Mai 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Am gegenwärtigen Standort lässt sich eine attraktive Stadtbücherei der Zukunft entwickeln. Foto: DIE LINKE

Stadtbücherei: Die Esslinger LINKE hält den Flächenzuschnitt am jetzigen Standort für die Bücherei für deutlich geeigneter als im geplanten Neubau in der Küferstraße. In der Heugasse gibt es große zusammenhängende Flächen, die sich auch in der Breite ausdehnen. In der Küferstraße könnten dagegen vorwiegend nur schmalere, längliche Räume eingerichtet werden. Die vielen Nischen im Nachbargebäude Heugasse 11, am gegenwärtigen Standort, würden die jetzige Bibliothek sehr gut ergänzen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner

Kreisrat W. Schreiner Foto: DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich freue mich, zum ersten mal von diesem Pult aus zu Ihnen sprechen zu dürfen … und weil es das erste mal ist, erlauben Sie mir bitte, ein wenig auszuholen.

Fast ein halbes Jahrhundert lang war ich beschäftigt in der Industrie, eine Lehre zum Schriftsetzer und ein Studium der Druck- und Medientechnologie inbegriffen. Die letzte große Station vor meiner Verrentung war die allseits bekannte Firma Festo Didactic. Hier habe ich genau die Produkte medial beworben, die in unseren Berufsschulen die 4.0-Themen unterstützen: Handwerk 4.0 und Industrie 4.0. Endlich sehe ich diese Hightech-Produkte in der Friedrich-Ebert-Schule in Esslingen und in der Max-Eyth-Schule in Kirchheim mal im realen Einsatz, nicht nur im Fotostudio oder auf den Bildungsmessen. Dass ich als Nachrücker für unseren Genossen Jochen Findeisen ebenfalls im Kultur- und Schulausschuss sitze, erklärt sich hiermit fast von selbst. Ganzen Beitrag lesen »