Kommunalpolitik

Büchereistandort: Bürger*innen stimmten ab

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat Martin A. präsentiert das Abstimmungsergebnis der Bürgerinnen und Bürger. Foto: DIE LINKE

Am Montag, 18. Juni stimmt der Gemeinderat voraussichtlich über den neuen Standort der Bücherei ab. Die Bürgerinnen und Bürger kamen ihnen am 26. Mai am Infostand der LINKEN zuvor. Das Ergebnis war eindeutig. 127 stimmten für den Standort in der Heugasse, drei enthielten sich und neun stimmten für den Standort an der Küferstraße. DIE LINKE freute sich vor allem über die hohe Wahlbeteiligung.

„Vonseiten der Verwaltung wurden die Möglichkeiten in der Heugasse schlecht geredet. Statt das besondere Flair und die Identifizierung der Bevölkerung mit dem Pfleghof zu würdigen sprach sie fast nur von Problemen wie z.B. dem Denkmalschutz. Aus unserer Sicht ist es eine besondere Chance, dieses Schmuckstück der mittelalterlichen Stadt so zu nutzen.“, thematisieren beide LINKEN- Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach.

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Erhöhung der Kitagebühren – nicht mit uns!

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Johanna R. sowie die Stadräte Tobias Hardt und Martin Auerbach lehnen eine Erhöhung der Kitagebühren ab. Foto: DIE LINKE

Die Stadtverwaltung möchte die Kitagebühren im Jahr 2019/2020 weiter erhöhen. Das finden wir falsch. Die LINKE Esslingen setzt sich für eine gebührenfreie Kinderbetreuung ein. Die Kosten, die junge Familien in Esslingen tragen sind bereits sehr hoch. Die Mieten in Esslingen und die Lebenshaltungskosten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Die bestehenden Kitagebühren plus Essensgelder stellen Familien mit mehreren Kindern vor eine hohe Belastung.

Um überhaupt Anspruch auf einen KiTa-Platz zu haben, müssen Esslinger Mütter (oder Väter) einen Arbeitsvertrag von mind. 16 Stunden/Woche Arbeitszeit vorweisen. Die Anmeldung über das zentrale Anmeldesystem der Stadt Esslingen erfordert von den Eltern ein hohes Maß an persönlicher Organisation – so wird von den Eltern erwartet, dass sie sich alle drei Monate bei der Stadt rückmelden und ihr weiteres Interesse bekunden. Ganzen Beitrag lesen »

Das sind uns saubere Schulen und Kitas wert

Bildunterschrift: Wir erwarten zu Recht saubere Toiletten in den Kitas und Schulen. Die Menschen, die sie reinigen, müssen auch sauber entlohnt werden. Foto: DIE LINKE.

DIE LINKE beantragte im Gemeinderat, dass die Reinigungskräfte wieder in die Mitarbeiterschaft der Stadt eingegliedert werden. Eine Reinigungskraft bei der Stadt verdient durchschnittlich in der Stunde mit € 13,41 brutto drei Euro mehr als bei Fremdfirmen. Zudem wird sie im öffentlichen Dienst über eine Zusatzversorgungskasse im Rentenalter unterstützt. Die beiden Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach: „Das sind uns saubere Schulen und Kitas auch allemal wert.“

Der Betriebsausschuss Städtische Gebäude Esslingen entschied am 14. Mai mit den Stimmen von SPD, CDU, Freien Wählern, Grünen und der FDP den Reinigungskräften städtischer Gebäude einen derart schlechten Lohn zahlen zu lassen; weil die Reinigungsarbeiten weiterhin an Fremdfirmen vergeben werden. Für DIE LINKE ist das letzte Wort darüber noch nicht gesprochen.

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Flair und Flächen sprechen für die Heugasse

09. Mai 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Am gegenwärtigen Standort lässt sich eine attraktive Stadtbücherei der Zukunft entwickeln. Foto: DIE LINKE

Stadtbücherei: Die Esslinger LINKE hält den Flächenzuschnitt am jetzigen Standort für die Bücherei für deutlich geeigneter als im geplanten Neubau in der Küferstraße. In der Heugasse gibt es große zusammenhängende Flächen, die sich auch in der Breite ausdehnen. In der Küferstraße könnten dagegen vorwiegend nur schmalere, längliche Räume eingerichtet werden. Die vielen Nischen im Nachbargebäude Heugasse 11, am gegenwärtigen Standort, würden die jetzige Bibliothek sehr gut ergänzen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner

Kreisrat W. Schreiner Foto: DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich freue mich, zum ersten mal von diesem Pult aus zu Ihnen sprechen zu dürfen … und weil es das erste mal ist, erlauben Sie mir bitte, ein wenig auszuholen.

Fast ein halbes Jahrhundert lang war ich beschäftigt in der Industrie, eine Lehre zum Schriftsetzer und ein Studium der Druck- und Medientechnologie inbegriffen. Die letzte große Station vor meiner Verrentung war die allseits bekannte Firma Festo Didactic. Hier habe ich genau die Produkte medial beworben, die in unseren Berufsschulen die 4.0-Themen unterstützen: Handwerk 4.0 und Industrie 4.0. Endlich sehe ich diese Hightech-Produkte in der Friedrich-Ebert-Schule in Esslingen und in der Max-Eyth-Schule in Kirchheim mal im realen Einsatz, nicht nur im Fotostudio oder auf den Bildungsmessen. Dass ich als Nachrücker für unseren Genossen Jochen Findeisen ebenfalls im Kultur- und Schulausschuss sitze, erklärt sich hiermit fast von selbst. Ganzen Beitrag lesen »

„Wohnen ist ein Menschenrecht!“

Regionalrat P. Rauscher Foto: DIE LINKE

Regionalrat Peter Rauscher sprach am 25. April 2018 in der Regionalversammlung zur Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, meine Damen und Herren,

„Wohnen ist ein Menschenrecht!“ so fordert fast flehentlich eine Kapitelüberschrift der aktuellen Zeitschrift der Caritas Fils-Neckar. Wohnen ist ein gesellschaftliches Basisgut und laut Europäischer Sozialcharta ein Menschenrecht, weil jeder Mensch auf Wohnung angewiesen ist. Dies alles nutzt aber nichts, wenn Wohnungen sich verknappen, und ungehinderte radikale Marktgesetze die Mieten und Immobilienpreis explodieren lassen. Eine Substitution, wie sie bei vielen Gütern möglich ist, lässt sich nur schwer realisieren. Es sei denn, man erklärt Wohnungslosigkeit zu einer solchen Möglichkeit! Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinschaftsschule ausbauen statt reduzieren

24. April 2018  Allgemein, Kommunalpolitik

Foto: DIE LINKE.

DIE LINKE Esslingen setzt sich für den weiteren Ausbau von Gemeinschaftsschulen in Esslingen ein. Nach dem Schulentwicklungsplan der Stadtverwaltung würden künftig an Gemeinschaftsschulen nur noch 7 statt wie im Schuljahr 2016/17 noch 10 Eingangsklassen bestehen. Gemeinschaftsschulen sind die Schulen der Zukunft, weil sie herkunftsbedingte Unterschiede ausgleichen. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) erklärt „Mit dem Konzept der Gemeinschaftsschule wachsen persönliche und berufliche Perspektiven vieler Jugendlicher. Sie lernen hier miteinander und voneinander in unterschiedlichen und gegebenenfalls wechselnden Niveaustufen.“

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Wohnungsnot in Esslingen

Infostand zur Wohnraumversorgung am Bahnhofsvorplatz unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“. Foto: DIE LINKE

Am Samstag, 17. März 2018 macht DIE LINKE Esslingen mit einem Infostand am Bahnhofsvorplatz auf die prekäre Situation auf dem Esslinger Wohnungsmarkt aufmerksam. Unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“ laden wir zwischen 10:00 und 14:00 Uhr zu Diskussionen, Informationen und Gesprächen ein. Beim Verzehr von Fischstäbchen werden wir über Probleme, Ideen und Konzepte der Wohnraumversorgung in Esslingen diskutieren.

Trotz Wohnraumversorgungskonzept besteht in Esslingen immer noch und vermehrt eine große Wohnungsnot. Diese trifft Menschen jeder Gesellschaftsschicht und jeden Alters! Student*innen, Auszubildende, Arbeitnehmer*innen und Senior*innen sind von ihr ebenso betroffen, wie junge Familien, alleinerziehende Mütter / Väter und Singles. Die LINKE Esslingen fordert deshalb, dass die Stadt endlich aktiv dagegen steuert.

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Neuer Ortsvorstand Esslingen

07. März 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Inge Wahl, Martin Auerbach, Melanie Winkler, Tobias Hardt, Johanna Renz Foto: DIE LINKE.

Die Wahlen zum Ortsvorstand und aktuelle kommunalpolitische Informationen standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE. Esslingen am Donnerstag, 22.Februar 2018. Nach einem Bericht über vergangene Veranstaltungen, Pressearbeit und Aktivitäten des Ortverbandes, bedankte sich der bisherige Ortsvorstand für die aktive Mitarbeit und das Engagement der Mitglieder. Im Anschluss wurde über anstehende Aktionen und Veranstaltungen wie die neu gegründete Frauengruppe, die Aktion zum Weltfrauentag und die Einlege-Zeitung die LINKE.ES informiert.

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Neujahrsempfang mit Jessica Tatti

19. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Jessica Tatti, MdB, spricht beim Neujahrsempfang im Alten Rathaus über Sozialpolitik. Foto: DIE LINKE

Am Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr lädt DIE LINKE – Kreis Esslingen zum Neujahrsempfang ins Alte Rathaus ein. Jessica Tatti wird über Sozialpolitik sprechen. „Seit den vergangenen Wahlen bin ich Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, mein Wahlkreis ist Reutlingen. Während meines Studiums der Sozialen Arbeit befasste ich mich intensiv mit dem Arbeitsmarkt, der globalen Arbeitsteilung, Rationalisierungsprozessen und den Arbeitsmarktreformen durch die Agenda 2010. Ihr Kernelement Hartz I-IV hatte Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und einen massiven Sozialstaatsabbau zur Konsequenz. Diese Themen sowie Wohnungspolitik, Flucht und Integration sind meine politischen Schwerpunkte. 2014 wurde ich für die LINKE LISTE in den Gemeinderat Reutlingen gewählt.

Als Sozialarbeiterin prägten mich die Begegnungen mit vielen Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Zuletzt war ich im Flüchtlingssozialdienst der AWO Esslingen tätig. Meinen Beruf und mein Mandat als Stadträtin habe ich nicht ohne Wehmut aufgegeben, um meine ganze Kraft der Aufgabe als Bundestagsabgeordnete widmen zu können. Ich freue mich nach Esslingen zu kommen, weil ich mich durch meine berufliche Tätigkeit dem Landkreis verbunden fühle.“

Im Programm sind zudem kurze Ansprachen zu Verkehrspolitik, Mobilität auf den Fildern, Inklusion und Gewerkschaftlichen Herausforderungen mit Heinrich Brinker, Peter Rauscher, Claudia Moosmann, Tobias Hardt und Martin Auerbach vorgesehen. Dazu gibt es ein Buffet, Getränke, Musik und Gespräche bis ca. 14 Uhr.

Nähere Informationen können Sie auch unter Anstehende Veranstaltungen nachlesen.