Kommunalpolitik

Mehr als nur ein Sportplatz

13. September 2016  Kommunalpolitik, Presse

Mehr als nur ein Sportplatz

Das Bündnis „Rettet den Sportplatz“ in der Pliensauvorstadt hat bereits 1.600 Unterschriften für den Erhalt des ganzen Geländes gesammelt. Beim Sammeln der Unterschriften auf der Brücke erfuhren auch die beiden LINKE- Stadträte, wie viele Menschen mit dem VfL Post verbunden sind – Fußball, ein 2. Zuhause und Hochzeiten. Der Sportplatz gehört zu diesem Stadtteil – er ist Übungsplatz für zahlreiche Jugendmannschaften und den Schulsport sowie Spielwiese für junge Familien zugleich. Ganzen Beitrag lesen »

Erfolgreicher Widerstand für die Villa Galgenberg

13. September 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Erfolgreicher Widerstand für die Villa Galgenberg

Nürtingen: Dank des Amtsgerichts konnte am Freitag die drohende Obdachlosigkeit für die Bewohner der Villa Galgenberg zunächst abgewendet und damit der Fortbestand des linken Wohnprojekts gesichert werden.

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Eine Jahresfahrkarte für einen Euro

12. Juni 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Eine Jahresfahrkarte für einen Euro

Öffentliche Fraktionssitzung der Linken stößt auf großes Interesse

Die Fraktion der Linken hielt ihre Fraktionssitzung öffentlich in Kirchheim ab. Abschiebepraktiken und Sozialer Wohnungsbau waren die Hauptthemem.

Ein Thema der Sitzung bewegte die Teilnehmer dabei am meisten: das aktuelle Vorgehen der Ausländerbehörde im Landkreis. Hier müssen sich die Zuwanderer melden, wenn sie ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängern wollen. Ganzen Beitrag lesen »

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

23. April 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

Die Stadtverwaltung bringt die Gaststätte am Sportplatz in der Pliensauvorstadt in ihre Überlegungen ein. Der Sportplatz selbst gerät in die Warteschleife. Allerdings ist dies noch kein Eingeständnis der Stadtverwaltung an die Bewohner des Stadtteils, die ihren Sportplatz so dringend für ihre Kinder benötigen. Diese nutzen ihn in ihrer Freizeit genauso gern wie die beiden angrenzenden Schulen und Kindergärten. Die Rede ist nur von einer Warteschleife. Viele Menschen suchen seit langem eine bezahlbare Wohnung. Ähnlich geht es Menschen auf der Flucht. Wer auf der Bürgersversammlung am 1. März in der Walldorfschule gewesen ist, der hörte viel vom Miteinander und von der Willkommenskultur in der Pliensauvorstadt. Sie sind bereit einen der beiden Sportplätze für das Wohnraumversorgungskonzept der Stadt abzugeben. Sie wollen aber auch ihre Interessen in dem jetzt schon eng bebauten Quartier gewahrt wissen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

23. April 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

Die Stadtverwaltung will sich jede Fläche für ihre Baupolitik offen halten. Dabei kommt ihr jetzt das Regierungspräsidium großzügig entgegen. Es ermöglicht der Stadt den Flächennutzungsplan von 1984 teilfortzuschreiben und Bebauungspläne aufstellen und die Verfahren beschleunigen. Alle 29 ausgesuchten Baugebiete bleiben dabei eine Handlungsoption – erfuhren die Stadträte auf ihrer gemeinsamen Klausur am vergangenen Wochenende. Stadtrat Tobias Hardt – die LINKE – schließt daraus: „Die Diskussion will die Stadt jeweils mit den einzelnen Initiativen führen und das Zusammenhalten der Initiativen auf diese Weise schwächen.“

In ihrem Sinne interpretiert die Stadtverwaltung die neuen Prognosen des Statistischen Landesamtes. Demnach wachsen die Städte im Land und in der Region zurzeit so stark, dass auch in Esslingen bis 2025 mit 5% mehr Einwohnern gerechnet werden muss. Jedoch, das bedeutet bis 2025 einen jährlichen Zuwachs von 0,54 %, danach stagniert der Zuwachs. Bis 2035 heißt das im Mittel ein Wohnungszuwachs von 0,23 %, also ca. 100 Wohneinheiten pro Jahr. Die Zeiten stehen also gut für eine nachhaltige qualitative Stadtentwicklung, wenn man die schon in Planung befindlichen Bauprojekte wie die Neue Weststadt, Flandernhöhe, Fachhochschule, Hahnareal, Karstadt-Parkplatz etc. einberechnet.

Zur Erinnerung: im Juli 2015 wurde mehrheitlich zur Ausweisung neuer Baugebiete beschlossen: „Mindestens halten“ und „Flächen, die überwiegend Landschaftsschutzgebiete sind, bleiben tabu.“ Die LINKE fürchtet, dass beachtliche ökologische Bedenken stets von vermeintlich aktuell finanziellen Zwängen verdrängt werden.

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

29. März 2016  Kommunalpolitik

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

In Esslingen engagieren sich 750 Helferinnen und Helfer für Menschen auf der Flucht. Sie organisieren Willkommenstreffen, kümmern sich um erste Sprachhilfe oder besorgen Fahrräder. Die aktiven Gruppen verteilen sich mittlerweile auf das ganze Stadtgebiet. Die Stadt hat zudem eine Koordinierungsstelle geschaffen, die Gruppen miteinander vernetzt und unterstützt. In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule werden Schulungen zum interkulturellen Miteinander angeboten. Im Ausschuss Bildung Erziehung und Soziales fand dieses Engagement die ungeteilte Anerkennung, natürlich auch von der LINKEN. Allerdings konnte Stadtrat Tobias Hardt nicht umhin auf die „große“ Politik aufmerksam zu machen: „Unserem Engagement läuft der Pakt der EU mit der Türkei zur Abschottung Europas und alle weiteren Waffenexporte völlig zuwider.“ Ganzen Beitrag lesen »

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt

29. Januar 2016  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt
„Wohnen gehört zu den sozialen Grundrechten. Die Deckung der Wohnkosten von Hartz-IV-Leistungsberechtigten ist die Aufgabe der Jobcenter. Diese werden zu Lasten der Betroffenen nur unzureichend erfüllt. Nach Auswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit (Statistik) durch DIE LINKE ergibt sich, dass auch in Esslingen Hartz-IV-Leistungsberechtigte 224 Euro ihrer Wohnkosten nicht von den Jobcentern finanziert bekommen. Sie müssen also jeden Monat zusätzlich 19 Euro selber aus den Regelleistungen aufbringen. Dies geht zu Lasten der Mittel, die eigentlich der Sicherung ihres Lebensunterhalts dienen sollen. Die Unterdeckung des Existenzminimums ist leider auch bei uns in Esslingen alltägliche Realität,“ erklärt Heinrich, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreis Esslingen.

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Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

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Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

Auf dem Weltklimagipfel in Paris bemühen sich Politiker darum, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir meinen, dass wir uns auch in unserer Stadt darum kümmern müssen. Am Samstag, 5. Dezember wollen wir von 10.30 bis 13.00 Uhr auf dem Platz zwischen Bahnhof und Das ES mit Esslingens Bürgern darüber reden. Ganzen Beitrag lesen »