Aktion

Notwendige Schritte hin zu einer Verkehrswende

20. Juli 2017  Aktion, Allgemein, Presse, Verkehr

Stadtrat Martin Auerbach: „Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn Arbeit und Automobilindustrie im Interesse der Menschen umgestaltet werden.“ 

Jahrzehntelang sind Stadt und Land autogerecht umgebaut worden, um Mobilitätsbedürfnisse zu befriedigen. Folgen davon spüren wir alle. Ohne eine Zurückdrängung des MIV (motorisierten Individualverkehrs) gibt es keine Reduzierung bei Lärm, Luftschadstoffen, Flächenversiegelung, Verkehrsopfern und anderen Begleiteffekten.

Wechsel der Antriebsart allein ist keine Lösung. Elektromobilität ist kaum weniger schädlich als Verbrennungsmotoren. Für die Automobilindustrie und die dort Arbeitenden müssen neue Formen der Arbeit und eine tragfähige Konversionsstrategie durchgesetzt werden, um zukunftsfähige und nutzbringende Industrieprodukte zu entwickeln.

ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) muss ausgebaut und attraktiver werden. Er muss Kern eines vernetzten Gesamtangebotes für alle Mobilitätsbedürfnisse sein. Er muss für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar sein: mittelfristig durch fahrscheinlosen Gebrauch, kurzfristig durch Fahrpreissenkungen, Vereinfachungen im Tarif und Sozialtickets. Der ÖPNV muss sowohl in Ballungsräumen als auch im ländlichen Raum angebotsorientiert ausgebaut werden.

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Standort für BesucherInnen der Bücherei stimmig

Die Stadtbücherei befragte ihre BesucherInnen nach der Zufriedenheit über das Angebot der Medien, die Atmosphäre im Haus und die Beratung. DIE LINKE bewertet diese Kundebefragung in der Stadtbücherei als eine deutliche Zustimmung für den jetzigen Standort in der Heugasse. 81% der Nutzerinnen und Nutzer schätzen das Flair und die gute Atmosphäre im Bebenhäuser Pfleghof. „Vielleicht liegt es nur an der außerordentlich kompetenten und freundlichen Beratung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, flachsen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt „und gar nicht am Haus.“ Dass 13% des Publikums die Bücherei als Lernort aufsuchen ,sieht DIE LINKE als Merkmal einer modernen und sehr beliebten Bibliothek. 

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Reaktivierung der Schusterbahn

13. Mai 2017  Aktion, Verkehr

Antrag: Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag beantragt, die Kreisverwaltung möge mit dem Verband Region Stuttgart (als Aufgabenträger) eine Möglichkeit suchen, die Bahnverbindung DB R11, auch bekannt als Schusterbahn, als Tangentialverbindung ganztägig und auch an Wochenenden in Betrieb zu nehmen. Sie soll als Regionalbahn mit durchgehendem Taktverkehr mindestens alle 30 Minuten von Plochingen nach Markgröningen oder Bietigheim gefahren werden. 

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Antrag: Eckpunkte eines umweltfreundlichen Mobilitätskonzepts

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Zieger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass sich die Verwaltung bei der Erstellung eines Mobilitätskonzepts an folgenden Eckpunkten orientiert:

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Stellungnahme zum Flächennutzungsplan

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.

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Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.

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Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktion, Presse

Petra Pau (Mitte) mit den Bundestagskandidaten Martin Auerbach (links) und Heinrich Brinker (rechts) am 24.April 2017 in Kirchheim/Teck.
Foto Rainer Hauenschild

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen.

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Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring

17. April 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Konsolidierung KJR, Abschlussbericht

Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.

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Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktion, Verkehr

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
der Entwurf des Regionalverkehrsplans will als Ziel erreichen „die Mobilitäts- und Transportbedürfnisse sowie die Erreichbarkeit funktionaler Schwerpunkte künftig für alle gesellschaftlichen Gruppen bei vertretbaren Kosten besser zu gewährleisten und dabei die negativen Folgen des Verkehrs so weit als möglich zu verringern.“1 Soweit die Zielsetzung! Schaut man sich jedoch den Entwurf an auch die Maßnahmen für unseren Landkreis, so stellt man fest: Als Tiger gesprungen und als Mäuschen gelandet. Von einer „zukunftsfähigen Mobilität“2 kann nicht die Rede sein!

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Give us bread and roses, too!

19. März 2017  Aktion, Frauen, Kommunalpolitik

Diese Forderung jährt sich zum 105. Mal und hat leider nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Auch der diesjährige Frauenkampftag lädt deshalb dazu ein, sich zu erinnern, dass eine Verbesserung von Arbeitsbedingungen, der Entlohnung und der würdevollen Behandlung stets erkämpft werden mussten. Heute, wie im Jahre 1912 wollen wir deshalb „Brot und Rosen“ fordern.

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