Fokus auf bezahlbaren Wohnraum legen

19. Januar 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

DIE LINKE legt den Fokus darauf, dass Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen eine bezahlbare Wohnung finden können. Als bezahlbar gilt, dass die Warmmiete nicht ein Drittel des Einkommens übersteigt. Bei einer  jungen Familie mit zwei Kindern und einem Bedarf von 90m² entspräche dies einer Warmmiete von 900 Euro – aber viele müssen deutlich mehr bezahlen. Oberbürgermeister Zieger setzt vor allem auf Neubau, um das Problem in den Griff zu bekommen – der m² selten unter 12 Euro. Letztendlich bedient er damit die Interessen der Immobilienwirtschaft – nicht die seiner Bürger/innen. LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt weist auf den Leerstand hin. „Endlich kommt unser Antrag aus den Jahren 2014 und 2015 zum Zug, mit einem Wohnraummanagement den Leerstand in der Stadt zu begegnen.“ Einen nächsten Schritt sieht die LINKE in der Überprüfung von Sanierungsprojekten. „Die Modernisierung der Wohnungen darf nicht dazu führen, dass die jetzigen Mieter sie nicht mehr bezahlen können.“, betont Tobias Hardt. Kein Verständnis hat der Stadtrat für die jüngste Mieterhöhung von 20% bei der EWB in Berkheim. „Herr Zieger hat vor drei Jahren die Mietpreisbremse für Esslingen gefordert. Gilt das für die halbstädtische EWB nicht?“ Im Frühjahr soll auf Antrag der LINKEN die Wirkung des Wohnraumversorgungskonzepts überprüft werden. „Mit dem Wegfall der Sozialbindung stehen wir nach zehn Jahren vor dem Problem kaum bezahlbarer Mieten. Nur sind dann auch die Flächen nicht mehr da. Warum baut die Stadt nicht selber?“ DIE LINKE sorgt sich um einen behutsamen Umgang mit Flächen. „Wir brauchen Konzepte, die eine weitere Bodenversiegelung stoppen, Frischluft entstehen und fließen lassen sowie für  Schatten und Kühle sorgen. Nicht nur Wohnraum, auch Lebensraum ist an gesagt.“


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