Kein Krieg gegen Venezuela!

Kundgebung in Florida, USA: Hände weg von Venezuela. Nein zu Trumps Staatsstreich! Foto: DIE LINKE

Vor 20 Jahren wurde Hugo Chavez zum ersten Mal zum Präsidenten von Venezuela gewählt. Er bemühte sich den Reichtum des Landes, der in der Hauptsache aus dem Erdöl besteht, für die Menschen Venezuelas einzusetzen. Das Analphabetentum – bis dahin konnten 30 % der Bürger weder lesen noch schreiben – wurde beseitigt, Bildungseinrichtungen wurden geschaffen, Krankenhäuser gebaut und Millionen von Wohnungen, insbesondere für die Armen, errichtet. Gleichzeitig wurden auf lokaler und kommunaler Ebene Demokratisierungsprozesse in Gang gesetzt. Dies beteiligte zum ersten Mal indigene Völker und die Nachfahren der ehemaligen Sklaven an den politischen Entscheidungsprozessen. Auf internationaler Ebene arbeitete Hugo Chavez eng mit Gleichgesinnten zusammen – Fidel Castro, Evo Morales, Rafael Correa, Lula da Silva, Cristina Fernandez de Kirchner, u.a.. Sie wollten ebenfalls einen eigenen, souveränen Weg ohne die Einmischung internationaler Großkonzerne, Banken und vor allem der USA gehen. Dies alles geschah im Geiste von Simon Bolivar, der Jahrhunderte zuvor für die Unabhängigkeit Lateinamerikas vom spanischen Kolonialreich gekämpft hatte.

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Wir wollen den Alicensteg retten

Alicensteg Foto: DIE LINKE

Seit 2015 ist der Zugang zum Alicensteg gesperrt. Die Verwaltung begründet dies mit mangelndem Korrosionsschutz und ungesicherter Standfestigkeit. Der LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt zweifelte daran und sah sich im Herbst letzten Jahres die Sache gemeinsam mit einem Ingenieur genauer an. Von der B10 aus sind an den Stahlkästen keine Rostspuren zu erkennen, auch keine „Roststalaktiten. Die beiden Stegabschnitte bestehen aus dicken, verschweißten Stahlblechen. Von außen sieht die Tragkonstruktion zuverlässig aus. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Konstruktion nicht die erforderlichen Schnee-, Wind-, Eigen- und Verkehrslasten (z.B. Schulklassen) tragen könnten.

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Esslinger Altstadtbus: Vorschlag nimmt Fahrt auf

Der Altstadtbus bringt mehr Leben in die Altstadt und in die Küferstraße. Foto: Karin Kaiser; Fotomontage: DIE LINKE

„Wenn er dann kommt, gibt es kaum noch einen Grund, mit dem eigenen Pkw in die engen Gassen der Altstadt zu fahren“, meint Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) und zählt die Vorzüge des Altstadtbusses auf: „Man kommt ohne Parkprobleme zum Arzt, zur Bücherei, zur Kirche. Menschen im Rollstuhl oder im Kinderwagen werden auf dem Altstadtpflaster nicht mehr durcheinander gerüttelt. In den Cafés kann man seinen Aufenthalt ohne den ständigen Gestank und Lärm von Pkws genießen.“ Der Altstadtbus führt den vorhandenen lokalen und regionalen ÖPNV konsequent bis mitten hinein in die Altstadt weiter und zieht neue Kunden für den ÖPNV an. Nun empfiehlt die Verwaltung dem Ausschuss für Technik und Umwelt, den Altstadtbus im Rahmen der Neukonzeption der Linien im Herbst zu prüfen. „Damit ist er noch nicht beschlossen, aber wir sind mit unserem Antrag ein ganzes Stück weiter gekommen“, resümiert Tobias Hardt.

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Flair und Flächen sprechen für den Pfleghof

Stadtbücherei: Die Esslinger LINKE hält den Flächenzuschnitt der verschiedenen Räume am jetzigen Standort für die Bücherei für deutlich geeigneter als im geplanten Neubau im Hinterhof der Küferstraße. In der Heugasse gibt es große zusammenhängende Flächen, die sich auch in der Breite ausdehnen. Im Hinterhof der Küferstraße könnten dagegen vorwiegend nur schmalere, längliche Räume eingerichtet werden. Die vielen Nischen im Nachbargebäude Heugasse 11, am gegenwärtigen Standort, würden die jetzige Bibliothek sehr gut ergänzen. Zusammen mit dem Stadtmuseum im Gelben Haus und dem Hafenmarkt ergibt sich ein Kulturensemble mitten in der Altstadt, das wunderbar weiter entwickelt werden kann.

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Bürgerentscheid: Ja, zur Bücherei im Pfleghof!

„Bei allen Veranstaltungen überwog stets der Anteil der Bürgerinnen und Bürger, die sich für einen Verbleib der Bücherei am Standort Bebenhäuserpfleghof aussprachen. Der Plan für einen Neubau an der Küferstraße sieht nicht nur aus wie ein Bumerang, er wird uns auch um die Ohren fliegen! Wenn niemand ein Bürgerbegehren anstrebt, werden wir es durchführen, denn die Bürgerinnen und Bürger müssen entscheiden können, wo sie ihre Bücherei haben wollen!“ forderte Stadtrat Martin Auerbach am 18. Juli 2018 als es in öffentlicher Gemeinderatssitzung um den künftigen Standort der Bücherei ging.

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Frauenwahlrecht: wählen und gewählt werden

Frauen der Esslinger Linken mit Jessica Tatti, MdB. Foto: DIE LINKE.

Vor 100 Jahren, im Januar 1919, wurde das Wahlrecht für Frauen in Deutschland zum ersten Mal umgesetzt. Dem ging eine lange Geschichte voraus, in der sich viele Frauen für ihre Rechte stark machten. Zu den frühen Vorkämpferinnen für das Frauenwahlrecht gehört Clara Zetkin. Sie hat seit 1892 in Stuttgart die Frauenzeitschrift „Die Gleichheit. Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen“ herausgegeben. Diese hatte mehr als 125.000 Abonnent*innen und sprach sich für die Emanzipation aller Frauen und gegen den Militarismus aus. Darin wurde sie von ihrer Freundin Rosa Luxemburg unterstützt. „Frauenwahlrecht: wählen und gewählt werden“ weiterlesen

Zwangsräumung gegen VONOVIA-Mieterin in Ostfildern vorerst gestoppt

Roland Hägele

Die für den 16.1.2019 angekündigte Zwangsräumung der 66jährigen Rentnerin Gisela Kindleb durch die VONOVIA wurde vorerst gestoppt. Ausschlagend dafür war der Einsatz der Ärztin und Stadträtin der Linken, Jutta Zwaschka, aus Ostfildern.  Aufgrund eines  eindringlichen Beschwerdebriefes  gegen den Beschluss des Amtsgerichts zur Vollstreckung der Zwangsräumung hat Richter Krauss vom Landgericht Stuttgart die Zwangsräumung „einstweilen eingestellt“. In der Beschwerde gegen die Zwangsräumung wurde  auf die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen einer Zwangsräumung hingewiesen als auch auf schwerwiegende Verfahrensfehler und die Befangenheit des Esslinger Amtsrichters. „Zwangsräumung gegen VONOVIA-Mieterin in Ostfildern vorerst gestoppt“ weiterlesen

Vor hundert Jahren: Rosa und Karl wurden ermordet

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben für Frieden und Gerechtigkeit gekämpft. Wir ehren ihr Andenken. Foto: DIE LINKE

Die SPD war am Ende des 19. und zu Anfang des 20. Jahrhunderts zur größten und stärksten Partei geworden, sowohl im deutschen Reich als auch international. Sie setzte sich umfassend für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ein, die durch die Industrialisierung entstanden und in weiten Bereichen arm, rechtlos und ausgebeutet war. Führende Köpfe der SPD waren damals, unter vielen anderen, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. „Vor hundert Jahren: Rosa und Karl wurden ermordet“ weiterlesen

Radschnellweg und Neckaruferpark beisammen

Stadträte T. Hardt und M. Auerbach wollen die Bürger in die Planung des Radschnellwegs einbeziehen. Foto: DIE LINKE

Die Stadt hat im Dezember einen ersten Entwurf für einen Neckaruferpark veröffentlicht. Mit dem Kauf des schmalen Streifens zwischen den Schienen und dem Neckar erhofft man sich, den Menschen in der Weststadt einen Naherholungsraum zu bieten, der auch vielen anderen zugänglich wird.

DIE LINKE findet großen Gefallen an dem Park, der ihrer Ansicht nach am Ausgang des Bahnhofs mit einem Fahrstuhl ausgestattet werden muss, damit er auch für Rollstuhlfahrer erreichbar wird. Zudem sieht DIE LINKE auf dem Bahndamm die ideale Wegführung für einen Radschnellweg. Denn führt die Route künftig durch die Stadt müssen Radfahrer einige Male an Ampeln stehen, was dem Sinn eines Radschnellwegs widerspricht. „Radschnellweg und Neckaruferpark beisammen“ weiterlesen

1. Januar 1959: Sieg der Revolution auf Kuba

Che Guevara und Fidel Castro wurden als Helden in Havanna begrüßt. Fidel Castro hielt seine erste große Rede, umgeben von weißen Tauben, vor Hunderttausenden von begeisterten Kubanern. Foto: DIE LINKE

Die Kubaner hatten Ende des 19. Jahrhunderts unter José Marti die Unabhängigkeit von Spanien erkämpft; landeten jedoch in der Abhängigkeit von den USA. Kuba wurde zu Spielhölle und Bordell der US-Mafiosi. Nach jahrelangen erfolglosen politischen und juristischen Auseinandersetzungen gegen die Diktatur, kam es zu Streiks, Aufständen, Boykotts und bewaffneten Kämpfen. Ende 1958 ergab sich die Armee und Diktator Batista floh mit Gefolgsleuten ins Ausland. „1. Januar 1959: Sieg der Revolution auf Kuba“ weiterlesen