Presse

In hellem Licht ins Tal

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat T. Hardt unterstützt die Forderung des Bürgerausschusses nach Beleuchtung der Staffeln von RSKN ins Neckartal. Foto: DIE LINKE

Auf Antrag der LINKEN beriet der Ausschuss für Technik und Umwelt im Esslinger Gemeinderat am Montag über die Beleuchtung der beiden Fußwege von RSKN ins Neckartal. DIE LINKE unterstützt damit den Bürgerausschuss RSKN, der im Zuge der anstehenden Sanierung und Sperrung der Geiselbachstraße in den Fußwegen eine gute Alternative zur Vermeidung von Stau und weiträumigem Umweg sieht. Von Rüdern nach Obertürkheim und von der Neckarhalde nach Mettingen erreicht man in knapp 15 Minuten die S-Bahn. Der Bürgerausschuss hofft darauf, dass sich immer mehr Pendler dauerhaft an den Fußweg und die S-Bahn gewöhnen. Die anderen Parteien revidieren ihren Beschluss aus dem Jahre 2012, als sie der Verwaltung folgten und glaubten, Kosten einsparen zu können. DIE LINKE hatte sich schon damals an den Protesten gegen das Abschalten des Lichts beteiligt. Ganzen Beitrag lesen »

Rede zum Haushalt 2019 des Landkreises

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kreisverband, Presse

Kreisrat R. Riedel

Ein Motto, unter das wir unsere Stellungnahme und unsere Anträge zum Haushalt 2019 gestellt hatten, war die Sorge um den gesellschaflichen Zusammenhalt. Dies hatte auch Landrat Eininger bei der Einbringung des Haushalts thematisiert.

Dies ist nun der letze Haushalt, den dieser Kreistag berät und beschließt. Uns steht das Etatrecht zu, das man auch „Königsrecht“ des Parlaments nennt. Dieses Königsrecht mussten sich die Bürger ja über die Jahrhunderte gegen Könige, Adel und Kirchenfürsten erkämpfen. Erst vor hundert Jahren wurde das aktive und passive Wahlrecht auch auf Bürgerinnen ausgedehnt. Bis dahin hatten Frauen, die Hälfte der Bevölkerung, keine rechtlich verfasste Mitsprache in der Politik. Die Novemberrevolution von 1918 hat also Frieden, die Überwindung des Feudalismus, die Republik und mehr demokratische Rechte für alle Bürgerinnen und Bürger, mit sich gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Die Schwächsten im Landkreis kommen zu kurz

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kreisverband, Presse

R. Riedel und W. Schreiner berichten aus dem Kreistag. Foto: DIE LINKE

Der Landkreis Esslingen wendet einen hohen Anteil am Gesamthaushalt (41 %) für Soziales auf. Mit den für 2019 veranschlagten 245,9 Mio. Euro werden Hilfeleistungen u.a. für Pflegebedürftige, für Eingliederung behinderter Menschen, für Langzeitarbeitslose sowie für junge Menschen und Familien erbracht.

Mit großem Engagement versuchen die Beschäftigten des Landratsamtes die größten Notlagen zu lindern, teilweise gar auf Kosten der eigenen Gesundheit. Steigende Fallzahlen bei konstant unterbesetzten Abteilungen und Teams führen immer wieder zu dauerhaften Überforderungen des Personals. Auf diesen Missstand hat die Kreistagsfraktion der LINKEN mit einen Antrag reagiert, der eine Entspannung der Personalsituation zum Ziel hat. Ganzen Beitrag lesen »

Teilen gegen Armut, Ausgrenzung, Hunger und Kälte

El Grecos Martin von Tours: Ein Vorbild für das Teilen mit den Armen. Foto: DIE LINKE

Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.

Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. Ganzen Beitrag lesen »

In hellem Licht ins Tal

12. Dezember 2018  Presse

Auf Antrag der LINKEN beriet der Ausschuss für Technik und Umwelt im Esslinger Gemeinderat am Montag über die Beleuchtung der beiden Fußwege von RSKN ins Neckartal. DIE LINKE unterstützt damit den Bürgerausschuss RSKN, der im Zuge der anstehenden Sanierung und Sperrung der Geiselbachstraße in den Fußwegen eine gute Alternative zur Vermeidung von Stau und weiträumigem Umweg sieht. Von Rüdern nach Obertürkheim und von der Neckarhalde nach Mettingen erreicht man in knapp 15 Minuten die S- Bahn. Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung

12. Dezember 2018  Presse

zur Planung des Neckaruferparks und des Radschnellwegs

Die Planung von einem Radschnellweg und einem Neckaruferpark sollten nach Ansicht der LINKEN miteinander verknüpft werden. Indirekt tut dies auch die Stadtverwaltung, die in ihrer Beschlussvorlage zum Neckaruferpark den Radschnellweg von dem schmalen Grünstreifen gerne verbannen will. Allerdings gibt es dazu keine wirkliche Alternative. Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung

12. Dezember 2018  Presse

zum Antrag Namensgebung der Südtangente in Berta-Benz-Str.

Der Kulturausschuss berät am Mittwoch über die Vergabe von Straßennahmen. Nach dem Willen der Grünen soll die Südtangente künftig Berta-Benz-Straße heißen. Martin Auerbach DIE LINKE fragt: „Welchen Symbolcharakter geben wir einer Straße, wenn sie nach einer Frau benannt wird, deren Leistung das Führen eines Autos war. Angesichts ständig überhöhter Feinstaub- und Stickoxidwerte in unserer Stadt halten wir eine solche Namensgebung für mehr als bedenklich. Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung zur Anpassung der Betreuungszeiten in Kitas

30. November 2018  Presse

Im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales des Esslinger Gemeinderats steht die Anpassung der Betreuungszeiten in Kitas auf der Tagesordnung. Für DIE LINKE ist es nachvollziehbar, dass die Kontaktzeit der Erzieher*innen gut geplant sein will. „So viele haben wir davon nicht“, meint Stadtrat Tobias Hardt angesichts des derzeit großen Mangels. „Die heutige Vorlage ist für uns noch nicht ausgereift.“ Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung zum Mobilitäskonzept der Stadt Esslingen

30. November 2018  Presse

Die Stadtverwaltung bringt heute ein Mobilitätskonzept ein. DIE LINKE sieht es als Konzept,  den motorisierten Individualverkehr ein bisschen zu kritisieren, ohne ihm aber weh tun zu wollen. So sieht die Stadt sieht den ÖPNV am Limit und geht davon aus, dass der MIV weiter zu nimmt. Angesichts von Luftverschmutzung und Lärm, Bodenversiegelung und Bewegungsmangel in der Bevölkerung, verursacht durch den MIV, akzeptiert die LINKE dieses Herangehen nicht. Der Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr muss sichtbar bevorzugt gefördert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung zum Wohnraumversorgungskonzept

30. November 2018  Presse

Auf Antrag der LINKEN und der SPD wird am Montag im Gemeinderat die Wirkung des Wohnraumversorgungskonzepts überprüft. Nach diesem Konzept werden städtische Grundstücke äußerst preiswert an Investoren verkauft, die dafür ein Viertel der Wohnungen an Menschen mit geringem Einkommen günstig vermieten. Mieten im Neubau beginnen bei 12 Euro, „günstig“ bedeutet also eine Miete zwischen 8 und 9 Euro. In der kurzen Laufzeit des Konzepts erfuhr es bereits einige Ausnahmen: in den Strengenäckern, in der Alleenstraße oder am Alten ZOB wurde auf die Anwendung bereits verzichtet. Ganzen Beitrag lesen »