Presse

Die Weinberge sind für Blechlawinen zu schade

17. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse, Verkehr

Esslingen und seine Weinberge. Foto: DIE LINKE

Die Geiselbachstraße wird im nächsten Jahr wegen Kanalarbeiten komplett gesperrt. Wer mit dem Auto von den Stadtteilen RSKN ins Neckartal will muss den Umweg über Hohenkreuz in Kauf nehmen. Staus sind vorprogrammiert. Die Stadt musste kürzlich Anträge der CDU, der Freien Wähler und der SPD prüfen, ob dieser Verkehr nicht durch die Weinberge geführt werden könnte. DIE LINKE konnte sich nur noch an den Kopf fassen. Eine Blechlawine rollt morgens im Drei-Sekunden-Takt ins Tal hinunter und abends wieder herauf. Stadtrat Tobias Hardt: „Die Stadt bemüht sich zurzeit darum, den Bus über Uhlbach an Obertürkheim anzubinden. Der Bürgerausschuss argumentiert für die Nutzung von Rad- und Fußwegen durch die Weinberge. Wir reden im Gemeinderat seit Jahren über erhöhte Feinstaub und Stickoxidwerte. Öffnen wir die Weinberge jetzt für den Pkw-Verkehr, laufen diese Bemühungen ins Leere.“

Anstatt die Weinberge in Abgaswolken zu hüllen baut DIE LINKE auf attraktive Alternativen. Vom Eilenbergturm in Rüdern über die Staffeln und den Weg hinunter erreicht man die S- Bahnstation Obertürkheim in ca. 15 Minuten und entgeht so einem Stau. Ähnlich schnell führt ein Treppenweg von der Neckarhalde nach Mettingen. Allerdings rächt es sich jetzt, dass die Stadt vor einigen Jahren auf beiden Wegen in einem Schildbürgerstreich das Licht ausgeknipst hat. Dieser Schaden muss selbstverständlich für die Benutzung durch Berufspendler*innen wieder behoben werden. Der Weg von Rüdern hinunter muss zudem an einigen Stellen repariert werden. Der Verwaltung liegen entsprechende Anträge der LINKEN vor.

Pfiffige Bürger stellen der Stadt am 13. Oktober ihre Lösungen für die Beleuchtung der Wege vor: solarbetriebene LED-Leuchten. Der fortwährende Aufwand der Stadt beschränkt sich auf die Wartung der Wege und ggf. der Leuchten. Bürgerbeteiligung lohnt sich.

Neoliberalismus bestimmt unseren Alltag

05. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Kreisrat Wolfgang Schreiner moderiert Vortrag und Diskussion zum Thema „Neoliberalismus“ mit Patrick Schreiner (links). Foto: DIE LINKE

„Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus“ betitelt der Bielefelder Politikwissenschaftler Dr. Patrick Schreiner sein mittlerweile in fünfter Auflage erschienenes Buch, das eine sehr alltagsnahe Durchleuchtung des Phänomens Neoliberalismus als Ideologie und Bewegung liefert. Eine Vortragsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Arbeitskreises Ökonomie, moderiert vom Esslinger Kreisrat Wolfgang Schreiner, bietet die beste Grundlage, um die nach wie vor ungebrochene Hegemonie des Neoliberalismus zu verstehen.

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Wohnen ist ein Grundrecht. Wohnen ist keine Ware

05. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach: Die Interessen der Mieter sind wichtiger als die Interessen der Konzerne und Aktionäre. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE hat ein Gutachten zu Vonovia in Auftrag gegeben. Es zeigt eindeutig, dass Vonovia kein Wohnungsunternehmen, sondern vielmehr ein Finanzinvestor mit angeschlossener Immobilienwirtschaft ist. Wohnungen dienen dem Konzern ausschließlich zur Renditemaximierung und nicht dem Zweck der Wohnraumversorgung. Die Mieter bekommen dies an vielen Stellen zu spüren: Saftige Mieterhöhungen, überteuerte und überflüssige Modernisierungen sowie überhöhte Nebenkostenabrechnungen sind nur einige der zahlreichen Mittel, die Vonovia nutzt, um die Gewinne zu erhöhen. Als größter deutscher Immobilienkonzern mit 350.000 Wohnungen ist Vonovia einer der Haupttreiber des Mietenwahnsinns. Stadtrat Tobias Hardt: „Vonovia agiert rücksichtslos. Der Finanzkonzern muss in die Schranken gewiesen werden. Die Rechte der Mieter dürfen nicht länger den Profitinteressen der Konzerne geopfert werden. Wohnen ist keine Ware.“

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Esslingen soll ein sicherer Hafen werden

Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Deshalb beantragt die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat, dass sich Esslingen zum sicheren Hafen für Menschen in Seenot erklärt. Oberbürgermeister Dr. Zieger soll der Bundeskanzlerin Angela Merkel signalisieren, dass unsere Stadt bereit ist, weitere Menschen auf der Flucht aufzunehmen. Aus Sicht der LINKEN ist es widerlich, wie sich Seenotretter vor Gericht und in der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen, dass sie Menschen vor dem Ertrinken bewahren. Das ist für einen Kapitän das Selbstverständlichste der Welt. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land

09. September 2018  Aktion, Allgemein, Presse

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende DER LINKEN im Bundestag, Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin, SPD, Ludger Volmer, ehemaliger Sprecher der Grünen u.A. haben „Aufstehen“ vorgestellt. Foto: DIE LINKE

Am Dienstag, 4. September, wurde „Aufstehen“ vorgestellt. Bis Dienstagabend hatten mehr als 109.000 Menschen ihr Interesse bekundet, mitzumachen. Auszüge aus dem Gründungsaufruf (https://www.aufstehen.de/gruendungsaufruf/ ):

„Es geht nicht fair zu. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Ganzen Beitrag lesen »

SOMMER – SONNE – KLIMAWANDEL

29. August 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Klimakollaps stoppen! Alter ZOB und Bahnhofsvorplatz brauchen nicht noch mehr Beton sondern Wasser und Grün! Foto: DIE LINKE

Panikmache gilt nicht! Aber eine gewisse Klimaveränderung; auch in Esslingen; dürfte am letzten Hinterbänkler im Gemeinderat und der Stadtverwaltung nicht vorbei gegangen sein. Klimaforscher sprechen bereits von einer beginnenden „Heißzeit“. Und fast trotzig hält die Mehrheit des Esslinger Gemeinderats an der Devise fest „Augen zu und durch“; durch, in ein unerträgliches Stadtklima, das einigermaßen erträglich nur noch auf den Höhenlagen ist.

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Seebrücke Mahnwache in Esslingen

29. August 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Mahnwache am Kesselwasen gegen das Ertrinken im Mittelmeer. Foto: DIE LINKE

Am Samstag, 04. August 2018, fanden in über 40 deutschen Städten Aktionen für die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer statt. Als Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingshelfern und geflüchteten Menschen im Mittelmeer hatte das Bündnis SEEBRÜCKE zu einem DAY ORANGE aufgerufen. Die orangene Kleidung soll an Rettungswesten erinnern. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket statt Palmer’sche Spaltung

23. August 2018  Kreisverband, Presse, Soziales

OB Palmer kann es nicht lassen: wieder einmal macht er Stimmung gegen Asylanten, da einige von ihnen  wie auch Deutsche mit geringem Einkommen beim Schwarzfahren erwischt wurden. Ein Netzticket zu einem erschwinglichen Preis für Asylanten einzuführen ist ja eigentlich eine gute  Idee. Nur frage ich mich, wieso eigentlich nicht für alle in der Region Stuttgart lebenden Menschen mit geringem Einkommen. Herr  Palmer will nicht sozialgerechte Mobilität für alle, sondern versucht Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen und unsere Gesellschaft zu spalten.

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Wer Freunde wie Olaf Scholz hat, braucht keine Feinde mehr.

23. August 2018  Internationales, Kreisverband, Presse

Bundeswirtschaftsminister Scholz sieht die Griechenlandhilfe als Erfolg und glaubt darin ein „Zeichen europäischer Solidarität“ zu erkennen.

Die Reportagen in verschiedenen Medien zeichnen ein ganz anderes Bild:

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Vonovia – Mieter im Haifischbecken

27. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

LINKE, Vonovia – Mieter und andere trotzten mit ihrer Kundgebung für das Recht auf Wohnen strömendem Regen. Nur eine kühle Dusche gegen das, was die Vonovia – Mieter real betrifft? Offensichtlich schwimmen die Vonovia – Mieter im kalten Haifischbecken eines gnadenlosen bundesweit agierenden Immobilienkonzerns. Ein Vertreter der Nachbarschaftsinitiative Schorndorfer Straße klagt an: „Das ist größtenteils eine Modernisierung ohne Sinn. Unsere Fenster sind vor wenigen Jahren ausgetauscht worden und dicht. Warum soll man stabile Wohnungstüren aus Holz gegen Aluminiumtüren austauschen. Es geht nicht um eine Modernisierung sondern um Profit, egal ob wir uns das leisten können oder nicht.“ Die Mieten werden dort um ca. 50% steigen und Mieter aus dem Quartier herausdrängen. Ganzen Beitrag lesen »