Aktion

Stellungnahme zum Flächennutzungsplan

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.

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Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.

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Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktion, Presse

Petra Pau (Mitte) mit den Bundestagskandidaten Martin Auerbach (links) und Heinrich Brinker (rechts) am 24.April 2017 in Kirchheim/Teck.
Foto Rainer Hauenschild

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen.

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Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring

17. April 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Konsolidierung KJR, Abschlussbericht

Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.

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Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktion, Verkehr

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
der Entwurf des Regionalverkehrsplans will als Ziel erreichen „die Mobilitäts- und Transportbedürfnisse sowie die Erreichbarkeit funktionaler Schwerpunkte künftig für alle gesellschaftlichen Gruppen bei vertretbaren Kosten besser zu gewährleisten und dabei die negativen Folgen des Verkehrs so weit als möglich zu verringern.“1 Soweit die Zielsetzung! Schaut man sich jedoch den Entwurf an auch die Maßnahmen für unseren Landkreis, so stellt man fest: Als Tiger gesprungen und als Mäuschen gelandet. Von einer „zukunftsfähigen Mobilität“2 kann nicht die Rede sein!

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Give us bread and roses, too!

19. März 2017  Aktion, Frauen, Kommunalpolitik

Diese Forderung jährt sich zum 105. Mal und hat leider nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Auch der diesjährige Frauenkampftag lädt deshalb dazu ein, sich zu erinnern, dass eine Verbesserung von Arbeitsbedingungen, der Entlohnung und der würdevollen Behandlung stets erkämpft werden mussten. Heute, wie im Jahre 1912 wollen wir deshalb „Brot und Rosen“ fordern.

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Verkehrspolitisches Manifest

21. Februar 2017  Aktion

Fraktion DIE LINKE
Regionalversammlung Stuttgart

linke@region-stuttgart.org

Verkehrspolitisches Manifest

Die Fakten sind sattsam bekannt. Das „Mobilitätsmodell“ eigener PKW ist ein relevanter Beitrag zu Luftverschmutzung, Bodenversiegelung und weiterer Umweltschädigung.
„Freiwillig“ gibt es keinen nennenswerten Mentalitätswechsel. Dies zeigt jeder Tag Feinstaubalarm in Stuttgart mit maximal 3-6% „Reduzierung“ des PKW-Verkehrs – ein Wert, der noch nahe an statistischer Unschärfe liegt.
Jeder weiß, daß es ohne Zwang keine Änderung gibt, aber kaum einer traut sich das zuzugeben. Ganzen Beitrag lesen »

2017 wird nicht besser!

21. Januar 2017  Aktion, Internationales, Soziales

2017 wird nicht besser!
Gedanken zu Sozio‐Ökonomie und Ökologie.
Wolfgang Schreiner
Attac Esslingen, DIE LINKE Esslingen
10.1.2017
ARBEIT
Die Welt der Arbeit wird sich radikal ändern. Schlaue Algorithmen in der immer vernetzteren
Computerwelt werden zukünftig viele Aufgaben übernehmen, die seither von den „Human
Resources“ erledigt werden (Stichwort „Industrie 4.0“). Natürlich wird es einen Jobaufbau bei den
gut verdienenden Erschaffern dieser Algorithmen geben. Das sind die oberen 10 Prozent der
Einkommensskala. Darunter aber werden langfristig viel mehr Beschäftigte aus den Produktions‐ und
Dienstleistungsprozessen verdrängt werden. Nur in Bereichen, die so niederwertig sind, dass sich
eine Automatisierung wirklich nicht lohnt, werden Jobs erhalten bleiben oder in Länder des globalen
Südens transferiert. Damit verfestigt und vergrößert sich in den Industrienationen die Schicht des
Prekariats. Ganzen Beitrag lesen »

Position zur Kritik an Sahra Wagenknecht

21. Januar 2017  Aktion, Flüchtlinge

 

ich teile mit Sahra Wagenknecht die volle Solidarität mit den Flüchtlingen. Diese Menschen sind nach Deutschland geflüchtet, weil es ihren Ländern keine Perspektive gab oder sie ihr Leben nur durch die Flucht retten konnten. Für die Entwicklung ist auch die Bundesregierung insbesondere Frau Merkel mit verantwortlich. Sie unterstützt diese Politik voll und ganz. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsgruß

03. Januar 2017  Aktion, Kreisverband

Liebe Genossinnen und Genossen,  liebe Freundinnen und Freunde,

ich hoffe ihr seid alle  glücklich im neuen Jahr angekommen und wünsche euch ein frohes neues Jahr.

Das vergangene Jahr war geprägt  von  einer gegen die Menschen gerichteten Politik, von Hetze, Rassismus, Elend, Hunger,  Kriegen und Tod. Ganzen Beitrag lesen »