Kommunalpolitik

Im Regen auf den Bus warten

Stadtrat Tobias Hardt & Stadtrat Martin Auerbach

DIE LINKE wollte im Gemeinderat wissen, an wie vielen Bushaltestellen die Bordsteine so hoch sind, dass man mit dem Rollstuhl einsteigen kann. Sind die Haltestellen mit entsprechenden Bodenbelägen versehen, damit Sehbehinderte und Blinde den Einstieg auffinden? Sind sie für die Fahrgäste gut beleuchtet? Die SPD hatte nach Wetterschutz und Sitzgelegenheiten gefragt. Das Ergebnis der Verwaltung war niederschmetternd: an gerade mal 12 Haltepunkten werden die Kriterien der Inklusion erfüllt.

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Antrag: Eckpunkte eines umweltfreundlichen Mobilitätskonzepts

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Zieger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass sich die Verwaltung bei der Erstellung eines Mobilitätskonzepts an folgenden Eckpunkten orientiert:

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Stellungnahme zum Flächennutzungsplan

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.

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Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.

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Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring

17. April 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Konsolidierung KJR, Abschlussbericht

Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.

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Frischen Wind durch das Greut in die Stadt

09. April 2017  Kommunalpolitik

Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat den nächsten Schritt zur Bebauung des Greuts eingeleitet. Grüne und LINKE haben dagegen gehalten. Ein paar ökologische Feigenblätter wie einen Klimatologen in der Wettbewerbskommission und dann freie Fahrt für die Bauwirtschaft! Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben

09. April 2017  Kommunalpolitik, Presse

Mit allen Unwägbarkeiten und dem angestauten Renovierungsbedarf – für DIE LINKIE steht die Stadtbücherei an der richtigen Stelle und gehört mit dem leer stehenden Nachbarhaus ausgebaut. Die CDU will für einen Neubau Häuser entmieten und abreißen, die Freien Wähler wollen erst mal ein Konzept sehen und die Stadtverwaltung verhandelt mit der Kirche, um den pietistischen Bau am Blarerplatz zu kaufen. Ganzen Beitrag lesen »

Kann ich Ihnen helfen?

19. März 2017  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

Seitdem Tobias Hardt, Stadtrat der LINKEN, unterwegs einen unverwechselbaren weißen Stock zur Hilfe nimmt ,hört er diese Frage sehr oft und sehr gern. Er erfährt täglich Hilfsbereitschaft und Herzlichkeit von ganz unterschiedlichen Menschen. Noch verfügt er über ein geringes Sehvermögen und tastet sich mit dem Stock durch die Menschenmenge am Bahnhof. Treppenstufen nimmt er ebenso wahr wie die Ansage: „Bitte beachten Sie den Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Ausstieg.“ Den Buseinstieg und Zebrastreifen findet er durch die weißen taktilen Felder am Boden. Spätestens wenn er nicht mehr weiter weiß , stellt ihm jemand die Frage: „Kann ich Ihnen helfen?“

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Give us bread and roses, too!

19. März 2017  Aktion, Frauen, Kommunalpolitik

Diese Forderung jährt sich zum 105. Mal und hat leider nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Auch der diesjährige Frauenkampftag lädt deshalb dazu ein, sich zu erinnern, dass eine Verbesserung von Arbeitsbedingungen, der Entlohnung und der würdevollen Behandlung stets erkämpft werden mussten. Heute, wie im Jahre 1912 wollen wir deshalb „Brot und Rosen“ fordern.

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Lebensqualität mindestens halten

05. Februar 2017  Kommunalpolitik, Presse

Lebensqualität mindestens halten

„Die Lebensqualität mindestens halten“, fordert DIE LINKE in Anspielung an den Gemeinderatsbeschluss von 2015 „Einwohnerzahl mindestens halten“ . Stadtrat Tobias Hardt weiß um die Wohnungsnot vieler Menschen in Esslingen. DIE LINKE hat dem Gemeinderat schon einige konkrete Vorschläge unterbreitet. Im neuen Entwurf des Flächennutzungsplans (FNP) kommt der ökologische Aspekt viel zu kurz. Ganzen Beitrag lesen »