Presse

Wohnen ist kein Luxus

15. November 2016  Presse, Soziales

Wohnen ist kein Luxus

Ich weiß nicht in welchen Parallelwelten sich der Kirchheimer  FDP Ortsverband bewegt, aber sicherlich nicht bei denen die dringend preiswerten Wohnraum benötigen.
Das Zurückdrängen der öffentlichen Hand und die Privatisierung der Wohnungsbau wird als die große Lösung gepriesen. „Deregulierung“ soll das Zaubermittel sein. Mit dem neoliberalen Credo „Der  Markt wird es richten“ haben die Landesregierungen aus CDU/FDP, aus Grüne/SPD und von Grüne/CDU den gesamten sozialen Wohnungsbau nahezu eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Mittelstand ade

15. November 2016  Kreisverband, Presse

Mittelstand ade

Herr Pfeffer aus Dettingen fürchtet um den Mittelstand, wenn CETA und TTIP verhindert werden. Dies ist die Sicht, die uns große Teile der CDU und SPD gern vermitteln möchten, aber das Gegenteil ist der Fall. Bei diesen Handelsabkommen sind Zölle und technische Normen nur Nebenthemen. Niemand hat etwas gegen die Absenkung der Zölle und der Angleichung von technischen Standards. Es geht hier aber um  neue Regeln, die es Konzernen erlauben, gegen Staaten zu klagen, wenn z.B. Deutschland die Umweltstandards erhöhen würde. Es geht um Regulationsgremien, die den Lobbyismus der Konzerne institutionalisieren, so dass Gesetze künftig ohne die Zustimmung der Lobbyisten der Konzerne nicht beschlossen werden können. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

15. November 2016  Aktion, Presse

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

 

Müde, aber zufrieden verließen die Teilnehmer_innen der linken Herbstakademie ihren historisch und kulturell eindrücklichen Studienort, die ehemalige Synagoge und heutige pädagogisch-kulturelle Centrum (PKC) in Freudental. Hinter ihnen lagen dreieinhalb dicht gepackte, arbeitsreiche Studientage.

Carsten Krinn, einer der Initiatoren, Moderator und Organisator, kurz, der Mann für Alles, stellte jeden Morgen ein Zitat aus B. Brechts „Me-ti. Buch der Wendungen“ voran um in den Tag einzustimmen. Gemeinsame Arbeitsphasen mit Textstudien und Auseinandersetzung, wechselten sich die Tage über mit Inputs der AG-Leiter und Gastvorträgen ab.

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Militärisch vereint in die Sackgasse

05. November 2016  Kreisverband, Presse

Militärisch vereint in die Sackgasse

Die Aufrüstungspolitiker in Deutschland und anderen europäischen Staaten wollen militärisch vereint in die Zukunft marschieren. Sie wollen uns glauben machen, dass damit mehr Sicherheit in Europa zu erzielen ist. Aber es geht gar nicht um die Verteidigung Europas, sondern ausschließlich um die Ausweitung der Einsätze in Ländern, wo die europäischen Interessen angeblich gefährdet sind. Ganzen Beitrag lesen »

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) stoppt die Entwicklung, an den Schulen Ganztagesschule, Inklusion und Informatikunterricht auszubauen. Ihr fehlen für diese Aufgaben 500 Deputate. Gegebenenfalls sollte das gletende Schulgesetz eben ausgesetzt werden. Sie ordne sich dem Gebot des Sparens unter. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) empört sich: „Warum kürzen CDU und Grüne immer zuerst an der Bildung? Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Bleibt die Landesregierung auf diesem Kurs werden wir das auch in Esslingen deutlich spüren, beispielsweise an der Seewiesenschule.“

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Korrekturen beim Haushalt notwendig

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Korrekturen beim Haushalt notwendig

Die Lasten auf starke Schultern verteilen – nach diesem Grundsatz will die LINKE im Esslinger Gemeinderat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung korrigieren. „Ich weiß nicht, warum die anderen Fraktionen sich so zieren, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu heben. Der Neubau der Neckarbrücken ist für den Lastverkehr notwendig und berechtigt unserer Auffassung nach, diese Steuer auf 410 Punkte zu erhöhen“, meint Stadtrat Tobias Hardt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

Bei der LINKEN ist sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie hat den Ausbau der Stadtbücherei unter Einbeziehung des Nachbargebäudes im Gemeinderat beantragt. Nachdem der Ausschuss Städtische Gebäude (SGE) lapidar die Tragfähigkeit der Decken des Nachbarhauses bezweifelt hat wollte es die LINKE genau wissen und stellte einen Prüfantrag. Ganzen Beitrag lesen »

Investitionen in Schulen kein Luxus

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

Investitionen in Schulen kein Luxus

Die LINKE hat einen Änderungsantrag gestellt, dass die beiden Gemeinschaftsschulen in der Innenstadt, die Katharinenschule und die Schule am Schillerpark auch künftig als zwei eigenständige Schulen weiter geführt werden. Stadtrat Tobias Hardt begründet das: „Wir haben zwei erfolgreiche Schulen mit sehr unterschiedlichen Konzeptionen. Das musisches Profil an der Schule am Schillerpark wird mit Kunst, Musik, Tanz und Theater belebt. Die Schulleiterin Frau Binder gehört zu den Initiatoren des Kulturrucksacks. Die Anmeldezahlen in den beiden letzten Jahren sprechen für sich. Den gleichen Respekt zollen wir der Katharinenschule, die den Leitgedanken einer Gemeinschaftsschule – länger gemeinsam miteinander lernen – praktiziert. Vorbildlich werden Integration und Inklusion umgesetzt. Die Katharinenschule verdient sich mit der Sprachförderung beste Noten. Beide Schulen haben gute Perspektiven, sich eigenständig weiterzuentwickeln und beiden steht offen, künftig noch enger zu kooperieren.“ Ganzen Beitrag lesen »

Lieber Umstieg 21 als Stuttgart 24

15. Oktober 2016  Presse, Stuttgart 21

Lieber Umstieg 21 als Stuttgart 24

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine weitere Ungereimtheit zu Stuttgart 21 öffentlich wird. Im Artikel „Stuttgart 21 kommt drei Jahre später?“ will man uns weiß machen, dass trotz drei Jahren Verzögerung keine zusätzlichen Kosten entstehen sollen. Dies gleicht einem Wunder im Projektmanagement. Ganzen Beitrag lesen »

Umstieg 21 statt Stuttgart 21: der Ausstieg ist möglich

15. Oktober 2016  Presse, Stuttgart 21

Umstieg 21 statt Stuttgart 21: der Ausstieg ist möglich

https://youtu.be/rSzt2IrvnQg  

https://youtu.be/1nhrwo5j-KQ

 

Klaus Gebhard, Diplom Ingenieur und bekannt als Parkschützer erläuterte am Donnerstag, den 06. Oktober im alten Esslinger Rathaus, die Möglichkeiten, aus der ungeliebten Dauerbaustelle Stuttgart 21 jetzt noch auszusteigen.

Mit seinem Bildvortrag stellte er die vielfältigen Möglichkeiten vor, die bisher erfolgten Baumaßnahmen sinnvoll zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »