Presse

Kreishaushalt ohne Zukunftsperspektive

03. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Unsere Kreistagsfraktion: v.l. Peter Rauscher, Reinhold Riedel, Wolfgang Schreiner. Foto: DIE LINKE

Die Haushaltsberatungen im Kreistag Esslingen sind mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 mittlerweile abgeschlossen. Die geplanten ordentlichen Erträge von 588 Mio. Euro abzüglich der ordentlichen Aufwendungen von 582 Mio. Euro ergeben ein positives Ergebnis von 6 Mio. Euro. Aufgrund mehrerer immer höherer Steuerschätzungen wurde endgültig eine Kreisumlage von 30,7 % beschlossen. Somit liegt der Finanzierungsanteil der kreisangehörigen Gemeinden am Landkreisetat beachtliche 1,8 % unter der 2017er Umlage. Ebenfalls reduziert werden konnte die Gesamtverschuldung um 13 Mio. Euro auf 159 Mio. Euro.

Die Kreisumlage wird nahezu komplett verwendet für die stetig ansteigenden Maßnahmen der Sozialen Sicherung. Investitionen sind geplant im wesentlichen für Berufs- und Sonderschulen, Verkehrsinfrastruktur und Verwaltungsgebäude. Ein ebenfalls großer Posten im Etat sind die Personalaufwendungen. Ganzen Beitrag lesen »

Unser Wunsch: Ein besseres, friedliches Neues Jahr

26. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Der Ortsvorstand: Inge Wahl, Monika Heim, Tobias Hardt und Martin Auerbach wünschen ein besseres, friedliches Neues Jahr! Foto: DIE LINKE

Wohlfahrts- und Betroffenenorganisationen haben in diesem Jahr verschiedene Armutsberichte herausgegeben, aus denen hervorgeht, dass die Armut und insbesondere Kinderarmut in Deutschland auf einem neuen Höchststand sind. Dies zeigt das eklatante Versagen der CDU/CSU- und SPD-geführten Bundesregierung in Sachen Armutsbekämpfung“, erklärt der Ortsvorstand der LINKEN Esslingen.

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Frieden auf Erden

20. Dezember 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Wir wünschen: Ruhige, erholsame Tage, Erleuchtung und ein Ende der Gewalt, die von Deutschland ausgeht. Foto: DIE LINKE

In den Wochen vor Weihnachten gibt es viel zu tun. Wir feiern, stellen festliche Menüs zusammen, freuen uns auf Besuch von Freunden und Familie, beschenken uns. An den Feiertagen besuchen wir Konzerte und Gottesdienste. All dies ist nur möglich weil wir hier in Frieden leben.

Seit Jahren führen westliche Staaten unter Führung der USA, der NATO und mit Beteiligung Deutschlands Kriege, auch den sogenannten Krieg gegen den Terror. In den Ländern, in die hinein der Krieg, der staatliche Terror, getragen wird, wie Jugoslawien, Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Syrien oder Mali zerstört er die Gesellschaften. Mehr als 2 Millionen Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen. Kriege, Freihandel, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Leid, Elend und millionenfachen Fluchtbewegungen.

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DIE LINKE: Wir so stark wie noch nie

18. November 2017  Kreisverband, Presse, Wahlen
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

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Pliensauvorstadt ist keine Ölsardinenbüchse

09. September 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse, Soziales

„Was denken die sich bei der Stadtverwaltung eigentlich? Die Pliensauvorstadt ist doch keine Ölsardinenbüchse, in die man alles stopfen kann. Auch wir brauchen Grün im Stadtteil. Außer in der Schubertanlage und auf dem Sportplatz gibt es das hier nicht“, erbost sich ein Bürger im Stadtteil. Bei Martin Auerbach, Stadtrat und Bundestagskandidat der LINKEN in Esslingen, stößt er auf volles Verständnis: „Die neue Planung auf dem Danfoss-Areal verspricht ca. 400 Arbeitsplätze, die wir hier sehr wohl brauchen. In den Grünen Höfen sind viele Menschen zugezogen, ähnlich wird es sein, wen Autohaus Hahn umzieht. Die Vorstadt hat dann in wenigen Jahren über 1.000 Menschen aufgenommen. Der Stadtteil braucht seinen Sportplatz und den Fußball.“

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Antikriegstag: Zeichen setzen für den Frieden

Stadtrat Martin Auerbach fordert „Schwerter zu Pflugscharen“ und ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir kämpfen gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr; für Abrüstung; wir wollen den Export von Waffen stoppen und Rüstungskonversion, um Arbeitsplätze sinnvoll zu erhalten. Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der Europäischen Union, der NATO und insbesondere der USA machen diese Forderungen dringlicher denn je. Die militärische Konfrontation gegenüber China, Russland, Venezuela, Nordkorea u.a. macht die Welt nur unsicherer.

Konkurrenz um Ressourcen und Klimawandel führen zu Aufständen, Krieg und Fluchtbewegungen. Seit 16 Jahren führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Der Terror wurde nicht besiegt, sondern nach Europa geholt.

In den Ländern, in denen der Krieg gegen den Terror geführt wird, wie Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Mali etc. zerstört er die Gesellschaften. Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Dies bedeutet auch, dass alle Atomwaffen auf deutschem Boden abgeschafft werden müssen; dass der illegale Drohnenkrieg, der über US-Basen in Ramstein und Stuttgart gelenkt wird, beendet wird. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen weltweit friedliche und kooperative Lösungen für Konflikte gefunden werden. Das geht nur, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht und solidarisch organisiert wird.

Veranstaltung zum Antikriegstag von Friedensbündnis und DGB am Freitag, 1. September, 17.00 Uhr, Nikolauskapelle, Innere Brücke. Es sprechen Paul Schobel, Betriebsseelsorger a. D. und Adalbert Kuhn vom Friedensbündnis.

Schluss mit weiter so!

20. August 2017  Aktion, Allgemein, Presse

Kabarettistin Christa Mayerhofer und Stadtrat Martin Auerbach fordern: „Schluss mit weiter so!“ Foto: DIE LINKE

Am Donnerstag, 24. August, 19.30 Uhr, kommt die Kabarettistin Christa Mayerhofer in die Spinnerei, Maille 3, zu den LINKEN in Esslingen. Die Clownfrau und Kabarettistin aus Ulm tritt mit Liedern und Kommentaren zu den Plakaten der LINKEN auf. Ihr Motto heisst: „Clownfrau und Kabarettistin sein – leise und laut, berührend und provozierend, in Aktion und in der Stille.“

Vier Wochen vor einem starken Wahlergebnis wird Christa Mayerhofer mit Erbaulichem, Spitzem und Hintersinnigem den Wahlkampf-Endspurt einläuten! Stadtrat und Kandidat DER LINKEN zur Bundestagswahl, Martin Auerbach, führt gemeinsam mit der Clownfrau durch den Abend. Kommen Sie vorbei und genießen Sie die abwechslungsreiche Show mit uns!

Weitere Termine: Freitag, 1. September, 17.00 Uhr, Nikolauskapelle, Innere Brücke: Anti-Kriegskundgebung des Esslinger Friedensbündnisses. DIE LINKE fordert: Vernichtung aller Atomwaffen, insbesondere derer auf deutschem Boden in Büchel in der Eifel; Schluss mit den Kriegeinsätzen der Bundeswehr; und Stopp der Waffenexporte! Kriege verursachen Tod, Zerstörung und millionenfaches Leid. Sie sind die Hauptursache für Elend, Vertreibung und Flüchtende. Konflikte müssen mit friedlichen Mitteln, Dialog, Gesprächen und Kompromissen gelöst werden. Kriege werden in der Hauptsache um Rohstoffe geführt. Der Reichtum der Erde reicht für alle. Er muss nur gerechter verteilt werden.

Mittwoch, 13. September, 20.00 Uhr, Kulturbar fünfbisneun im Jugendhaus Komma: Vortrag und Diskussion zum Thema Pflegenotstand und Gesundheitswesen mit Günter Busch und Martin Auerbach. DIE LINKE fordert: eine Bürgerversicherung in die alle einzahlen; mehr Geld für die Kliniken; gesetzliche Personalbemessung; und 100.000 ordentlich bezahlte Stellen für zusätzliche Pflegekräfte.

Für eine Welt – frei von Atomwaffen!

Stadtrat Martin Auerbach fordert – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: Yves Noir

Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.

Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.

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O-Bus-Ausbau: Weniger Feinstaub und fairer Lohn

Stadträte Martin Auerbach + Tobias Hardt freuen sich über den sozialen, ökologischen und zukunftsweisenden Ausbau des O-Bus-Netzes. Foto: Anna Schille

Am Montag fiel im Gemeinderat die Entscheidung über die Vergabe des Busverkehrs. Der Anteil des Städtischen Verkehrsbetriebs (SVE) soll durch den Ausbau des O-Bus-Netzes auf 63% des öffentlichen Nahverkehrs erhöht werden. LINKEN-Stadtrat Tobias Hardt sieht diesen Weg positiv: „Die Kombination der Stromversorgung der Busse durch Oberleitungen und durch Hybridtechnik setzt Energie am effektivsten ein. Der Ausbau des Oberleitungsnetzes bleibt dabei überschaubar und ermöglicht die Anbindung u.a. von RSKN, Wäldenbronn oder Zell an den Elektrobus.“ Der SVE wird bald ausschließlich mit Ökostrom aus den eigenen Stadtwerken (SWE) fahren.

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Notwendige Schritte hin zu einer Verkehrswende

20. Juli 2017  Aktion, Allgemein, Presse, Verkehr

Stadtrat Martin Auerbach: „Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn Arbeit und Automobilindustrie im Interesse der Menschen umgestaltet werden.“ 

Jahrzehntelang sind Stadt und Land autogerecht umgebaut worden, um Mobilitätsbedürfnisse zu befriedigen. Folgen davon spüren wir alle. Ohne eine Zurückdrängung des MIV (motorisierten Individualverkehrs) gibt es keine Reduzierung bei Lärm, Luftschadstoffen, Flächenversiegelung, Verkehrsopfern und anderen Begleiteffekten.

Wechsel der Antriebsart allein ist keine Lösung. Elektromobilität ist kaum weniger schädlich als Verbrennungsmotoren. Für die Automobilindustrie und die dort Arbeitenden müssen neue Formen der Arbeit und eine tragfähige Konversionsstrategie durchgesetzt werden, um zukunftsfähige und nutzbringende Industrieprodukte zu entwickeln.

ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) muss ausgebaut und attraktiver werden. Er muss Kern eines vernetzten Gesamtangebotes für alle Mobilitätsbedürfnisse sein. Er muss für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar sein: mittelfristig durch fahrscheinlosen Gebrauch, kurzfristig durch Fahrpreissenkungen, Vereinfachungen im Tarif und Sozialtickets. Der ÖPNV muss sowohl in Ballungsräumen als auch im ländlichen Raum angebotsorientiert ausgebaut werden.

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