Kommunalpolitik

O-Bus-Ausbau: Weniger Feinstaub und fairer Lohn

Stadträte Martin Auerbach + Tobias Hardt freuen sich über den sozialen, ökologischen und zukunftsweisenden Ausbau des O-Bus-Netzes. Foto: Anna Schille

Am Montag fiel im Gemeinderat die Entscheidung über die Vergabe des Busverkehrs. Der Anteil des Städtischen Verkehrsbetriebs (SVE) soll durch den Ausbau des O-Bus-Netzes auf 63% des öffentlichen Nahverkehrs erhöht werden. LINKEN-Stadtrat Tobias Hardt sieht diesen Weg positiv: „Die Kombination der Stromversorgung der Busse durch Oberleitungen und durch Hybridtechnik setzt Energie am effektivsten ein. Der Ausbau des Oberleitungsnetzes bleibt dabei überschaubar und ermöglicht die Anbindung u.a. von RSKN, Wäldenbronn oder Zell an den Elektrobus.“ Der SVE wird bald ausschließlich mit Ökostrom aus den eigenen Stadtwerken (SWE) fahren.

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Kinder nicht unter die Räder kommen lassen

09. Juli 2017  Allgemein, Kommunalpolitik, Verkehr

Mit dem Sportplatz, der Waldorfschule und vor allem dem Waldorfkindergarten befinden sich in der Weilstraße zwischen dem Kreisel und der Champagne drei Kindereinrichtungen. Für DIE LINKE ist klar: Hier gehört eine Tempo 30 Zone her. Ihr Antrag dazu wurde am Mittwoch (nach Redaktionsschluss) im Ausschuss Technik und Umwelt behandelt. Im Vorfeld nahm die Verwaltung Stellung und empfahl Ablehnung. Diese Straße verbinde die Vorstadt mit Weil. Man müsse abwarten, wie sich der Verkehr durch den geplanten Gewerbepark entwickle.

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Standort für BesucherInnen der Bücherei stimmig

Die Stadtbücherei befragte ihre BesucherInnen nach der Zufriedenheit über das Angebot der Medien, die Atmosphäre im Haus und die Beratung. DIE LINKE bewertet diese Kundebefragung in der Stadtbücherei als eine deutliche Zustimmung für den jetzigen Standort in der Heugasse. 81% der Nutzerinnen und Nutzer schätzen das Flair und die gute Atmosphäre im Bebenhäuser Pfleghof. „Vielleicht liegt es nur an der außerordentlich kompetenten und freundlichen Beratung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, flachsen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt „und gar nicht am Haus.“ Dass 13% des Publikums die Bücherei als Lernort aufsuchen ,sieht DIE LINKE als Merkmal einer modernen und sehr beliebten Bibliothek. 

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Reaktivierung der Schusterbahn

Stadtrat Martin Auerbach und Kreisrat Reinhold Riedel wollen die Schusterbahn reaktivieren. Foto: Anna Schille + Yves Noir.

Die Bahnstrecke Untertürkheim-Kornwestheim, die „Schusterbahn“, wird heute mit einem Restverkehr von lediglich drei Zugpaaren im Stundenabstand nur in der morgendlichen und abendlichen Hauptverkehrszeit betrieben. (Der Name „Schusterbahn“ stammt von dem früheren erheblichen Pendlerverkehr zu den Salamander Schuhwerken in Kornwestheim.) Da die Strecke ansonsten lediglich für Güterverkehr sowie für einige ICE-Sprinter benutzt wird, ist die Kapazität für einen durchgehenden Taktverkehr gegeben.

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Kulturpass: Hunger auf Kunst und Kultur

Nach einer Vorlage der Stadtverwaltung soll sich die Einkommensgrenze beim Esslinger Kulturpass um 15 % erhöhen. Das bedeutet, dass mehr Esslingerinnen und Esslinger mit geringem Einkommen Zugang zu kulturellen Veranstaltungen haben würden. Seit 2011 wird der Kulturpass vom Sozialamt ausgestellt. Im Jahr 2016 wurden 2.413 Kulturpässe ausgegeben. Mit diesem Pass können die meisten Esslinger Kultureinrichtungen ermäßigt oder kostenfrei besucht werden.

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Kultur ist wie der ganze Mensch lebt

Die Kulturkonzeption der Verwaltung liegt vor, eine umfangreiche Bestandsaufnahme des vielfältigen Esslinger Kulturlebens, einschließlich der Chancen und Risiken für die Zukunft. Den Mitgliedern des Gemeinderats liegen 154 Seiten vor, die erneut die Vielfältigkeit des Esslinger Kulturlebens verdeutlichen und gelesen werden wollen.

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Im Regen auf den Bus warten

Stadtrat Tobias Hardt & Stadtrat Martin Auerbach

DIE LINKE wollte im Gemeinderat wissen, an wie vielen Bushaltestellen die Bordsteine so hoch sind, dass man mit dem Rollstuhl einsteigen kann. Sind die Haltestellen mit entsprechenden Bodenbelägen versehen, damit Sehbehinderte und Blinde den Einstieg auffinden? Sind sie für die Fahrgäste gut beleuchtet? Die SPD hatte nach Wetterschutz und Sitzgelegenheiten gefragt. Das Ergebnis der Verwaltung war niederschmetternd: an gerade mal 12 Haltepunkten werden die Kriterien der Inklusion erfüllt.

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Antrag: Eckpunkte eines umweltfreundlichen Mobilitätskonzepts

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Zieger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass sich die Verwaltung bei der Erstellung eines Mobilitätskonzepts an folgenden Eckpunkten orientiert:

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Stellungnahme zum Flächennutzungsplan

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.

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Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.

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