Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 11. Juli wird in Esslingen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Wir möchten Ihnen mit dieser Info eine kleine Entscheidungshilfe an die Hand geben. „Was muss ein Oberbürgermeister können und was sollte er in seinem persönlichen Profil mitbringen?“
Dazu haben wir ein paar wichtige Aspekte aufgelistet.
Startklar zur sozial-ökologischen Wende
Im
Alten Rathaus nominierten die Mitglieder der Partei DIE LINKE im
Wahlkreis 7 Esslingen Stadträtin aus Ostfildern, Dr. Jutta Zwaschka,
zur Ersatzkandidatin und Kreis- und Stadtrat Martin Auerbach zum
Kandidaten für die Landtagswahl am 14. März 2021.
Dr Jutta
Zwaschka engagiert sich seit 1995 im Nabu für den Naturschutz, „Für
effektiven Klimaschutz muss sich das Wirtschaftssystem ändern!
Landwirt*innen brauchen ausreichend hohe finanzielle Entschädigungen,
wenn sie Blühstreifen usw. anlegen“ sagt Zwaschka. „Darüber
hinaus muss sich die Änderung des Wirtschaftssystems auch auf die
Löhne und Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten auswirken – nur
wer sichere und armutsfeste Einkommen hat, kann sich um
Nachhaltigkeit kümmern,“ ergänzt Auerbach. Gemeinsam treibt sie
die Sorge um mehr bezahlbaren Wohnraum um, der im Großraum Stuttgart
längst eine Seltenheit geworden ist. Im Wahlkampf wird auch die
erneute Verschärfung des Polizeigesetzes Thema sein. Wir brauchen
endlich die Kennzeichnungspflicht für Beamt*innen bei Demos und
Kundgebungen, statt immer mehr Repressalien und Möglichkeiten der
Überwachung. Polizei ist notwendig, notwendiger Weise ohne
polizeiliche Willkür, Korpsgeist und Bergen von Überstunden,“
fordert Auerbach und weiter: „Das Bildungssystem muss
zukunftsfähiger werden und die Finanzierung der Kommunen bedarf
deutlicher Verbesserungen! Beiden ist klar: „Nur gemeinsam bekommen
wir die sozial-ökologische Wende hin – wir sind startklar für
eine LINKE Stimme im Landtag von Baden Württemberg!“
DIE LINKE Esslingen unterstützt im Landtagswahlkampf in Sachsen
Vom 9. bis 11. August waren drei Esslinger Genossen in der Kreisstadt des Landkreises Leipzig Borna um die dortigen Genoss*innen im laufenden Landtagswahlkampf zu unterstützen und staunten nicht schlecht, als sie von der dortigen Oberbürgermeisterin empfangen wurden.
Simone Luedtke war die erste Oberbürgermeisterin der LINKEN in Deutschland, als sie im Juni 2008 zum ersten Mal direkt gewählt wurde.
Dies ist sie nun schon 11 Jahre, da sie im Jahre 2015 im Amt bestätigt wurde. In ihrer Amtszeit worden in Borna alle Schule saniert bzw. neu gebaut und auch das städtische Hallenbad strahlt im neuen Glanz. „Die LINKE kann auch Bürgermeister“, sagt sie eher bescheiden, wenn auch nicht ohne Stolz.
„DIE LINKE Esslingen unterstützt im Landtagswahlkampf in Sachsen“ weiterlesenDer Wahlkampf hat begonnen.
DIE LINKE Ortsverband Esslingen tritt mit 40 Kandidat*innen und für den Gemeinderat Esslingen an. Mit unserer Kandidat*innen – Liste ist uns eine Ausgewogenheit zwischen Frauen und Männern, zwischen Menschen unterschiedlicher Altersgruppen, so wie Menschen unterschiedlicher Berufsgruppen und Herkunft gelungen.
Auf dieser Website finden Sie viele Informationen über die Kandidat*innen sowie unser Programm und unsere Veranstaltungen.
- Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat in Esslingen
- Kommunalwahlprogramm 2019: EntwickeltEs DIE LINKE Ortsverband Esslingen.
- Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag Esslingen
- Kreistagswahlprogramm 2019: Kreispolitik von unten – aktiv, solidarisch und ökologisch!
- Kommunalpolitische Eckpunkte zur Kommunalwahl 2019 in Baden-Württemberg
Wir freuen uns auf viele Gespräche an den Infoständen und Veranstaltungen in den kommenden Monaten! Auch auf dem Wahlportal der Esslinger Zeitung können Sie unsere Kandidat*innen kennenlernen.
Nun müssen wir unser Programm und unsere Kandidat*innen in der Öffentlichkeit präsentieren. Dafür sind unter anderem Fotos, Flyer und verschieden Veranstaltungen notwendig. Die erwarteten Kosten können wir nicht aus den Beiträgen finanzieren. Und weil wir von großen Spendern und Unternehmen unabhängig sein wollen, sind wir auf eure Spenden angewiesen. Jeder Betrag ist willkommen.
Mehr Linke in den Kreistag
DIE LINKE hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl und für die Regionalversammlung gewählt. Die Kandidaten sind sich einig: „Linke Kommunalpolitik steht für die Durchsetzung sozialer Rechte und eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums. Wir treten ein für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt und wollen eine Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort – für alle Einwohner. Die Kommunen müssen über die öffentliche Daseinsvorsorge selbst bestimmen. Sie dürfen ihre Entscheidungskompetenz nicht an privatwirtschaftlich organisierte Interessensgruppen abgeben.“ Ebenso ist klar, dass „Politik nicht nur im Kreistag und in der Regionalversammlung gemacht wird – sondern jetzt und hier und an jedem Tag – von uns allen. Die LINKE lädt alle ein, das kommunale Umfeld aktiv mitzugestalten und sich einzubringen“.
DIE LINKE nominiert ihre Gemeinderatsliste
DIE LINKE Esslingen blickt mit Stolz auf ihre Tätigkeit der letzten fünf Jahre im Gemeinderat. Ihr Antrag zur Einrichtung eines Wohnraummanagements wurde mit zwei Jahren Verspätung angenommen. Allemal hat sich ihr Einsatz für Rad- und Fußwege gelohnt. Die Stadt wurde beauftragt, den Waldweg von der B10 zum Zollberg wieder herzustellen, der Alicensteg kann möglicherweise doch noch gerettet werden. Die Wege von RSKN ins Neckartal zur S-Bahn sind einen guten Schritt voran gekommen. Im Milieuschutz sieht die LINKE die größte Chance einer wirksamen „Mietpreisbremse“. Zudem fordert sie die Stadt auf, selber zu bauen. DIE LINKE wird auch weiter an Themen wie Inklusion, ÖPNV oder Akzeptanz Jugendlicher im öffentlichen Raum arbeiten.
„DIE LINKE nominiert ihre Gemeinderatsliste“ weiterlesenFrauenwahlrecht: wählen und gewählt werden
Vor 100 Jahren, im Januar 1919, wurde das Wahlrecht für Frauen in Deutschland zum ersten Mal umgesetzt. Dem ging eine lange Geschichte voraus, in der sich viele Frauen für ihre Rechte stark machten. Zu den frühen Vorkämpferinnen für das Frauenwahlrecht gehört Clara Zetkin. Sie hat seit 1892 in Stuttgart die Frauenzeitschrift „Die Gleichheit. Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen“ herausgegeben. Diese hatte mehr als 125.000 Abonnent*innen und sprach sich für die Emanzipation aller Frauen und gegen den Militarismus aus. Darin wurde sie von ihrer Freundin Rosa Luxemburg unterstützt. „Frauenwahlrecht: wählen und gewählt werden“ weiterlesen
Heinrich Brinker im Landesvorstand
Heinrich Brinker, Sprecher der Linken im Kreis Esslingen und Mitglied im Bundesausschuss wurde auf dem Landesparteitag der Linken in den Landesvorstand gewählt.
Brinker: “Ich möchte Fairness, Solidarität und Frieden, in der Gesellschaft, aber auch im Umgang untereinander. Wichtig ist mir, dass alle Menschen eine Chance auf Bildung, Kultur und soziale Sicherheit haben. Dafür kämpfe ich, für faire Einkommen, gesicherte Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und für den Frieden, gegen Aufrüstung.“
Im Landesvorstand setzt er sich besonders für die Verankerung der Partei in der Fläche ein, für die Zusammenarbeit und den Austausch der Kreise und für die Vernetzung zwischen den Kreisverbänden, dem Kreistag und der Regionalversammlung.
DIE LINKE: Wir so stark wie noch nie
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“
Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OberbürgermeisterInnen – Wahl
Mein 10 Punkte-Programm für Leinfelden-Echterdingen:
1. Konzept für sozialen Wohnungsbau
2. Ausweitung der Kernzeitbetreuung
3. Schutz vor Lärm- und Luftverschmutzung, Gesamtlärmbetrachtung
4. Verkehrskonzept innerhalb geschlossener Ortschaften
5. Bessere Infrastruktur, Ausbau Glasfasernetz, Glasfaserhausanschlüsse
6. Inklusion, barrierefreies Standesamt und Ordnungsamt durch Neubau über den S-Bahngleisen am Bahnhof Leinfelden (unter Nutzung der Lärmschutzwände)
7. Transparenz, weniger nicht öffentliche Ausschüsse und Sitzungen
8. Ausbildungsoffensive in Verwaltung und Eigenbetrieben wider den sich abzeichnenden Fachkräftemangel
9. Besserer ÖPNV, Ausbau von S-Bahn und U-5 im 10 Minuten Takt
10. Sozialticket für alle Sozialhilfeempfänger
- Als Einzelstadträtin, und mit der Erfahrung aus 10 Jahren Fraktionsmitgliedschaft der SPD ist mir der demokratische Umgang mit allen Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates sehr wichtig.
- Wichtigste Grundlage ist die Transparenz der Verwaltung der Stadt L-E und der demokratische Umgang mit den Bürgern.
- Ich lebe heute in Leinfelden und fühle mich sehr wohl.
- Als Oberbürgermeisterin werde ich immer parteineutral sein, denn ich besitze keine Hausmacht.