Allgemein

Eine Stadt, eine Bürgerbahn für alle

03. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Projekt S21 entgleist – Umstieg jetzt. Das spart Milliarden, die in eine Bahn für alle investiert werden können. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat hat den Haushaltsplan abgelehnt. Stadtrat Tobias Hardt begründet dies: „Die Stadt geht die Umsetzung der Inklusion dermaßen zögerlich an, was Grünen, SPD, CDU und Freien nichts ausmacht. Sie beschränkt ihre Initiativen für günstigen Wohnraum bisher auf die Suche nach Investoren und den Verkauf eigener Flächen. Beim Verkauf des VfL- Post- Geländes muss sie für Millionen zwei Fußballfelder wieder herstellen, die es in der Pliensauvorstadt schon gäbe. Soll es wirklich so weiter gehen?“

Für die LINKE sind ihre Initiativen noch lange nicht erledigt. „Wir bleiben dran“, erklärt Martin Auerbach, Stadtrat DIE LINKE. „Der Bebenhäuser Pfleghof muss öffentlich zugänglich bleiben, was nur mit einer kulturellen Aufgabe verbunden realisiert wird. Eine Möglichkeit dafür ist der Erhalt der Stadtbücherei an diesem Standort. Wir wären auch nicht DIE LINKE, wenn es uns egal wäre, dass unsere städtischen Räume zu Dumpinglöhnen geputzt werden.“ Ganzen Beitrag lesen »

Unser Wunsch: Ein besseres, friedliches Neues Jahr

26. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Der Ortsvorstand: Inge Wahl, Monika Heim, Tobias Hardt und Martin Auerbach wünschen ein besseres, friedliches Neues Jahr! Foto: DIE LINKE

Wohlfahrts- und Betroffenenorganisationen haben in diesem Jahr verschiedene Armutsberichte herausgegeben, aus denen hervorgeht, dass die Armut und insbesondere Kinderarmut in Deutschland auf einem neuen Höchststand sind. Dies zeigt das eklatante Versagen der CDU/CSU- und SPD-geführten Bundesregierung in Sachen Armutsbekämpfung“, erklärt der Ortsvorstand der LINKEN Esslingen.

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Frieden auf Erden

20. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Wir wünschen: Ruhige, erholsame Tage, Erleuchtung und ein Ende der Gewalt, die von Deutschland ausgeht. Foto: DIE LINKE

In den Wochen vor Weihnachten gibt es viel zu tun. Wir feiern, stellen festliche Menüs zusammen, freuen uns auf Besuch von Freunden und Familie, beschenken uns. An den Feiertagen besuchen wir Konzerte und Gottesdienste. All dies ist nur möglich weil wir hier in Frieden leben.

Seit Jahren führen westliche Staaten unter Führung der USA, der NATO und mit Beteiligung Deutschlands Kriege, auch den sogenannten Krieg gegen den Terror. In den Ländern, in die hinein der Krieg, der staatliche Terror, getragen wird, wie Jugoslawien, Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Syrien oder Mali zerstört er die Gesellschaften. Mehr als 2 Millionen Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen. Kriege, Freihandel, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Leid, Elend und millionenfachen Fluchtbewegungen.

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Wohin mit dem Umspannwerk?

17. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Stadtrat Tobias Hardt

Auf dem Gelände des Daimler – Werks in Mettingen steht ein Umspannwerk, das Mettingen, Sulzgries, Ruit und natürlich auch den Daimler mit Strom versorgt. Allerdings ist es in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Im ATU des Esslinger Gemeinderats legte die Verwaltung den Stadträten am Montag die gleiche Vorlage mit dem gleichen Standort wie schon vor zwei Monaten vor. Für sie ist der Acker an der Siemensstraße direkt an der Brücke der einzige Standort geblieben – trotz Protesten des Bürgerausschusses und kritischen Tönen aus dem Gemeinderat.. Der LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt hatte vorgeschlagen, das Umspannwerk auf den Daimler – Parkplatz zu platzieren.

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Beschwerde für Inklusion beim Regierungspräsidium

11. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Die Esslinger LINKE hat beim Regierungspräsidium in Stuttgart Beschwerde eingelegt, weil sie einen Antrag für mehr Investitionen für die Inklusion (die Zwiebel berichtete) zur Abstimmung bringen will. Dann müssen alle anderen Fraktionen und allen voran die SPD Farbe bekennen, ob sie es mit der Inklusion ernst meinen oder weiter nur darüber reden wollen. LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt wies Finanzbürgermeister Ingo Rust (SPD)deutlich darauf hin, dass die LINKE nicht einen Bericht sondern höhere Investitionen für die Inklusion beantragt hat. Dieser wiegelte ab und will stattdessen im Herbst 2018 darüber debattieren. Nun prüft das Regierungspräsidium die Sachlage. Ganzen Beitrag lesen »

Dem Radverkehr Gewicht verleihen

11. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Verkehr

Nach zwei Jahren tagt endlich wieder die AG Radverkehr der Stadt Esslingen. Mit einem Antrag an den Gemeinderat will DIE LINKE diesem Gremium und natürlich dem Radverkehr insgesamt mehr Gewicht verleihen. Künftig soll Bürgermeister Wilfried Wallbrecht den Vorsitz führen und sich die Parteien im direkten Dialog mit den Radverbänden an Lösungen beteiligen. „Es geht uns und den Radverbänden gar nicht darum, dass die Verwaltung ständig gefordert ist, fertige Lösungen anzubieten. Es geht um ein Miteinander schon in der Planung“, so  Tobias Hardt – Stadtrat der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

„Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“

03. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Flüchtlinge

Landesweite Demo in Stuttgart für „Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“
Am Samstag, 9.12.2017 ab 14.00 Uhr findet in Stuttgart in der Lautenschlagerstraße eine landesweite Demo unter dem Motto „Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“ statt. Die Asyl-Initiative MITEINANDER, Bürgerengagement Esslingen Weststadt organisiert eine gemeinsame Anfahrt mit Zug/S-Bahn nach Stuttgart und lädt alle Interessierten zum Mitkommen ein. Ganzen Beitrag lesen »

Baden-Württemberger Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin

23. November 2017  Aktion, Allgemein, Arbeitswelt, Landesverband

Neben der Wahl eines neuen Bundes-SprecherInnen-Rates (aus BaWü Jochen Dürr) und der Wahl der Mitglieder des Bundesparteitags aus der Arbeitsgemeinschaft (aus BaWü ebenfalls Jochen Dürr), war ein anspruchsvolles Programm angesagt:

Am Samstag hat uns Frank Büchner (wissenschaftlicher Mitarbeiter von MdB Jutta Krellmann) das Konzept zur Erweiterung der betrieblichen Mitbestimmung der Bundestagsfraktion vorgestellt und uns einen Ausblick gegeben, wie daran in der neuen Wahlperiode weitergearbeitet werden soll. Weiteres bei DIE LINKE. Baden-Württemberg

Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

14. November 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Stadtrat Tobias Hardt. Bild: Melanie.

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Gerade einmal 12 Bushaltestellen sind in Esslingen für den Ein- und Ausstieg von Rollstuhlfahrern umgebaut und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Nur ein Drittel der Esslinger Ampeln verfügt über akustische Signale.

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Investieren oder Sparen

14. November 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Stadtrat Martin Auerbach. Foto: Yves Noir

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

DIE LINKE beantragt die vollumfängliche Wiedereingliederung der städtischen Gebäudereinigung, zumal eine Fremdvergabe nahezu die gleichen Kosten verursacht. Dabei ist bei städtischen Mitarbeiterinnen die Identifikation mit den zu putzenden Räumen und damit verbunden die Qualität höher. Der finanzielle Aufwand für Verwaltung, Kontrolle und Rückmeldung bei Beanstandungen an die Fremdfirmen fiele weg. Dafür käme bei den Reinigungskräften Tariflohn bis zu 11,45 Euro statt Mindestlohn an. Martin Auerbach: „Für gute Arbeit – gutes Geld! Das sind wir unseren Reinigungskräften allemal schuldig.“ Ganzen Beitrag lesen »