Kommunalpolitik

Pfandringe – eine soziale Umverteilung

27. Februar 2015  Kommunalpolitik
Eine Entwicklung des Designers Paul Ketz

Pfandringe – Eine Entwicklung des Designers Paul Ketz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die einen lassen ihr Pfandgut irgendwo in der Stadt stehen oder schmeißen die Büchsen und Flaschen in öffentliche Müllbehälter, deren Inhalt in aller Regel verbrannt wird. Die anderen machen sich um 4 Uhr morgens auf in die Stadt, durchwühlen Müllbehälter, um ihre schmalen Einkommen mit dem Pfandgut aufzubessern.

Dieser unwürdigen Situation der Pfandsammler will eine Entwicklung des Kölner Diplomdesigners Paul Ketz jetzt mit den Pfandringen entgegen wirken. Um vorhandene öffentliche Müllbehälter werden Metallringe mit Aussparungen für Büchsen und Flaschen angebracht. Die Pfandsammler müssen also nicht mehr in verdreckten Müllbehältern wühlen.

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Umgestaltung des alten ZOB in einen Park

26. Februar 2015  Kommunalpolitik

Freifläche für Jung und Alt

Die einen beschimpfen den Vorschlag der LINKEN als „Geldvernichtungsanlage“, die andern wollen sich nicht positionieren. Die Diskussion über die zukünftige Nutzung des ehemaligen ZOB kann beginnen. Die LINKE fordert eine Freifläche für Begegnungen.

Maxime aller städtebaulichen Entwicklungen scheinen Kapitalverwertung, Umsatzsteigerung und Einnahmenmaximierung zu sein; so zumindest wenn man Vorschläge und Entscheidungen von Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit der letzten Jahtzehnte Revue passieren lässt. Dabei heisst es „Bauen, Bauen, Bauen!“ Und dies in aller Regel unter Missachtung der Belange von Anwohnern, Nachbarn und Natur.

Die Stadt ist nicht nur Ort der industriellen Produktion, der Ausübung eines möglichst ungezügelten Konsumwahns, oder Durchgangsrennstrecke zwischen Eigenheim in Hanglage und weit entfernen Zielen. Sie ist auch Ort der Begegnung, der Erholung, des Dialogs, des Austauschs und der Ruhe. Diese in Jahrhunderten gewachsene Urbanität, diese Kultur darf nicht nur am Rande stattfinden. Sie braucht Raum – öffentlichen Raum und Freiflächen mitten in der Stadt. Nun gibt es in der Stadt eine Fläche, die zum Glück noch keinem Konzern oder Oligarchen gehört, sondern Eigentum der Bürger ist: der alte Zentrale Omnibus Bahnhof.

Wir halten diesen öffentlichen Raum für geeignet, endlich der Stadt das zurückzugeben, was sie braucht: Raum zum Atmen und Leben, frei von allen überbordenden Verwertungsinteressen. Die LINKE schlägt vor, einen Park zu schaffen in dem man sich gerne trifft, in dem man sich erholen kann, in dem man spielen darf, den man betritt, wenn man in der Stadt ankommt; und den man in Erinnerung behält, wenn man Esslingen verlassen muss. Hier könnte „Strand“ liegen, könnten Brunnen und Bäume stehen. Hier könnte man Feste feiern und sich gehen lassen.

Nur ein Jugendhäuschen für Mettingen

18. Februar 2015  Kommunalpolitik

Nur ein Jugendhäuschen für Mettingen, 12.02.15

Ihre Unterschrift für die „große“ Lösung

26. Januar 2015  Kommunalpolitik

Wir sammeln Unterschriften für die „große“ Lösung von immerhin 220m² fürs Mettinger Jugendhaus.

Wer die Unterschriftenliste nebst Anschreiben gerne haben möchte, bitte mail an:

DieLinke.oves@web.de

Wir senden sie dann zu und freuen uns, wenn ihr sie über euren Verteiler weitervermailt.

 

Ideen für die östliche Altstadt

14. Januar 2015  Kommunalpolitik

aus der Esslinger Zeitung vom 13.1.2014:

Esslingen (red) – alle Bürger, Bewohner, Eigentümer und Gewerbetreibende aus der östlichen Esslinger Altstadt sind am Donnerstag, 15. Januar, von der Stadtverwaltung zu einem Workshop eingeladen. Im Festsaal des Gemeindehauses am Blarerplatz geht es von 17 Uhr an um das Thema „Östliche Altstadt mit Schwerpunkt Ritterstraße und Umgebung“.
Erörtert werden mögliche Änderungen der Verkehrsführung, und es ist das Ziel, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zu einigen. Vertreter der Stadt werden den Workshop begleiten. Die Cityinitiative Esslingen als Vertretung des Handels fordert seit Längerem eine Aufwertung der östlichen Altstadt.
Eine Anmeldung zu dem Workshop ist per e-mail an ruth.clemensmartin@esslingen.de möglich. Interessierte können sich aber auch im Bürgerbüro Bauen in der Ritterstraße 17
in Listen eintragen.

Bürgerdialog am Ende?

06. Januar 2015  Kommunalpolitik

Der Bürgerdialog zum neuen Flächennutzungsplan, dem „FNP“, hat sich mit der Phase der Stadtkonferenzen zu einem Stadtentwicklungsplan, zum „SEP“, entwickelt. Die vier Stadtkonferenzen spülten alle Anliegen an die Oberfläche. Alle? Nicht vertreten waren ausländische Bürgerinnen und Bürger. Nicht thematisiert wurde bisher die Einbindung der zu erwartenden Flüchtlinge und damit verbunden deren dauerhafte Wohnraumversorgung. Dies kann aber die Verwaltung noch leisten.

Viele Zahlen kamen auf den Tisch. Es fehlen aber noch die Wohnraumzunahme durch Verdichtung, die in den letzten drei Jahren stattgefunden hat. Ebenso mangelt es an der Analyse der Wohn- und Altersstruktur in manchen Quartieren der Stadtteile. Wenig berücksichtigt sind die bereits geplanten Wohnbaugebiete FHT, Flandernhöhe und Weststadt.

Die Zahlenspiele über die tatsächliche Einwohnerzahl Esslingens sind verwirrend. Verstärkt taucht das Argument auf, dass wir die Einwohnerzahl auf 90.000 erhöhen/halten müssen, sonst bräche die Infrastruktur Esslingens zusammen.

Was würde das für das soziale und kulturelle Zusammenleben bedeuten? Hat die Verwaltung einen Plan B? Falls ja, muss er auf den Tisch!

Jetzt ist Skepsis im Gemeinderat ob der Kosten des Bürgerdialogs aufgekommen. Eine stattliche Summe von 600.000 EURO ist im Umlauf. Gleichzeitig wurde in den Stadtteilkonferenzen deutlich, dass nirgendwo eine Bebauung von Streuobstwiesen und Frischluftschneisen gewollt wird.

Was tun? Der Stadt tut es gut, wenn sich große Teile der Bevölkerung mit ihr auseinandersetzen und über den eigenen Tellerrand und Gartenzaun hinausblicken. Der Verwaltung tut es gut, sich an der vielbeschworenen „Ergebnisoffenheit“ des Bürgerdialogs messen zu lassen.

 

Werner Bolzhauser

Verkehrspolitischer Ratschlag in Esslingen am 22. Januar 2015

03. Januar 2015  Kommunalpolitik

Wir laden herzlich zu einem intensiven Austausch zur Verkehrspolitik in der Stadt Esslingen ein.

Am Donnerstag, 22. Januar 2015 um 19.30 Uhr, Spinnerei, Maile 3, Esslingen

 

Bürgerdialog/ Stadtentwicklung

Im Zuge des Bürgerdialogs geht es um den Flächennutzungsplan und von daher auch um neue Wohngebiete. Mit der Frage der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen hat sich dabei noch niemand beschäftigt. In den bisherigen Diskussionsveranstaltungen des Bürgerdialogs haben immer verkehrspolitische Fragen eine Rolle gespielt. Welche Antworten findet die Esslinger LINKE dazu?

Impulsreferat: Werner Bolzhauser

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