Kommunalpolitik

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt

29. Januar 2016  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt
„Wohnen gehört zu den sozialen Grundrechten. Die Deckung der Wohnkosten von Hartz-IV-Leistungsberechtigten ist die Aufgabe der Jobcenter. Diese werden zu Lasten der Betroffenen nur unzureichend erfüllt. Nach Auswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit (Statistik) durch DIE LINKE ergibt sich, dass auch in Esslingen Hartz-IV-Leistungsberechtigte 224 Euro ihrer Wohnkosten nicht von den Jobcentern finanziert bekommen. Sie müssen also jeden Monat zusätzlich 19 Euro selber aus den Regelleistungen aufbringen. Dies geht zu Lasten der Mittel, die eigentlich der Sicherung ihres Lebensunterhalts dienen sollen. Die Unterdeckung des Existenzminimums ist leider auch bei uns in Esslingen alltägliche Realität,“ erklärt Heinrich, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreis Esslingen.

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Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

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Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

Auf dem Weltklimagipfel in Paris bemühen sich Politiker darum, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir meinen, dass wir uns auch in unserer Stadt darum kümmern müssen. Am Samstag, 5. Dezember wollen wir von 10.30 bis 13.00 Uhr auf dem Platz zwischen Bahnhof und Das ES mit Esslingens Bürgern darüber reden. Ganzen Beitrag lesen »

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik

Baustellenfahrt durch Esslingen
Haushaltsrede von Werner Bolzhauser am 16.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

Wir stehen vor Umbrüchen auf vielerlei gesellschaftlichen und politischen Ebenen, auch hier in der Kommune. deshalb:

Vorbemerkung 1: die LINKE stellt für den Haushaltsplan 2016 keine haushaltsbelastenden Anträge. Wir zeigen die Möglichkeiten auf, den Haushalt auf Sanierungskurs zu bringen (BEIFALL)

Vorbemerkung 2: viel wird darüber geredet, dass in der weltpolitischen Situation auch die Kommune ihre Aktivitäten „auf Sicht fahren“ muss. (UNWORT) Dabei sollte die Sicht nicht so getrübt sein wie bei den Baustellen-Aktivitäten Haldenstraße, Roserbrücke oder Stuttgart 21.

Ich möchte hier bei dieser sehr kurzen Redezeit von 10 Minuten die kurz- und mittelfristigen Baustellen unserer Stadt aufzeigen und durch Anträge untermauern. Steigen sie also ein zur Baustellenrundfahrt der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

09. Dezember 2015  Kommunalpolitik

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

Auf dem Weltklimagipfel in Paris bemühen sich Politiker darum, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir meinen, dass wir uns auch in unserer Stadt darum kümmern müssen. Am Samstag, 5. Dezember wollen wir von 10.30 bis 13.00 Uhr auf dem Platz zwischen Bahnhof und Das ES mit Esslingens Bürgern darüber reden.

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Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

09. Dezember 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion und
Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN lehnen Krieg als Mittel gegen Terror ab.

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Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule

04. November 2015  Kommunalpolitik, Presse

Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule
Im Schulfahr 2014/15 startete die Seewiesenschule als erste Esslinger Gemeinschaftsschule. Engagierte Lehrkräfte und Eltern machten sich umgehend daran, in einem intensiven Prozess ein Raumkonzept zu erstellen. Hierin sollte der Ganztagesbetrieb für die Grundschüler, die Inklusion für körperbehinderte Kinder und das pädagogische Konzept einer Gemeinschaftsschule ermöglicht werden. Seit April 2015 liegt das Ergebnis des Planungsprozesses vor.

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Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei

04. November 2015  Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei
Die Stadtbücherei wird von vielen Esslingern als Schmuckstück der Altstadt gesehen. Die ehrwürdigen Mauern des denkmalgeschützten Hauses geben ihm einen wundervollen Charme. Für die LINKE ist klar, die Bücherei soll an ihrem jetzigen Standort erhalten bleiben.

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Willkommen in Esslingen

11. Oktober 2015  Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Willkommen in Esslingen
In Esslingen kommen wie überall immer mehr Menschen an. In zahlreichen Inititativen wie zum Beispiel „Zell hilft“ finden sich ehren- und hauptamtliche Helferinnen und Helfer, die auch mitten in der Nacht Betten aufstellen und für das Nötigste sorgen. Esslinger beweisen hier gelebte Solidarität. Ihnen gebührt großer Dank!
DIE LINKE ist mit dem Konzept der Stadt einig, wonach die Menschen auf die Stadtteile verteilt eine Unterkunft finden.

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