Allgemein

Mitmachen beim Modellprojekt Kostenloser ÖPNV

21. Februar 2018  Allgemein, Presse, Verkehr

Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach schlagen vor, dass auch Esslingen am Modellprojekt „Kostenloser ÖPNV“ teilnimmt. Foto: DIE LINKE

Die LINKE beantragt, dass die Stadt Esslingen ihre Beteiligung am Modellprojekt zu einem kostenlosen ÖPNV (Öffentlicher PersonenNahVerkehr) wohlwollend prüft. Die geschäftsführende Bundesregierung hat in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vallu vorgeschlagen, in fünf Städten den kostenlosen ÖPNV als Modellprojekt umzusetzen. Besonders die NO2-Konzentration (Stickoxide) überschreiten in Esslingen deutlich die EU- Grenzwerte.

Um wirklich viele Pkw- Fahrer zum Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen benötigen wir außerordentlich gute Argumente. Der Geldbeutel ist ein solch gewinnendes Argument. Die Beteiligung von Bund, Land und Stadt wird noch verhandelt, in jedem Fall sind es Steuergelder, die dem Gemeinwesen zugutekommen sollen. Ganzen Beitrag lesen »

Mietshäusersyndikat: Kostengünstiger Wohnraum

08. Februar 2018  Allgemein

Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt laden zum Informationsabend über Möglichkeiten für kostengünstigen Wohnraum ein. Foto: DIE LINKE

Am Montag, 12. Februar, 19:30 Uhr veranstaltet DIE LINKE Esslingen einen  Infoabend mit dem Mietshäusersyndikat im Jugendhaus Mettingen. Was ist das Mietshäusersyndikat? Das Mietshäusersyndikat hat sich zum Ziel gesetzt, kostengünstigen Wohnraum (20% unter dem Mietspiegel) anzubieten und hat aktuell 123 Wohnprojekte deutschlandweit, in denen Einzelpersonen, Familien und Initiativen unter einem Dach zusammen leben und wohnen. Auch in Esslingen könnte ein derartiges Wohnprojekt entstehen, wenn es interessierte Menschen gibt, die sich für die Idee begeistern können und geeignete Objekte gefunden werden. Genau diese Menschen mit und ohne passendes Objekt möchten wir miteinander ins Gespräch bringen. Bis die Stadt Alternativen für kostengünstigen Wohnraum entwickelt, wollen wir nicht warten.

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Leserbrief „Alter Kack im neuen Frack“

08. Februar 2018  Allgemein

CDU/CSU und mit Ihnen die Unternehmerverbände müssen schon sehr stark an dem vereinbarten Kurs interessiert sein, dass sie der SPD weitere Ministerposten zubilligen. In der vorherigen Regierung hat die SPD behauptet, sie hätte ihren sozialen Kurs gegen die CDU nicht durchsetzen können. Die SPD suggeriert nun, dass sie mit mehr Ministern auch mehr bewegen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang mit Jessica Tatti

19. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Jessica Tatti, MdB, spricht beim Neujahrsempfang im Alten Rathaus über Sozialpolitik. Foto: DIE LINKE

Am Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr lädt DIE LINKE – Kreis Esslingen zum Neujahrsempfang ins Alte Rathaus ein. Jessica Tatti wird über Sozialpolitik sprechen. „Seit den vergangenen Wahlen bin ich Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, mein Wahlkreis ist Reutlingen. Während meines Studiums der Sozialen Arbeit befasste ich mich intensiv mit dem Arbeitsmarkt, der globalen Arbeitsteilung, Rationalisierungsprozessen und den Arbeitsmarktreformen durch die Agenda 2010. Ihr Kernelement Hartz I-IV hatte Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und einen massiven Sozialstaatsabbau zur Konsequenz. Diese Themen sowie Wohnungspolitik, Flucht und Integration sind meine politischen Schwerpunkte. 2014 wurde ich für die LINKE LISTE in den Gemeinderat Reutlingen gewählt.

Als Sozialarbeiterin prägten mich die Begegnungen mit vielen Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Zuletzt war ich im Flüchtlingssozialdienst der AWO Esslingen tätig. Meinen Beruf und mein Mandat als Stadträtin habe ich nicht ohne Wehmut aufgegeben, um meine ganze Kraft der Aufgabe als Bundestagsabgeordnete widmen zu können. Ich freue mich nach Esslingen zu kommen, weil ich mich durch meine berufliche Tätigkeit dem Landkreis verbunden fühle.“

Im Programm sind zudem kurze Ansprachen zu Verkehrspolitik, Mobilität auf den Fildern, Inklusion und Gewerkschaftlichen Herausforderungen mit Heinrich Brinker, Peter Rauscher, Claudia Moosmann, Tobias Hardt und Martin Auerbach vorgesehen. Dazu gibt es ein Buffet, Getränke, Musik und Gespräche bis ca. 14 Uhr.

Nähere Informationen können Sie auch unter Anstehende Veranstaltungen nachlesen.

Fokus auf bezahlbaren Wohnraum legen

19. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

DIE LINKE legt den Fokus darauf, dass Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen eine bezahlbare Wohnung finden können. Als bezahlbar gilt, dass die Warmmiete nicht ein Drittel des Einkommens übersteigt. Bei einer  jungen Familie mit zwei Kindern und einem Bedarf von 90m² entspräche dies einer Warmmiete von 900 Euro – aber viele müssen deutlich mehr bezahlen. Oberbürgermeister Zieger setzt vor allem auf Neubau, um das Problem in den Griff zu bekommen – der m² selten unter 12 Euro. Ganzen Beitrag lesen »

Kreishaushalt ohne Zukunftsperspektive

03. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Unsere Kreistagsfraktion: v.l. Peter Rauscher, Reinhold Riedel, Wolfgang Schreiner. Foto: DIE LINKE

Die Haushaltsberatungen im Kreistag Esslingen sind mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 mittlerweile abgeschlossen. Die geplanten ordentlichen Erträge von 588 Mio. Euro abzüglich der ordentlichen Aufwendungen von 582 Mio. Euro ergeben ein positives Ergebnis von 6 Mio. Euro. Aufgrund mehrerer immer höherer Steuerschätzungen wurde endgültig eine Kreisumlage von 30,7 % beschlossen. Somit liegt der Finanzierungsanteil der kreisangehörigen Gemeinden am Landkreisetat beachtliche 1,8 % unter der 2017er Umlage. Ebenfalls reduziert werden konnte die Gesamtverschuldung um 13 Mio. Euro auf 159 Mio. Euro.

Die Kreisumlage wird nahezu komplett verwendet für die stetig ansteigenden Maßnahmen der Sozialen Sicherung. Investitionen sind geplant im wesentlichen für Berufs- und Sonderschulen, Verkehrsinfrastruktur und Verwaltungsgebäude. Ein ebenfalls großer Posten im Etat sind die Personalaufwendungen. Ganzen Beitrag lesen »

Eine Stadt, eine Bürgerbahn für alle

03. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Projekt S21 entgleist – Umstieg jetzt. Das spart Milliarden, die in eine Bahn für alle investiert werden können. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat hat den Haushaltsplan abgelehnt. Stadtrat Tobias Hardt begründet dies: „Die Stadt geht die Umsetzung der Inklusion dermaßen zögerlich an, was Grünen, SPD, CDU und Freien nichts ausmacht. Sie beschränkt ihre Initiativen für günstigen Wohnraum bisher auf die Suche nach Investoren und den Verkauf eigener Flächen. Beim Verkauf des VfL- Post- Geländes muss sie für Millionen zwei Fußballfelder wieder herstellen, die es in der Pliensauvorstadt schon gäbe. Soll es wirklich so weiter gehen?“

Für die LINKE sind ihre Initiativen noch lange nicht erledigt. „Wir bleiben dran“, erklärt Martin Auerbach, Stadtrat DIE LINKE. „Der Bebenhäuser Pfleghof muss öffentlich zugänglich bleiben, was nur mit einer kulturellen Aufgabe verbunden realisiert wird. Eine Möglichkeit dafür ist der Erhalt der Stadtbücherei an diesem Standort. Wir wären auch nicht DIE LINKE, wenn es uns egal wäre, dass unsere städtischen Räume zu Dumpinglöhnen geputzt werden.“ Ganzen Beitrag lesen »

Unser Wunsch: Ein besseres, friedliches Neues Jahr

26. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Der Ortsvorstand: Inge Wahl, Monika Heim, Tobias Hardt und Martin Auerbach wünschen ein besseres, friedliches Neues Jahr! Foto: DIE LINKE

Wohlfahrts- und Betroffenenorganisationen haben in diesem Jahr verschiedene Armutsberichte herausgegeben, aus denen hervorgeht, dass die Armut und insbesondere Kinderarmut in Deutschland auf einem neuen Höchststand sind. Dies zeigt das eklatante Versagen der CDU/CSU- und SPD-geführten Bundesregierung in Sachen Armutsbekämpfung“, erklärt der Ortsvorstand der LINKEN Esslingen.

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Frieden auf Erden

20. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Wir wünschen: Ruhige, erholsame Tage, Erleuchtung und ein Ende der Gewalt, die von Deutschland ausgeht. Foto: DIE LINKE

In den Wochen vor Weihnachten gibt es viel zu tun. Wir feiern, stellen festliche Menüs zusammen, freuen uns auf Besuch von Freunden und Familie, beschenken uns. An den Feiertagen besuchen wir Konzerte und Gottesdienste. All dies ist nur möglich weil wir hier in Frieden leben.

Seit Jahren führen westliche Staaten unter Führung der USA, der NATO und mit Beteiligung Deutschlands Kriege, auch den sogenannten Krieg gegen den Terror. In den Ländern, in die hinein der Krieg, der staatliche Terror, getragen wird, wie Jugoslawien, Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Syrien oder Mali zerstört er die Gesellschaften. Mehr als 2 Millionen Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen. Kriege, Freihandel, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Leid, Elend und millionenfachen Fluchtbewegungen.

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Wohin mit dem Umspannwerk?

17. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Stadtrat Tobias Hardt

Auf dem Gelände des Daimler – Werks in Mettingen steht ein Umspannwerk, das Mettingen, Sulzgries, Ruit und natürlich auch den Daimler mit Strom versorgt. Allerdings ist es in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Im ATU des Esslinger Gemeinderats legte die Verwaltung den Stadträten am Montag die gleiche Vorlage mit dem gleichen Standort wie schon vor zwei Monaten vor. Für sie ist der Acker an der Siemensstraße direkt an der Brücke der einzige Standort geblieben – trotz Protesten des Bürgerausschusses und kritischen Tönen aus dem Gemeinderat.. Der LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt hatte vorgeschlagen, das Umspannwerk auf den Daimler – Parkplatz zu platzieren.

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