Das Esslinger Klinikum aus der Sackgasse führen

25. März 2015  Gesundheit, Kommunalpolitik

Wann übernimmt der Bund für die Gesundheitsversorgung endlich seine Verantwortung?

Der Bund führte vor 10 Jahren die unsägliche Finanzierung über Fallpauschalen ein. Fallpauschalen setzen Anreize, möglichst viele Fälle mit möglichst wenig Personal in möglichst kurzer Zeit zu behandeln. Folglich bemühen sich Krankenhäuser um lukrative Eingriffe.

Die jüngsten Berichte über das Esslinger Klinikum zeigen, wie dieses System alle Akteure in die Zwickmühle bringt. Geschäftsführer Bernd Sieber weiß um die Not seines Pflegepersonals, kümmert sich aber als erstes um den Ausbau der Bereiche, die betriebswirtschaftlich etwas einbringen. Dadurch drehen sich z.B. im Kreißsaal die Hebammen nur noch im Kreis. Die Stadt ringt um den Erhalt ihres geschätzten Klinikums, obwohl sie für die Kreiskliniken zusätzlich zahlen muss. „Ohne eine kräftige Finanzspritze der Stadt bliebe nur die Privatisierung“, glaubt die Betriebsratsvorsitzende. Für DIE LINKE ist das das Übel an sich. Ganzen Beitrag lesen »

Einladung linke woche der zukunft – 23. bis 26. April 2015 in Berlin

21. März 2015  Landesverband

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir wollen euch über die linke woche der zukunft, die vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin stattfindet, informieren – und ganz euch herzlich dazu einladen.

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Equal Pay Day

18. März 2015  Kreisverband

Frauen und Mädchen bilden die Hälfte der Menschheit, aber es ist seltener ein Honiglecken, als Frau auf die Welt gekommen zu sein. Frauen erbringen weltweit den größeren Teil der Arbeitsleistung, erhalten aber nur ein Zehntel des Welteinkommens und besitzen weniger als ein Hundertstel des Eigentums.
Der Equal Day Pay ist der Tag, an dem hierzulande die Frauen durchschnittlich das Einkommen erzielt haben, dass ihre Kollegen bereits bis Ende des letzten Jahres bekommen haben. Dieser Tag ist dieses Jahr am 20. März erreicht.

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Frauenwochen in Esslingen

10. März 2015  Frauen, Kreisverband

Das Esslinger Referat für Chancengleichheit und der Frauenrat in Esslingen bietet vom 8. März, bis zum 23 März die Veranstaltungsreihe Frauenwochen an.

Der Schwerpunkt der Wochen liegt auf den Themen Gewalt gegen Frauen, Frauen und Erwerbstätigkeit und Vereinbarkeit von Beruf und Caretätigkeiten.

Genaueres zu den vielfältigen Terminen und Aktionen ist auf der Esslinger Stadtseite zu sehen.

Neues Gutachten lehnt Bahnpläne zur Flughafenanbindung ab

06. März 2015  Landesverband, Stuttgart 21

Das neue Gutachten der Technischen Universität Dresden zum S-Bahn-Betrieb auf den Fildern und den Plänen der DB zum Flughafenanschluss von Stuttgart 21 bestätigt die Position der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart: „Noch mehr Verspätungen und Chaos bei der S-Bahn, und ein Betrieb ohne Reserven und notwendige Pufferzeiten,“ fasst Pirat Ingo Mörl, Mitglied im Verkehrsausschuss und S-21-Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse zusammen. „Nach fast 20 Jahren Planung und fünf Jahren Bauzeit ist dieses Gutachten ein verheerendes Signal für Stuttgart 21.“

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Auch Shopping-Malls sorgen für Armut

06. März 2015  Kreisverband

Interview mit Peter Rauscher

Aus der Nürtinger Zeitung vom 05.03.15 von Jürgen Gerrmann

Peter Rauscher, Regionalrat der Linken, über den neuen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und die Konsequenzen
2008 galten 9,2 Prozent der Menschen in der Region Stuttgart als arm. Fünf Jahre später waren es schon 11,1 Prozent. Darauf hat der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem neuen Armutsbericht aufmerksam gemacht. Die Fraktion der Linken im Regionalparlament fordert Konsequenzen daraus. Darüber sprachen wir mit dem Nürtinger Regionalrat Peter Rauscher.
Die Armut am Mittleren Neckar soll sich sogar verschlimmert haben. Obwohl die Finanzkrise doch überwunden schien und wir in einer vermeintlichen Boom-Region leben. Wie kann das denn sein?

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Heuschrecken fressen Grünflächen kahl

01. März 2015  Kommunalpolitik
„Heuschrecken“ überfallen die Innenstadt – hier Karstadt Areal

„Heuschrecken“ überfallen die Innenstadt – hier Karstadt Areal

Im Februar 2013 wurde bekannt, dass die „Carlyle Gruppe“ das Karstadt Areal übernommen habe. Absicht der „CG“ sei es, das bestehende Gebäude zu renovieren und auf dem bisherigen Parkplatz ein vier Stockwerke hohes Gebäudeensemble zu errichten mit bis zu 220 Parkplätzen, Wohnungen und 25 Läden (11.000 m²). Das Investitionsvolumen belaufe sich auf € 70 Millionen, finanziert von der Kreissparkasse.

Im Dezember 2013 hat die Stadtverwaltung einen Bebauungsplan vorgelegt, dem der Gemeinderat zugestimmt hat. Der Baubeginn sollte ursprünglich im Sommer 2014 sein. Nun erfahren wir aus der Zeitung, dass die Stadtverwaltung das alte ZOB-Gelände als Fläche für die Baustellenlogistik dem Investor zur Verfügung stellen will. Dem steht entgegen, dass es seit Monaten Vorschläge dafür gibt, wie der alte ZOB z.B. als Grünfläche einer neuen, öffentlichen Nutzung zugeführt werden könnte. Ganzen Beitrag lesen »

Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie

27. Februar 2015  Arbeitswelt

Tarifergebnis M+E 2015

Mehr als 285.000 Warnstreikende haben die Verhandlungsführer von Südwestmetall überzeugt, sich doch besser mit der IG Metall zu einigen!

Die Tarifvertragsparteien in der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie haben sich in der Nacht zum 24. Februar in der vierten Verhandlung auf einen Tarifabschluss geeinigt. Demnach steigen die Entgelte für die rund 800 000 Beschäftigten in der Branche vom 1. April 2015 um 3,4 Prozent, zudem wurde eine Einmalzahlung von insgesamt 150 Euro vereinbart. Der Tarifvertrag läuft bis zum 31. März 2016.

Außerdem gilt ab 1. April 2015 ein neuer Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente, der auch in Zukunft vier Prozent der Beschäftigten den vorzeitigen Ruhestand ermöglicht. Die neue Altersteilzeit wird an die neue Rentengesetzgebung 63/45 angepasst, untere Entgeltgruppen profitieren von höheren Aufstockungsbeträgen.
Beschäftigte, die sich während ihres Arbeitslebens persönlich weiterbilden wollen, haben künftig nicht nur einen Anspruch auf Freistellung für Bildung, sondern in Absprache der Betriebsparteien auch auf finanzielle Förderung der Qualifizierungsmaßnahme analog zur Altersteilzeit.

 

Mehr Informationen gibt es hier

Fraktionstermine erstes Halbjahr

27. Februar 2015  Kreisverband

Montag, 9.2. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 12.2. 15.30 Uhr: Sozialausschuss (SOA)/Jugendhilfeausschuss (JHA)
Sonntag, 15.2. 14.00Uhr: gemeinsame Fraktionssitzungen Kreise und Region:
Sozialticket;
Ort: Geschäftsstelle des Verbandes Region Stuttgart (VRS), Kronenstraße 25, Stuttgart
Mittwoch, 25.2. VVS-Tarifgespräch
Montag, 9.3. 18.00 Uhr: 0ffene Fraktionssitzung
Donnerstag, 12.3 14.00 Uhr: Kultur- und Schulausschuss (KSA)
17.00 Uhr: Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), Kreisvorstand
Montag, 13.4. Ältestenrat,
18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 16.4. 15.00 Uhr: Verwaltungs-, Finanz- Ausschuss (VFA)
Montag, 20.4. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 23.4. 16.00 Uhr: Kreistag
Montag, 18.5. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 21.5 14.00 Uhr: Sozialausschuss (SOA)
17.00 Uhr: Jugendhilfeausschuss (JHA)
Donnerstag, 25.6. 15.00 Uhr: Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)
Montag, 29.6. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 2.7. 15.00 Uhr: Kultur- und Schulausschuss (KSA)
Montag, 6.7. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 9.7. 15.00 Uhr: Verwaltungs-, Finanz- Ausschuss (VFA)
Montag, 13.7. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 16.7. 16.00 Uhr: Kreistag

Ausschüsse und Kreistag: bitte informiert euch über die genauen Anfangszeiten in der regionalen Presse. Die Sitzung finden meist im Landratsamt statt. Eingang links vom Haupteingang (Sitzungsbereich)

Fraktionssitzung: unsere Fraktionssitzungen sind meist öffentlich. Sie finden meist ebenfalls im Sitzungsbereich des Landratsamtes (Pulverwiesen 11, Esslingen) statt. Der Eingang befindet sich links vom Haupteingang. Wer erst später erscheinen kann, der möge die Klingel zum Fraktionszimmer (Fraktionszimmer 4) betätigen oder unter 0176 54 40 74 52 oder 0711/39022066 anrufen.

Kreisvorstandstermine 2015

27. Februar 2015  Kreisverband

In Esslingen, Sportverein Pliensau, Weilstr. 199, üblicherweise jeden 2. Donnerstag im Monat von 19:00 bis 22:00 Uhr

Donnerstag 12. März
Donnerstag 09. April
Donnerstag 07. Mai : vorverlegt wegen Christi Himmelfahrt
Donnerstag 11. Juni
Donnerstag 09.Juli
Donnerstag 13. August
Donnerstag 10.September
Donnerstag 08. Oktober
Donnerstag 12. November
Donnerstag 10. Dezember

Die Treffen sind öffentlich und jeder Interessierte ist sehr willkommen.