Kommunalpolitik

Rede zum Flächennutzugsplan 17-01-25

05. Februar 2017  Kommunalpolitik

Rede zum Flächennutzugsplan 17-01-25

DIE LINKE beantragt, dass im Zusammenhang von sozial gestalteten Wohnbau und ökologischen Interessen die Lebensqualität aller Menschen in der Stadt mindestens gehalten wird. Zur Schaffung günstigen Wohnraums ist auch der Neubau von Wohnungen notwendig – aber nicht um jeden Preis. Die Klimaveränderungen zwingen uns dazu, neben der Schaffung von Wohnraum in ökologischen Fragen nach einem Konzept vorzugehen – und das gerade aus sozialen Gründen. Nach der Hitzeperiode im Sommer 2003 sprechen wir nicht nur mehr von Gesundheitsproblemen, sondern auch von Hitzetoten. In der Vorlage für heute wird kritisiert, dass Menschen in das Umland abwandern – seien wir doch froh, wenn uns die Nachbargemeinden den Druck beim Wohnbau verringern. Ganzen Beitrag lesen »

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

05. Februar 2017  Bildung, Kommunalpolitik, Presse

 

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

Der Unterrichtsausfall an Esslinger Schulen schmerzt tief, wie die EZ kurz vor Weihnachten berichtete. So würden z.B. junge Lehrerinnen schwanger und fallen meist ab diesem Zeitpunkt aus – von medizinischer Seite wird meist sofort ein Arbeitsverbot erteilt Ganzen Beitrag lesen »

Was haben Linke und FÜR gesagt?

31. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Was haben Linke und FÜR gesagt?
Der ausführliche Bericht über die finale Gemeinderatssitzung zum Haushalt 2017 bietet zwar einen guten Überblick über die wichtigsten Fakten, ist also auf keinen Fall unter dem Wort des Jahres „postfaktisch“ einzuordnen. Leider aber fehlen mir als Leser die Aussagen der Linken und FÜR zu dem umfangreichen Zahlenwerk. Warum wird die FDP zitiert, die auch nur über zwei Abgeordnete wie die Linke verfügt, aber nicht die beiden links des bürgerlichen Lagers zuzuordnenden Parteien bzw. Bündnisse? Das scheint mir journalistisch etwas unausgewogen zu sein, oder gibt es hier etwa eine Tendenz? Als treuer Leser freue ich mich, künftig die Meinungen aller Ratsmitglieder zu erfahren.
Wolfgang Schreiner, Esslingen

 

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

18. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

Esslingen geht den Weg zu einer inklusiven Stadt. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) weiß: „Wir müssen noch viel tun, wollen wir irgendwann am Ziel ankommen.“ Immerhin hat sich der Gemeinderat durchgerungen, ein zweites behindertengerchtes WC einzurichten – ein Antrag der LINKEN und der Grünen. Seit Herbst arbeitet bei der Stadt wieder ein Koordinator, der die Schritte zur Inklusion lenkt. Ganzen Beitrag lesen »

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich

01. Dezember 2016  Kommunalpolitik

 

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich/ Konzeptskizze der Esslinger Gemeinderäte

Geschaffen werden soll ein attraktives, umweltfreundliches Altstadt-Bus-Konzept
– als Fortführung des lokalen und regionalen ÖPNV ab Bahnhof Esslingen bis mitten in die Esslinger
Altstadt hinein und in Ergänzung zum Ausbau des Esslinger Radnetzes
– eng getaktet (3-4mal pro Stunde, mit vielen Haltepunkten innerhalb des Altstadtrings
– kontinuierlich: werktags zw. 9 – 19 Uhr, sonntags zw. 10 und 18 Uhr. Ganzen Beitrag lesen »

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017 für den Esslinger Gemeinderat

01. Dezember 2016  Kommunalpolitik

 

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017

Mittlerweile sind fast alle Anträge in den Ausschüssen beraten und beschieden worden. Die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette wird geprüft, genauso die Aufstellung weiterer Pfandringe. Einen Teilerfolg konnte die LINKE gegenüber der Verwaltung verbuchen, die jeden Antrag vorher bewertet. Die Umbenennung der Hindenburgstraße sollte im Ausschuss für Technik und Umwelt abgelehnt werden und wurde mit einer Mehrheit zumindest in den Kulturausschuss verlegt. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2016 der Linken im Esslinger Gemeinderat

15. November 2016  Aktion, Kommunalpolitik

 

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Gäste,

Menschen organisieren in Esslingen eine Traktordemonstration, weil sie um die Versiegelung immer größerer Flächen fürchten. Die Initiative Rettet den Sportplatz in der Pliensauvorstadt übergibt Ihnen, Herrn Dr. Zieger vor kurzem 2.000 Unterschriften, damit ihr Sportplatz und die Gasstätte „Dimi“, ein außerordentlich beliebter Treffpunkt der Vorstädter/innen erhalten bleibt. Eine Initiative und der Bürgerausschuss in Berkheim legen ein Konzept vor, wie alle drei Bäder in Esslingen erhalten bleiben können. Jugendliche und junge Erwachsene bringen eine Petition zum Erhalt einer vielfältigen Jugendkultur auf den Weg – auch mehr als 1.000 Unterschriften. Vor zwei Jahren verhinderte der Protest in der Pliensauvorstadt die Errichtung eines überdimensionierten Logistikzentrums, der zudem ungeheuer starken Lkw- Verkehr nach sich gezogen hätte. Für die LINKE sind das fünf tolle Beispiele lebendiger Demokratie und aufwendigen ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge der Kreisfraktion

05. November 2016  Aktion, Kommunalpolitik

Anträge der Kreisfraktion

 

 

Die Fraktion DIE LINKE beantragt:

1. Sozialticket

1.1 Der Kreistag Esslingen fordert die Vertretung des Landkreises im Aufsichtsrat des VVS auf, die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket zu beantragen. Das Sozialticket soll für alle Bezieher von Leistungen nach SGB II, SGB XII, WoGG und AsylbLG gelten. Als Basispreis ist der Leistungsanteil für Verkehr im Regelbedarf nach Regelbedarf-Ermittlungsgesetz (RBEG) für Bezieher von Leistungen nach SGB II anzustreben. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede der Kreistagsfraktion

05. November 2016  Aktion, Kommunalpolitik

Haushaltsrede der Kreistagsfraktion

 

Die Themen sind im wesentlichen: ÖVNP, Sozialticket, Festo, Gewässergüte, Finanzen und sozialer Leistungsbereich:

 

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

 

wie jedes Jahr, so wollen wir auch in diesem Jahr unsere Haushaltsrede unter ein Thema, unter ein Mottostellen. Der katholische Theologe, Jesuit und Sozialwissenschaftler Oswald von Nell-Breuning sagte:

„Es gibt keine Gemeinschaft und es kann keine geben, in der das Solidaritätsprinzip nicht gilt!“

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CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) stoppt die Entwicklung, an den Schulen Ganztagesschule, Inklusion und Informatikunterricht auszubauen. Ihr fehlen für diese Aufgaben 500 Deputate. Gegebenenfalls sollte das gletende Schulgesetz eben ausgesetzt werden. Sie ordne sich dem Gebot des Sparens unter. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) empört sich: „Warum kürzen CDU und Grüne immer zuerst an der Bildung? Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Bleibt die Landesregierung auf diesem Kurs werden wir das auch in Esslingen deutlich spüren, beispielsweise an der Seewiesenschule.“

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