DIE LINKE. OV Esslingen

Die vom Bündnis equal pay day Stuttgart geplante Demonstration/ Kundgebung am 17. März auf dem Schlossplatz Stuttgart kann leider NICHT statt finden.

1. Weiterentwicklung des städtischen Baubetriebs
2. Planung der Adenauerbrücke mit 2 bis 3 Spuren
3. Verkleinerung des städtischen Straßennetzes als strukturelles Einsparpotenzial
4. Verzicht auf die Machbarkeitsuntersuchung für den Tunnel Schorndorfer Straße
5. Schrittweise Reduzierung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen
6. Reinigung städtischer Gebäude von Mitarbeiter*innen der Stadt Esslingen
7. Bodenbestandspolitik
8. Etat der WSE/Angehen von Sanierungsprojekten
9. Planungskosten für Blau Erhöhung – und Grünflächen in der Innenstadt
10. Einführung eines Sozialtickets im Stadtgebiet
11. Einrichtung eines Altstadtbusses
12. Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal zu den S- Bahnstationen
13. Planungskosten Alicensteg
14. Einrichtung eines Radetats
15. Planungs- und Baukosten für das Teilstück vor der Kreuzung Hohenheimer Str. des Radwegs von Weil nach Zollberg Champagne
16. Einrichtung einer barrierefreien Toilette in der östlichen Altstadt
17. Übertragung von Ratssitzungen
18. Trinkwasserspender
19. Einführung eines Dienstfahrrads
20. Aufstellen von Radboxen in der Ritterstraße

Esslingen, 17.02.2020

bei der Einbringung des Haushalts im Januar machte uns Herr BM Rust darauf aufmerksam, dass Esslingen vom weltpolitischen Geschehen z.B. durch den Brexit oder Sanktionen gegen China abhängig ist. Deshalb kommen wir auch nicht um einen Gruß nach Berlin hin. Wir halten z.B. die Sanktionen gegen den Iran für unvernünftig und das Festhalten an der totalen Aufrüstungsdoktrin, vorgegeben durch die USA, für wahnsinnig. In den Kommunen brauchen wir den Frieden, den Handel, die Gewerbesteuereinnahmen und auch das Geld, das dabei verbrannt wird.

Wir benötigen in Esslingen sinnvolle Maßnahmen in der Klimakrise. Dagegen hilft es nicht, den Motorisierten Individualverkehr künftig mit Elektroautos zu kompensieren. Denken Sie an die Entsorgung von den Batterien und an den Abrieb der Autoreifen. Die Prämie für die Neuanschaffung durch den Bund ist eine Maßnahme zur Verschärfung des Problems und eine Steuerverschwendung.