Pressemitteilung zur Busanbindung des Egert

30. November 2018  Presse

Die Anbindung des Egerts steht auf der Tagesordnung des ATU am Montag, 5. November ganz oben. Dafür hat die Initiative des Jugendgemeinderats gesorgt. Auch DIE LINKE hält die Anbindung des Egert an den ÖPNV für dringend geboten. Dabei muss dafür gesorgt werden, dass der Bus zum Egert erfolgreich startet und von den Bewohner langfristig angenommen wird.  Ganzen Beitrag lesen »

Nein zur Gewalt an Frauen

30. November 2018  Aktion, Allgemein, Frauen, Kreisverband, Presse

P. Rauscher, R. Riedel und W. Schreiner beantragen, die Arbeit der Vereine „Frauen helfen Frauen“ stärker zu unterstützen. Foto: DIE LINKE

Gewalt gegen Frauen nimmt leider auch im Landkreis Esslingen stetig zu. Am häufigsten findet sie im privaten, häuslichen Bereich statt und bezieht oft auch in der Familie lebende Kinder mit ein. Eine sehr wichtige und etablierte erste Anlaufstelle für Hilfeleistungen bieten die drei Beratungsstellen der Vereine „Frauen helfen Frauen“ in Esslingen, Filderstadt und Kirchheim. Die Vereine arbeiten mit kompetentem Personal auf ehrenamtlicher und auch Mini-Job-Basis. Sie werden seit Jahren mit geringen Zuschüssen aus dem Kreishaushalt unterstützt. Der in den letzten Jahren stetig gestiegene Bedarf wurde im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »

Sicherer Hafen für Geflüchtete

J. Renz spricht auf der Kundgebung der Aktionsgruppe Seebrücke auf dem Hafenmarkt. Foto: DIE LINKE

Täglich sterben Menschen auf ihrer Flucht vor Krieg und Verfolgung. Viele von ihnen – Männer, Frauen und Kinder – fahren in Schlauchbooten über das Mittelmeer.  Diesen Weg wählen diese Menschen nicht freiwillig. Er ist die einzige Möglichkeit für viele um der unmenschlichen Situation in libyschen Internierungslagern zu entkommen.

Das Sterben im Mittelmeer ist dabei kein Unglück. Alle diese Menschen könnten gerettet werden, ihr Tod wäre vermeidbar. Statt diese Menschen zu retten, setzt Europa weiterhin auf eine menschenfeindliche Abschottungspolitik. Die private Seenotrettung wird kriminalisiert und festgesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Heinrich Brinker im Landesvorstand

27. November 2018  Landesverband, Presse, Wahlen

Heinrich Brinker, Sprecher der Linken im Kreis Esslingen und Mitglied im Bundesausschuss wurde auf dem Landesparteitag der Linken in den Landesvorstand gewählt.

Brinker: “Ich möchte Fairness, Solidarität und Frieden, in der Gesellschaft, aber auch im Umgang untereinander. Wichtig ist mir, dass alle Menschen eine Chance auf Bildung, Kultur und soziale Sicherheit haben. Dafür kämpfe ich, für faire Einkommen, gesicherte Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und für den Frieden, gegen Aufrüstung.“

Im Landesvorstand setzt er sich besonders für die Verankerung der Partei in der Fläche ein, für die Zusammenarbeit und den Austausch der Kreise und für die Vernetzung zwischen den Kreisverbänden, dem Kreistag und der Regionalversammlung.

Vierspurige Straßen ohne Ampel überqueren?

22. November 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat Tobias Hardt setzt sich für die konsequente und schnellere Umsetzung der Inklusion ein. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE empört sich über den Umgang mit ihrem Antrag, alle Fußgängerampeln in der Stadt in den nächsten zehn Jahren mit akustischen Signalen auszustatten. 2015 wurde noch die automatische Umrüstung im Gemeinderat erklärt, wenn die Ampeln turnusmäßig erneuert werden. Jetzt meldet das Tiefbauamt: „Wenn die Mittel dafür ausreichen.“ Aus der Vorlage für den Ausschuss für Technik und Umwelt zum Antrag der LINKEN geht hervor, dass  gerade einmal vier Ampeln seit vier Jahren mit akustischen Signalen versehen wurden. In der  Vorlage werden blinde Menschen zur nächsten Ampel verwiesen und man stört sich an der Lautstärke der akustischen Signale.Stadtrat Tobias Hardt: „Hier geht es nicht um einen Wunsch, sondern um die Umsetzung der UN- Konvention, behinderten Menschen die selbständige Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Einem blinden Menschen hilft eine Ampel nur, wenn sie hörbar ist. Die Entengrabenstraße ist vierspurig – wollen Sie dort jemand nach Gefühl drüber laufen lassen?“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Politik baut auf Solidarität

03. November 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Informationsstand DER LINKEN zum Thema Wohnen auf der Inneren Brücke mit (von links) Kreisrat W. Schreiner, Stadtrat M. Auerbach, Vorstandsmitglied M. Winkler und Mithelfende. Foto: DIE LINKE

Der Ortsverband der LINKEN hat am Donnerstagabend in der Mitgliederversammlung beschlossen, im Mai 2019 zur Kommunalwahl anzutreten. Alles andere als überraschend. Stadtrat Tobias Hardt zog für die letzten fünf Jahre ein durchweg positives Resümee: „Unser Antrag zur Einführung eines Wohnraummanagements hat sich zwei Jahre nach unserem ersten Antrag doch noch durchgesetzt. Dies bietet große Chancen, den Wohnungsleerstand in Esslingen anzugehen und zu lindern.“ Ganzen Beitrag lesen »

Brandschutz bei Stuttgart 21

Scheitert das Milliardenprojekt Stuttgart 21 am Brandschutz? Foto: DIE LINKE

Brandschutz ist bei Stuttgart 21 ein Dauerthema. Dabei sollten Katastrophen wie in Daegu (Südkorea, 2003, 198 Tote), Kaprun (Österreich, 2000, 155 Tote) und Baku (Aserbaidschan,1995, 289 Tote) hiesigen Planern zu denken geben.

Dass auch deutsche Züge brennen können, weiß man nicht erst seit vor wenigen Tagen in Montabaur zwei ICE Wagen ausbrannten. In einem geschlossenen Raum, wie in den 120 km Tunnel zwischen Feuerbach und Ulm, können Hitze und Brandgase nicht entweichen. Daher steigt die Temperatur stark an. Schon ab ca. 100°C emittieren viele Materialien brennbare Gase, meist Kohlenmonoxyd. Steigt die Temperatur weiter, entzünden sich Kohlenmonoxyd und alle brennbaren Oberflächen, ein Vollbrand entsteht und die Flammschutzmittel verursachen korrosive oder hochgiftige Brandgase wie Dioxine und Furane. Ganzen Beitrag lesen »

Radschnellweg – eine gute Idee

27. Oktober 2018  Aktion, Kommunalpolitik, Verkehr

J. Renz, T. Hardt und M. Auerbach haben die möglichen Varianten für einen Radschnellweg durch Esslingen mit abgefahren. Foto: DIE LINKE

Der nächste Feinstaubalarm kommt sicher bald. Da sind gute Ideen gefragt, den motorisierten Individualverkehr einzudämmen. Eine solche Idee ist der Radschnellweg von Reichenbach nach Stuttgart, der vor allem Berufspendler*innen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad oder das Pedelec bewegen soll. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) forciert das Projekt und die Planungen laufen auf Hochtouren. Neben der LINKEN- Vorsitzenden Johanna Renz radelten auch die beiden Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach mögliche Varianten ab.

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Zum Neubau des Landratsamt Esslingen

17. Oktober 2018  Aktion, Kommunalpolitik, Kreisverband

Kreisrat W. Schreiner

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner zu:

Neubau Landratsamt Esslingen ‒ Machbarkeitsstudie

der Begriff Machbarkeitsstudie wiegt in der Regel schwer, basieren doch auf ihm oft weitreichende Entscheidungen. Zwei unterschiedliche Arten von Machbarkeitsstudien sehe ich: einmal die Prüfung, ob ein Vorhaben, meist technischer Natur, überhaupt machbar ist, zum anderen mal sind es Studien, die ermitteln, welche von mehreren bereits als machbar angedachte Alternativen wohl die beste ist. Hierbei geht es häufig eher um eine wirtschaftliche und nutzenorientierte Betrachtung. Eine solche Betrachtung liegt uns nun aktuell in Form der vom Büro Drees & Sommer erstellten Studie vor. Ganzen Beitrag lesen »

Die Weinberge sind für Blechlawinen zu schade

17. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse, Verkehr

Esslingen und seine Weinberge. Foto: DIE LINKE

Die Geiselbachstraße wird im nächsten Jahr wegen Kanalarbeiten komplett gesperrt. Wer mit dem Auto von den Stadtteilen RSKN ins Neckartal will muss den Umweg über Hohenkreuz in Kauf nehmen. Staus sind vorprogrammiert. Die Stadt musste kürzlich Anträge der CDU, der Freien Wähler und der SPD prüfen, ob dieser Verkehr nicht durch die Weinberge geführt werden könnte. DIE LINKE konnte sich nur noch an den Kopf fassen. Eine Blechlawine rollt morgens im Drei-Sekunden-Takt ins Tal hinunter und abends wieder herauf. Ganzen Beitrag lesen »