Soziales

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

Kreisrat Peter Rauscher

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“ dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. Ganzen Beitrag lesen »

Wahl-Übersicht der IG Metall

12. September 2017  Allgemein, Soziales

Eine anschauliche Übersicht zu wichtigen sozialen und ökonomischen Positionen verschiedener Parteien hat die IG-Metall Wiesbaden-Limburg zusammengestellt: Zum Anschauen bitte Hier anklicken.

Pliensauvorstadt ist keine Ölsardinenbüchse

09. September 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse, Soziales

„Was denken die sich bei der Stadtverwaltung eigentlich? Die Pliensauvorstadt ist doch keine Ölsardinenbüchse, in die man alles stopfen kann. Auch wir brauchen Grün im Stadtteil. Außer in der Schubertanlage und auf dem Sportplatz gibt es das hier nicht“, erbost sich ein Bürger im Stadtteil. Bei Martin Auerbach, Stadtrat und Bundestagskandidat der LINKEN in Esslingen, stößt er auf volles Verständnis: „Die neue Planung auf dem Danfoss-Areal verspricht ca. 400 Arbeitsplätze, die wir hier sehr wohl brauchen. In den Grünen Höfen sind viele Menschen zugezogen, ähnlich wird es sein, wen Autohaus Hahn umzieht. Die Vorstadt hat dann in wenigen Jahren über 1.000 Menschen aufgenommen. Der Stadtteil braucht seinen Sportplatz und den Fußball.“

Ganzen Beitrag lesen »

Demokratie heißt Steuergerechtigkeit

02. Juli 2017  Kreisverband, Presse, Soziales
Bild: Rainer Heuenschild

„In unserem Steuerkonzept werden alle, die nicht mehr als 7.100 Euro im Monat Einkommen haben, entlastet, aber alle Millionäre mit höheren Steuern belegt. Demokratie beginnt mit der gerechten Verteilung des Vermögens“, erklärt Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen und Sprecher der Partei Die Linke Kreis Esslingen. 10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, stellt der Kandidat der Linken fest. Ganzen Beitrag lesen »

Kulturpass: Hunger auf Kunst und Kultur

Nach einer Vorlage der Stadtverwaltung soll sich die Einkommensgrenze beim Esslinger Kulturpass um 15 % erhöhen. Das bedeutet, dass mehr Esslingerinnen und Esslinger mit geringem Einkommen Zugang zu kulturellen Veranstaltungen haben würden. Seit 2011 wird der Kulturpass vom Sozialamt ausgestellt. Im Jahr 2016 wurden 2.413 Kulturpässe ausgegeben. Mit diesem Pass können die meisten Esslinger Kultureinrichtungen ermäßigt oder kostenfrei besucht werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Bettvorleger oder Gestalter, was will die SPD sein?

28. Mai 2017  Presse, Soziales

Zum 3. Mal wundert sich die SPD, warum sie eine Niederlage nach der anderen einfährt. In NRW, wo man treu die Agenda 2010 verteidigte, hat man zum Schluss noch die Parole ausgegeben, das Wichtigste sei, die Linke im Landtag zu verhindern. Mal abgesehen davon, dass die  SPD damit der CDU und FDP den  Weg in die Regierung frei machte, muss man sich schon fragen, mit welchen Kräften die SPD ihre propagierte Gerechtigkeitskampagne umsetzen wollte. Die FDP ist nicht dafür bekannt, dass sie den Sozialstaat verteidigt. Wenn ich unterstelle, dass Frau Kraft und Herr Schulz das auch schon wussten, dann kann man doch nur zu dem Schluss kommen, dass die SPD zumindest in NRW nicht die Absicht hatte, eine wirkliche Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit anzustreben. Es wird interessant werden, wie Herr Schulz mit hohlen Phrasen die Menschen begeistern will. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zum Flächennutzungsplan

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.

Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring

17. April 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Konsolidierung KJR, Abschlussbericht

Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.

Ganzen Beitrag lesen »

Kann ich Ihnen helfen?

19. März 2017  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

Seitdem Tobias Hardt, Stadtrat der LINKEN, unterwegs einen unverwechselbaren weißen Stock zur Hilfe nimmt ,hört er diese Frage sehr oft und sehr gern. Er erfährt täglich Hilfsbereitschaft und Herzlichkeit von ganz unterschiedlichen Menschen. Noch verfügt er über ein geringes Sehvermögen und tastet sich mit dem Stock durch die Menschenmenge am Bahnhof. Treppenstufen nimmt er ebenso wahr wie die Ansage: „Bitte beachten Sie den Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Ausstieg.“ Den Buseinstieg und Zebrastreifen findet er durch die weißen taktilen Felder am Boden. Spätestens wenn er nicht mehr weiter weiß , stellt ihm jemand die Frage: „Kann ich Ihnen helfen?“

Ganzen Beitrag lesen »

Plötzlich neue Sichten der SPD?

19. März 2017  Kreisverband, Soziales

Man möchte fast auch auf den Zug der SPD-Euphorie aufspringen, aber bei näherer Betrachtung steht der Zug auf einem toten Gleis.

Was wird geboten ? Die Agenda 2010 wird abgeschafft? Leider nicht. Wer mit 50 arbeitslos wird, rutscht weiterhin in die Hartz IV Armut. Nun soll dieser Arbeitslose statt 7500 Euro 15.000 Euro behalten dürfen. Nach mehr als 35 Jahren Ausbildung und Arbeit ein Nasenwasser. 

Ganzen Beitrag lesen »