Guter Trend für DIE LINKE in Baden-Württemberg

17. April 2015  Landesverband

Guter Trend für DIE LINKE in Baden-Württemberg

„Die erste Fünf Prozent Umfrage für DIE LINKE zur Landtagswahl: Umfragen sind noch keine Ergebnisse, aber die Zahlen von Infratest dimap zeigen, dass unser Einzug in den nächsten Landtag von Baden-Württemberg in den Bereich des Wahrscheinlichen gerückt ist. Wir werden in allen 70 Wahlkreisen Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen und in den kommenden zwölf Monaten hart dafür arbeiten, die 5%-Hürde zu knacken“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN.

DIE LINKE fehlt im Landtag.

Ganzen Beitrag lesen »

V-Leute bleiben tickende Zeitbomben

17. April 2015  Landesverband

http://www.deutschlandfunk.de/npd-verbot-staatlich-gepamperte-nazis.694.de.html?dram:article_id=315544

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wertet die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach mehr Beweisen für die Abschaltung von V-Leuten als Alarmzeichen für das laufende NPD-Verbotsverfahren. Er appellierte an die übrigen 15 Bundesländer, klare Zeichen zu setzen und sich komplett von den Informanten zu trennen. Darauf warteten die Karlsruher Richter. Die von ihm geführte rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat die V-Leute des Verfassungsschutzes abgeschaltet. „Das waren keine Vertrauensleute, sondern vielfach staatlich alimentierte Nazis“, so Ramelow.

Ganzen Beitrag lesen »

NATO: Aufrüstung gegen Russland

17. April 2015  Landesverband

NATO: Aufrüstung gegen Russland
Deutschland führt Speerspitze der NATO – Von Tobias Plüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die Zeitung gegen den Krieg, in der dieser Text erschienen ist, kann hier (www.zeitung-gegen-den-krieg.de) bestellt werden.

Tschechien wird vom 22. Juni bis 3. Juli 2015 mit mehr als 400 Soldaten gemeinsam mit den USA, Ungarn, Litauen und der Slowakei ein gemeinsames NATO-Manöver in Boletice durchführen, geübt werden sollen erstmals gemeinsame Abschüsse von Boden-Luft-Raketen mit kurzer Reichweite. Nach Angaben der „FAZ“ hat die tschechische Regierung mitgeteilt, dass es eine Bedrohung „durch die Eskalation der Spannung zwischen Russland und der Ukraine“ gäbe. „Bei der Militärübung soll ein Luftangriff auf ein europäisches Nato-Mitglied simuliert werden.“

Ganzen Beitrag lesen »

Zur Asylveranstaltung in Stetten Mitte März

17. April 2015  Kreisverband

Die Linke und Filderpiraten suchten in Stetten das Gespräch mit den Bürgern. Auch erklärte Gegner des Asylbewerberheims in Stetten besuchten diese Diskussionsveranstaltung. Ängste vor einem sozialen Brennpunkt kamen ebenso zu Gehör, wie Klagen über „die katastrophale Informationspolitik der Behörden“. Dabei wurde sehr wohl registriert, dass bis dahin einzig die Linken zusammen mit der Piratenpartei mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollten.
Peter Rauscher brachte eine Aufnahme eines Liedes aus dem 19. Jahrhundert mit, dass die Armut und Hoffnung der Menschen, die vor 150 Jahren ihre Heimat verließen thematisiert. Damit erinnerte er daran, dass Deutsche in der Zeit ebenso gute Gründe hatten, ihre Heimat zu verlassen, wie die Flüchtlinge heute: „Wir benötigen dringend Weltoffenheit und keine Stimmungsmache auf dem Rücken von Flüchtlingen“ Überrascht vernahmen die Besucher von ihm, dass Schweden, gemessen an der Einwohnerzahl, vier mal so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie Deutschland und von dem bürokratischen Hindernissen, mit denen Asylbewerber vor jedem Arztbesuch zu kämpfen haben.
Die Stadt hat die Entwicklung verschlafen, zu spät und nicht energisch genug nach Alternativen für die Unterkunft gesucht so Filderpiratin Claudia Moosmann. „Hätte Leinfelden-Echterdingen schon 300 Plätze für Flüchtlinge gehabt, hätte sich der Kreis nicht den Nördlinger Hof ausgesucht.“
Niemand bezweifelte, dass dezentrale Wohnungen besser gewesen wären, als das Heim für 160 Flüchtlinge, aber, so Moosmann „Das werden wir nicht mehr verhindern. Wichtig ist aber, dass auch Echterdingen und Musberg jetzt mal ihren Hintern bewegen“

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/stream/

Das muss drin sein

07. April 2015  Kreisverband

Bielefelder Parteitag 2015
Das muss drin sein. – Die Kampagne der Partei

Antrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

Ganzen Beitrag lesen »

Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden

07. April 2015  Kreisverband

 

Bielefelder Parteitag 2015
Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren

Leitantrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

Ganzen Beitrag lesen »

Verkehrspolitisches Forum in Friedrichshafen am 11-04.15

31. März 2015  Landesverband

„MOBILITÄT FÜR ALLE — ABER WIE?“ Tagung am 11.04.15 in Friedrichshafen

Ort: Hotel Restaurant Waldhorn | Dornierstraße 2 | D-88048 Friedrichshafen

Datum und Uhrzeit: Samstag, den 11.04.15 | 11:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr

Veranstalter: Rosa-Luxemburg Baden-Württemberg | Vereinigte Verkehrsinitiativen | Kommunalpolitisches Forum Baden-Württemberg | Annette Groth, MdB.

„Mobilität für alle!“ – Alle sind dafür „Aber wie?“
Seit Bestehen der Bundesrepublik setzen die maßgeblichen VerkehrsplanerInnen auf das Auto als Fortbewegungsmittel Nr.1. Das, obwohl wir alle einen immer höheren Preis dafür zahlen: Durch Schäden an der Umwelt und unserer Gesundheit und durch den drohenden Klimakollaps.
Auch in der Bodensee-Region setzten Bund und Land in der Hauptsache auf den Ausbau des Straßennetzes, obwohl längst klar ist, dass auf Straßenneubau immer mehr Verkehr folgt. Gleichzeitig werden durch Prestigeobjekte wie Stuttgart 21 dringend notwendige Mittel für umweltgerechte, zukunftsfähige und bezahlbare Alternativen in den Regionen blockiert. So bleiben z.B. die Wiederbelebung und der Ausbau von Bahnhöfen
und Strecken im Rahmen der Bodenseegürtelbahn oder die Elektrifizierung der Südbahn auf der Strecke. Eine wirkliche Wahlfreiheit der Verkehrsmittel wird damit zu Grabe getragen.
Dabei machen z.B. die Nachbarländer Österreich und Schweiz schon lange vor, wie es anders funktionieren kann. Gerade in der Drei-Länder-Region Bodensee bieten sich grenzüberschreitend umweltbewusste, nachhaltige und verbraucherfreundliche Mobilitätskonzepte an.
Unsere Referenten befassen sich seit Jahren mit der Analyse der aktuellen Verkehrspolitik.Sie entwickeln Alternativen und arbeiten in verkehrspolitischen Initiativen und Gremien mit.
Neben grundsätzlichen Gedanken zur Verkehrspolitik werden ihre Beiträge auch Erfahrungen
und Hinweise aus der eigenen kommunalpolitischen Praxis und Alternativen für die Region Bodensee behandeln.
Genügend Raum für eine Interessante Diskussion ist eingeplant.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen!

Referenten:
Dr. Winfried Wolf (Autor und Journalist)
Autogesellschaft und Kapitalismus
Wolfgang Hoepfner (Verkehrspolitiker, Fraktion DIE LINKE in der
Regionalversammlung Stuttgart)
Unangenehme Überraschungen beim Schienenverkehr
Paul Stopper (Verkehrsplaner, Initiative Bodensee-S-Bahn)
Statt Straßen bauen – Bodenseegürtelbahn ausbauen
Moderation: Annette Groth, MdB (Bodenseekreis) DIE LINKE

Schaust Du hin?

31. März 2015  Frauen

Kampagne von Terre des Femmes gegen häusliche Gewalt

Jede 4. Frau in Deutschland ist oder war schon einmal betroffen von häuslicher Gewalt.

Eine beängstigend hohe Zahl. Dagegen wollen wir, vielmehr müssen wir etwas tun! Deshalb initiierten die Frauenmenschrechtsorganisation TERRE DES FEMMES gemeinsam mit der Kreativagentur HEYMANN BRANDT DE GELMINI, die Kampagne Schaust du hin?, in deren Mittelpunkt ein Kurzfilm steht. Die Aktion soll an den Gemeinschaftssinn der Bevölkerung und an die Zivilcourage jedes Einzelnen appellieren. Denn häusliche Gewalt ist mitten unter uns. Niemand darf wegschauen oder mit Gleichgültigkeit reagieren, wenn er zum Mitwisser wird.

Mehr dazu

▶ „Schaust du hin?“ – Gemeinsam gegen häusliche Gewalt – YouTube.

www.schaust-du-hin.de.

Esslingen – TTIP-freie Zone?

25. März 2015  Kommunalpolitik
Das Projekt „10.000 TTIP-freie Kommunen“

TTIP, CETA und TiSA hätten auch weitreichende Auswirkungen auf die kommunale Selbstbestimmung. In vielen Kommunen sind Attac-Gruppen und weitere Initiativen aktiv geworden, um ihre kommunale Verwaltung und Öffentlichkeit dazu zu bringen, sich kritisch mit diesen Deregulierungs-Abkommen auseinanderzusetzen.

Auswirkungen der transatlantischen Freihandelsabkommen auf die kommunale Ebene

„Bei den Verhandlungen zwischen der EU und der USA um das Transnationale Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) geht es nicht nur um Warenhandel, sondern in nicht geringem Umfang um den Handel mit Dienstleistungen. Nicht nur um Dienstleistungen, die von Privatpersonen oder Unternehmen erbracht und in Anspruch genommen werden, sondern auch um öffentliche Dienstleistungen. Für viele öffentliche Dienstleistungen sind in Deutschland die Kommunen zuständig. Sie erstellt diese entweder selbst oder geben ihre Erstellung bei privaten oder halböffentlichen Unternehmen in Auftrag. Daher liegt es nahe, dass Städte und Gemeinden von TTIP betroffen sein werden

mehr hier: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ttip-in-kommunen/

 

Erhöhung der Kindergartengebühren

25. März 2015  Bildung, Kommunalpolitik
Erneut der Griff ins Portemonnaie der Eltern

Die Kita- Gebühren sollen wieder einmal kräftig erhöht werden. Obwohl die anderen Parteien mittlerweile eingesehen haben, dass in den Kindertageseinrichtungen Bildung stattfindet und diese im Zuge der Lernmittelfreiheit kostenlos sein muss, greifen sie in die Taschen der Eltern. Vorschläge der LINKEN für Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Gewerbesteuer oder einer Initiative für die Vermögenssteuer bei den Haushaltsberatungen sind zurückgewiesen worden.

Dass Kita-Gebühren vermieden werden können, zeigt die Stadt Heilbronn, die ihren Kindern zwischen 3 und 6 Jahren die Kita kostenlos anbietet. Das Land Rheinland- Pfalz ermöglicht sogar allen Kindern zwischen 2 und 6 Jahren die Kita gebührenfrei. Die SPD hat ihren Wählerinnen und Wählern den kostenlosen Besuch der Kindertagesstätten versprochen – war das nur ein Wahlversprecher? Auch Andrea Lindlohr (Grüne) hat ein letztes Kindergartenjahr unentgeltlich in Aussicht gestellt. Daher wird es jetzt höchste Zeit, bei der Landesregierung initiativ zu werden, anstatt im Wahlkreis zuzusehen, wie die Gebühren auch noch erhöht werden. In Kindertagesstätten wird von Anfang an Bildung vermittelt. Die Neugier und der Wissensdrang der Kinder werden gestillt; ihnen wird genügend Raum zum Experimentieren gegeben. Die Kinder erlernen Gemeinschaftssinn, sich zu helfen und miteinander zu teilen, Rücksicht zu nehmen aber, auch selbstbewusst hin zu stehen. Solche Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein, das ist eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft.

RSS News aus dem Landesverband