Friedenspolitik

Antikriegstag: Zeichen setzen für den Frieden

Stadtrat Martin Auerbach fordert „Schwerter zu Pflugscharen“ und ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir kämpfen gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr; für Abrüstung; wir wollen den Export von Waffen stoppen und Rüstungskonversion, um Arbeitsplätze sinnvoll zu erhalten. Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der Europäischen Union, der NATO und insbesondere der USA machen diese Forderungen dringlicher denn je. Die militärische Konfrontation gegenüber China, Russland, Venezuela, Nordkorea u.a. macht die Welt nur unsicherer.

Konkurrenz um Ressourcen und Klimawandel führen zu Aufständen, Krieg und Fluchtbewegungen. Seit 16 Jahren führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Der Terror wurde nicht besiegt, sondern nach Europa geholt.

In den Ländern, in denen der Krieg gegen den Terror geführt wird, wie Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Mali etc. zerstört er die Gesellschaften. Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Dies bedeutet auch, dass alle Atomwaffen auf deutschem Boden abgeschafft werden müssen; dass der illegale Drohnenkrieg, der über US-Basen in Ramstein und Stuttgart gelenkt wird, beendet wird. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen weltweit friedliche und kooperative Lösungen für Konflikte gefunden werden. Das geht nur, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht und solidarisch organisiert wird.

Veranstaltung zum Antikriegstag von Friedensbündnis und DGB am Freitag, 1. September, 17.00 Uhr, Nikolauskapelle, Innere Brücke. Es sprechen Paul Schobel, Betriebsseelsorger a. D. und Adalbert Kuhn vom Friedensbündnis.

Für eine Welt – frei von Atomwaffen!

Stadtrat Martin Auerbach fordert – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: Yves Noir

Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.

Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.

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Wer Wind sät, wird Sturm ernten

05. Februar 2017  Friedenspolitik, Internationales, Presse

 

Wer Wind sät, wird Sturm ernten (Hosea 8,7)

 

Jürgen Grässlin, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und gegen Waffenexporte einsetzt, paraphrasiert die Worte des Propheten Hosea folgendermaßen: „Wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror und Flüchtlinge“.

 

Deutsche Soldaten beteiligen sich seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, 1999, inzwischen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes an mehreren Kriegen und Auslandseinsätzen. Deutschland ist gleichzeitig zu einem der größten Waffenexporteure der Welt aufgestiegen. Bis zu 90 % aller Menschen, die durch Gewalt umkommen, werden mit Kleinwaffen getötet. Der größte Exporteur von Kleinwaffen in Europa H&K (Heckler und Koch AG), hat seinen Sitz in Oberndorf. Im Durchschnitt sterben jeden Tag mehr als 100 Menschen durch Waffen von H&K; ganz zu schweigen von den Traumatisierten und Verstümmelten.

 

Diese Waffenexporte und Kriegseinsätze finden unter maßgeblicher Beteiligung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder statt. In seinem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen befinden sich die Waffenschmieden H&K, Mauser (Rheinmetall) und JUNGHANS-Microtec (Diehl Gruppe).

Entsprechend lobt H&K-Hauptgesellschafter Andreas Heeschen: Volker Kauder habe „immer

wieder die Hand über uns gehalten“, so auch, „wenn es um Exportgenehmigungen ging“. Zudem gingen von H&K 70.000 Euro an die Partei von Kauder (Zeit-online, 9.1.2012)

 

Der größte Teil der Waffen geht an Länder, die von Staats wegen Christenverfolgung betreiben.

80 % der Bürger und DIE LINKE fordern: Waffenexport und Kriegseinsätze müssen beendet werden!Dies muss natürlich verbunden werden mit KONVERSION der Rüstung in den Betrieben und setzt voraus die KONVERSION der Herzender politisch Verantwortlichen.
 

Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!

10. August 2015  Friedenspolitik, Presse

Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!
Gedenken ist so einfach, weil es schön unverbindlich sein kann.
Entgegen der Ankündigung der Bundesregierung sollen die in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen nicht abgezogen, sondern ab 2017 durch modernere ersetzt werden.
Der Krieg in der Ukraine und die Spannungen mit Russland zeigen jeden Tag, das Frieden nicht selbstverständlich ist. Hiroshima und Nagasaki mahnen, die Menschheit von der Geißel der Atomwaffen zu befreien.
Frau Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker hat vollkommen recht. Jetzt müssen konsequente Schritte und ein konkreter Zeitplan zur Abrüstung folgen. Ansonsten verkommt das Gedenken an die Opfer in Hiroshima und Nagasaki zur scheinheiligen Geste.
Was spricht eigentlich dagegen, dass sich im Bundestag endlich eine Mehrheit für die Abschaffung der Atomwaffen findet? Linke und Grüne sind dafür. Mit der SPD könnte die Mehrheit bereits hergestellt werden. Wo bleibt die Initiative der Christen und Sozialdemokraten im Bundestag?
Heinrich Brinker, Kirchheim unter Teck

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge

06. Januar 2015  Allgemein, Flüchtlinge, Friedenspolitik
Flüchtlinge willkommen

Flüchtlinge willkommen

 

Weltweit sind ca. 50 Millionen Menschen auf der Flucht weil Kriege, Armut und Verfolgung zunehmen. Nur wenige finden den Weg nach Europa und nach Deutschland. Die allermeisten fliehen vor Krieg, Terror und Verfolgung. In Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr als 150.000 Flüchtlinge einen Erstantrag auf Asyl gestellt. Zum Vergleich: der Libanon etwa hat ca. 4,5 Millionen Einwohner und hat über 850.000 Flüchtlinge aufgenommen. Die Hauptherkunftsländer der Flüchtlinge in Deutschland sind Syrien, Eritrea, Serbien und Afghanistan.

An vielen der Konflikte, die zu Flucht und Vertreibung führen, verdienen deutsche Konzerne durch Waffenlieferungen mit. In Afghanistan ist die Bundeswehr selbst am Krieg beteiligt. Damit muss Schluss sein. Wir fordern ein Ende der deutschen Waffenexporte und eine internationale Politik der zivilen Konfliktregulierung, die Fluchtursachen beseitigt statt neue zu schaffen. Ganzen Beitrag lesen »