Friedenspolitik

Teilen gegen Armut, Ausgrenzung, Hunger und Kälte

El Grecos Martin von Tours: Ein Vorbild für das Teilen mit den Armen. Foto: DIE LINKE

Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.

Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. Ganzen Beitrag lesen »

Sicherer Hafen für Geflüchtete

J. Renz spricht auf der Kundgebung der Aktionsgruppe Seebrücke auf dem Hafenmarkt. Foto: DIE LINKE

Täglich sterben Menschen auf ihrer Flucht vor Krieg und Verfolgung. Viele von ihnen – Männer, Frauen und Kinder – fahren in Schlauchbooten über das Mittelmeer.  Diesen Weg wählen diese Menschen nicht freiwillig. Er ist die einzige Möglichkeit für viele um der unmenschlichen Situation in libyschen Internierungslagern zu entkommen.

Das Sterben im Mittelmeer ist dabei kein Unglück. Alle diese Menschen könnten gerettet werden, ihr Tod wäre vermeidbar. Statt diese Menschen zu retten, setzt Europa weiterhin auf eine menschenfeindliche Abschottungspolitik. Die private Seenotrettung wird kriminalisiert und festgesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Samstag, 1. September: Antikriegstag

Schwerter zu Pflugscharen statt Aufrüstung, Terror, Zerstörung und Krieg. Foto: DIE LINKE

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. Ganzen Beitrag lesen »

Kein Ort für Militärmesse ITEC

Keine Militärmesse in Echterdingen! Statt dessen: Abrüstung + Rüstungskonversion: Schwerter zu Pflugscharen! Foto: DIE LINKE

Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.

Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Ahed Tamimi – Ikone des Widerstandes

Ahed Tamimi hat nach der Verletzung ihres Vetters einen Soldaten geohrfeigt. Foto: DIE LINKE

Vor 70 Jahren haben im damaligen Mandatsgebiet jüdische Milizen durch Terror und Mord ca. 800.000 Palästinenser aus ihren Dörfern und Städten vertrieben, um den Staat Israel zu gründen. Für die Palästinenser war es die „Nakba“, die Katastrophe. Die Demonstrationen der letzten Tage im Gaza-Streifen wollen auf diese Vertreibung, die Bodenenteignungen und das von den Vereinten Nationen beschlossene Rückkehrrecht in die Heimat hinweisen. Die israelische Armee hat mit Panzern, Artillerie und Scharfschützen auf die friedlichen, unbewaffneten Demonstranten geschossen und ein Massaker mit Tausenden von Verletzten und 27 Toten angerichtet.

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Ostermarsch: Frieden braucht Bewegung

Rüstungskonversion: Schwerter zu Pflugscharen und Kriege beenden! Foto: DIE LINKE.

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Insbesondere in Stuttgart müssen wir gegen den Krieg aufstehen. Hier sind die US-Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll im Mai obendrein die Militärmesse „ITEC“ stattfinden. Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde. Ganzen Beitrag lesen »

Antikriegstag: Zeichen setzen für den Frieden

Stadtrat Martin Auerbach fordert „Schwerter zu Pflugscharen“ und ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir kämpfen gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr; für Abrüstung; wir wollen den Export von Waffen stoppen und Rüstungskonversion, um Arbeitsplätze sinnvoll zu erhalten. Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der Europäischen Union, der NATO und insbesondere der USA machen diese Forderungen dringlicher denn je. Die militärische Konfrontation gegenüber China, Russland, Venezuela, Nordkorea u.a. macht die Welt nur unsicherer.

Konkurrenz um Ressourcen und Klimawandel führen zu Aufständen, Krieg und Fluchtbewegungen. Seit 16 Jahren führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Der Terror wurde nicht besiegt, sondern nach Europa geholt.

In den Ländern, in denen der Krieg gegen den Terror geführt wird, wie Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Mali etc. zerstört er die Gesellschaften. Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Dies bedeutet auch, dass alle Atomwaffen auf deutschem Boden abgeschafft werden müssen; dass der illegale Drohnenkrieg, der über US-Basen in Ramstein und Stuttgart gelenkt wird, beendet wird. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen weltweit friedliche und kooperative Lösungen für Konflikte gefunden werden. Das geht nur, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht und solidarisch organisiert wird.

Veranstaltung zum Antikriegstag von Friedensbündnis und DGB am Freitag, 1. September, 17.00 Uhr, Nikolauskapelle, Innere Brücke. Es sprechen Paul Schobel, Betriebsseelsorger a. D. und Adalbert Kuhn vom Friedensbündnis.

Für eine Welt – frei von Atomwaffen!

Stadtrat Martin Auerbach fordert – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: Yves Noir

Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.

Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.

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Wer Wind sät, wird Sturm ernten

05. Februar 2017  Friedenspolitik, Internationales, Presse

 

Wer Wind sät, wird Sturm ernten (Hosea 8,7)

 

Jürgen Grässlin, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und gegen Waffenexporte einsetzt, paraphrasiert die Worte des Propheten Hosea folgendermaßen: „Wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror und Flüchtlinge“.

 

Deutsche Soldaten beteiligen sich seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, 1999, inzwischen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes an mehreren Kriegen und Auslandseinsätzen. Deutschland ist gleichzeitig zu einem der größten Waffenexporteure der Welt aufgestiegen. Bis zu 90 % aller Menschen, die durch Gewalt umkommen, werden mit Kleinwaffen getötet. Der größte Exporteur von Kleinwaffen in Europa H&K (Heckler und Koch AG), hat seinen Sitz in Oberndorf. Im Durchschnitt sterben jeden Tag mehr als 100 Menschen durch Waffen von H&K; ganz zu schweigen von den Traumatisierten und Verstümmelten.

 

Diese Waffenexporte und Kriegseinsätze finden unter maßgeblicher Beteiligung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder statt. In seinem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen befinden sich die Waffenschmieden H&K, Mauser (Rheinmetall) und JUNGHANS-Microtec (Diehl Gruppe).

Entsprechend lobt H&K-Hauptgesellschafter Andreas Heeschen: Volker Kauder habe „immer

wieder die Hand über uns gehalten“, so auch, „wenn es um Exportgenehmigungen ging“. Zudem gingen von H&K 70.000 Euro an die Partei von Kauder (Zeit-online, 9.1.2012)

 

Der größte Teil der Waffen geht an Länder, die von Staats wegen Christenverfolgung betreiben.

80 % der Bürger und DIE LINKE fordern: Waffenexport und Kriegseinsätze müssen beendet werden!Dies muss natürlich verbunden werden mit KONVERSION der Rüstung in den Betrieben und setzt voraus die KONVERSION der Herzender politisch Verantwortlichen.
 

Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!

10. August 2015  Friedenspolitik, Presse

Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!
Gedenken ist so einfach, weil es schön unverbindlich sein kann.
Entgegen der Ankündigung der Bundesregierung sollen die in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen nicht abgezogen, sondern ab 2017 durch modernere ersetzt werden.
Der Krieg in der Ukraine und die Spannungen mit Russland zeigen jeden Tag, das Frieden nicht selbstverständlich ist. Hiroshima und Nagasaki mahnen, die Menschheit von der Geißel der Atomwaffen zu befreien.
Frau Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker hat vollkommen recht. Jetzt müssen konsequente Schritte und ein konkreter Zeitplan zur Abrüstung folgen. Ansonsten verkommt das Gedenken an die Opfer in Hiroshima und Nagasaki zur scheinheiligen Geste.
Was spricht eigentlich dagegen, dass sich im Bundestag endlich eine Mehrheit für die Abschaffung der Atomwaffen findet? Linke und Grüne sind dafür. Mit der SPD könnte die Mehrheit bereits hergestellt werden. Wo bleibt die Initiative der Christen und Sozialdemokraten im Bundestag?
Heinrich Brinker, Kirchheim unter Teck