Presse

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

23. April 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

Die Stadtverwaltung will sich jede Fläche für ihre Baupolitik offen halten. Dabei kommt ihr jetzt das Regierungspräsidium großzügig entgegen. Es ermöglicht der Stadt den Flächennutzungsplan von 1984 teilfortzuschreiben und Bebauungspläne aufstellen und die Verfahren beschleunigen. Alle 29 ausgesuchten Baugebiete bleiben dabei eine Handlungsoption – erfuhren die Stadträte auf ihrer gemeinsamen Klausur am vergangenen Wochenende. Stadtrat Tobias Hardt – die LINKE – schließt daraus: „Die Diskussion will die Stadt jeweils mit den einzelnen Initiativen führen und das Zusammenhalten der Initiativen auf diese Weise schwächen.“

In ihrem Sinne interpretiert die Stadtverwaltung die neuen Prognosen des Statistischen Landesamtes. Demnach wachsen die Städte im Land und in der Region zurzeit so stark, dass auch in Esslingen bis 2025 mit 5% mehr Einwohnern gerechnet werden muss. Jedoch, das bedeutet bis 2025 einen jährlichen Zuwachs von 0,54 %, danach stagniert der Zuwachs. Bis 2035 heißt das im Mittel ein Wohnungszuwachs von 0,23 %, also ca. 100 Wohneinheiten pro Jahr. Die Zeiten stehen also gut für eine nachhaltige qualitative Stadtentwicklung, wenn man die schon in Planung befindlichen Bauprojekte wie die Neue Weststadt, Flandernhöhe, Fachhochschule, Hahnareal, Karstadt-Parkplatz etc. einberechnet.

Zur Erinnerung: im Juli 2015 wurde mehrheitlich zur Ausweisung neuer Baugebiete beschlossen: „Mindestens halten“ und „Flächen, die überwiegend Landschaftsschutzgebiete sind, bleiben tabu.“ Die LINKE fürchtet, dass beachtliche ökologische Bedenken stets von vermeintlich aktuell finanziellen Zwängen verdrängt werden.

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

Die LINKE fordert: Brandstifter in Kirchheim muss zurücktreten!

26. Februar 2016  Kreisverband, Presse

Die LINKE fordert: Brandstifter in Kirchheim muss zurücktreten!

 

„Treten Sie als Landtagskandidat in Kirchheim zurück, Herr Lenhardt“, fordert Heinrich Brinker, Landtagskandidat der LINKEN in Kirchheim. Ganzen Beitrag lesen »

„Nette“ Aussichten

09. Februar 2016  Presse

„Nette“ Aussichten
Jetzt wir es für jeden spürbar, die Stadt hat kein Geld für die dringendsten Bedürfnisse. Ursprünglich war die nette Toilette als Alternative zur öffentlichen Toilette gedacht, nun aber sieht sich die Stadtverwaltung nicht mehr in Lage 1000 Euro im Monat zur Verfügung zu stellen.
Die gleichen Parteien und manchmal sogar die gleichen Personen, die uns alles mögliche versprechen, sehen sich in Kirchheim nicht mal der Lage ein öffentliches Toiletten-Angebot sicherzustellen.
Armes Kirchheim, wenn die Konzepte der Zukunft so aussehen.
Aber das ist der Preis, wenn die Vertreter von SPD, CDU, FDP und Grüne sich in ihren Landtags- und Bundestagsfraktionen nicht trauen, sich für eine Besteuerung der Konzerne und Millionäre einzusetzen.

Heinrich Brinker, Die Linke

Falsch gemischt – Pech gehabt!

07. Februar 2016  Allgemein, Presse, Soziales

Falsch gemischt – Pech gehabt!

Für wen wurde dieser Artikel eigentlich geschrieben? Man könnte den Eindruck haben, alle Deutschen beschäftigen sich mit der optimalen Anlage ihres Vermögens.

Aber: 50% aller Bundesbürger besitzen überhaupt kein Nettovermögen, die unteren 10% nur Schulden. Für diese bleibt offensichtlich nichts mehr zu mischen.

Warum also dieser Artikel? Kann es sein, dass dem Leser vorgegaukelt werden soll, das 5,1 Billionen Euro auf den Sparkonten der „normalen“ Bundesbürger liegen?

Fakt ist, dass die reiche Oberschicht, dass sind 20% der Bundesbürger, über 80% des Nettovermögens besitzen. Diese Oberschicht hat ein Problem: wohin mit dem vielen Geld.

Statt der Ratschläge aus der Zeitung hätte ich folgende Idee: Angesichts der finanziellen Engpässe beim Wohnungsbau, Bildung und anderen sozialer Projekte könnten diese Reichen doch 5% ihres Vermögens hier sinnvoll investieren.

Das wäre mit Sicherheit krisenfest und mit dauerhaftem Ertrag für uns Alle investiert.

 

Heinrich Brinker

Miltär am Limit – Gott sei Dank!

29. Januar 2016  Kreisverband, Presse

Miltär am Limit – Gott sei Dank!
Und wieder wird das Lied der leidenden Bundeswehr gesungen. Wenn man den letzten Medienberichten Glauben schenken soll, dann ist mit der Bundeswehr nicht viel los. Flugzeuge fliegen nicht, Schiffe schwimmen nicht, Maschinengewehre treffen nicht. Kaum zu glauben, dass Deutschland das überlebt hat. Aber jetzt haben SPD und CDU erkannt, dass dringend investiert werden muss. 130 Mrd. zusätzlich, kein Problem.
Wie war das noch mit der Finanzierung der Flüchtlinge? Kein Geld für die Kommunen. Fluchtursachen bekämpfen? Friedliche Konfliktlösung ? Fehlanzeige.
130 Milliarden Euro. für humanitäre Lösungen sind das Gebot der Stunde, um langfristig Fluchtursachen zu bekämpfen.
Heinrich Brinker, Die Linke Kirchheim

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt

29. Januar 2016  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

2,2 MillionenEuro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten in Kreis Esslingen in 2014 nicht von Jobcentern gedeckt
„Wohnen gehört zu den sozialen Grundrechten. Die Deckung der Wohnkosten von Hartz-IV-Leistungsberechtigten ist die Aufgabe der Jobcenter. Diese werden zu Lasten der Betroffenen nur unzureichend erfüllt. Nach Auswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit (Statistik) durch DIE LINKE ergibt sich, dass auch in Esslingen Hartz-IV-Leistungsberechtigte 224 Euro ihrer Wohnkosten nicht von den Jobcentern finanziert bekommen. Sie müssen also jeden Monat zusätzlich 19 Euro selber aus den Regelleistungen aufbringen. Dies geht zu Lasten der Mittel, die eigentlich der Sicherung ihres Lebensunterhalts dienen sollen. Die Unterdeckung des Existenzminimums ist leider auch bei uns in Esslingen alltägliche Realität,“ erklärt Heinrich, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreis Esslingen.

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Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

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Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

19. Dezember 2015  Kommunalpolitik, Presse

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

Auf dem Weltklimagipfel in Paris bemühen sich Politiker darum, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir meinen, dass wir uns auch in unserer Stadt darum kümmern müssen. Am Samstag, 5. Dezember wollen wir von 10.30 bis 13.00 Uhr auf dem Platz zwischen Bahnhof und Das ES mit Esslingens Bürgern darüber reden. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke im Kreis Esslingen formiert sich neu

16. November 2015  Kreisverband, Presse

Die Linke im Kreis Esslingen formiert sich neu
Auf der Jahreshauptversammlung der Linken Kreis Esslingen wurden der Kreisvorstand und die
Delegierten für den Landesparteitag neu gewählt.

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