Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele

13. Mai 2017  Aktion, Kommunalpolitik

Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.

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Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktion, Presse

Petra Pau (Mitte) mit den Bundestagskandidaten Martin Auerbach (links) und Heinrich Brinker (rechts) am 24.April 2017 in Kirchheim/Teck.
Foto Rainer Hauenschild

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen.

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Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring

17. April 2017  Aktion, Kommunalpolitik, Soziales

Konsolidierung KJR, Abschlussbericht

Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.

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Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktion, Verkehr

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
der Entwurf des Regionalverkehrsplans will als Ziel erreichen „die Mobilitäts- und Transportbedürfnisse sowie die Erreichbarkeit funktionaler Schwerpunkte künftig für alle gesellschaftlichen Gruppen bei vertretbaren Kosten besser zu gewährleisten und dabei die negativen Folgen des Verkehrs so weit als möglich zu verringern.“1 Soweit die Zielsetzung! Schaut man sich jedoch den Entwurf an auch die Maßnahmen für unseren Landkreis, so stellt man fest: Als Tiger gesprungen und als Mäuschen gelandet. Von einer „zukunftsfähigen Mobilität“2 kann nicht die Rede sein!

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Frischen Wind durch das Greut in die Stadt

09. April 2017  Kommunalpolitik

Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat den nächsten Schritt zur Bebauung des Greuts eingeleitet. Grüne und LINKE haben dagegen gehalten. Ein paar ökologische Feigenblätter wie einen Klimatologen in der Wettbewerbskommission und dann freie Fahrt für die Bauwirtschaft! Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben

09. April 2017  Kommunalpolitik, Presse

Mit allen Unwägbarkeiten und dem angestauten Renovierungsbedarf – für DIE LINKIE steht die Stadtbücherei an der richtigen Stelle und gehört mit dem leer stehenden Nachbarhaus ausgebaut. Die CDU will für einen Neubau Häuser entmieten und abreißen, die Freien Wähler wollen erst mal ein Konzept sehen und die Stadtverwaltung verhandelt mit der Kirche, um den pietistischen Bau am Blarerplatz zu kaufen. Ganzen Beitrag lesen »

Durchatmen zum kleinen Preis

09. April 2017  Presse

Nachdem nun allseits festgestellt wurde, dass Einsparungen im Sinne einer strategischen Haushaltskonsolidierung nicht die gewünschte Wirkung zeigen und die Flächen, die die Stadt an Investoren verkaufen kann, endlich sind, hat der Gemeinderat nun beschlossen, Staubmasken in den Farben der alten Reichsstadt Esslingen anzubieten. Diese sollen über das Stadtmarketing und allen Mitgliedern der City-Initiative erhältlich sein. „Die Esslinger Staubmaske schützt nicht nur vor Feinstäuben aller Art, sondern ist vor allem als Souvenir für asiatische Touristen gedacht“ hört man aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen. Ganzen Beitrag lesen »

Kann ich Ihnen helfen?

19. März 2017  Kommunalpolitik, Presse, Soziales

Seitdem Tobias Hardt, Stadtrat der LINKEN, unterwegs einen unverwechselbaren weißen Stock zur Hilfe nimmt ,hört er diese Frage sehr oft und sehr gern. Er erfährt täglich Hilfsbereitschaft und Herzlichkeit von ganz unterschiedlichen Menschen. Noch verfügt er über ein geringes Sehvermögen und tastet sich mit dem Stock durch die Menschenmenge am Bahnhof. Treppenstufen nimmt er ebenso wahr wie die Ansage: „Bitte beachten Sie den Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Ausstieg.“ Den Buseinstieg und Zebrastreifen findet er durch die weißen taktilen Felder am Boden. Spätestens wenn er nicht mehr weiter weiß , stellt ihm jemand die Frage: „Kann ich Ihnen helfen?“

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Pflegearbeit ist mehr Wert!

19. März 2017  Frauen, Gesundheit, Presse

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich.

In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patienten sowie Krankenpflegerinnen. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen. Deswegen zeigt sich DIE LINKE am Internationalen Frauentag besonders solidarisch mit den Kolleginnen, die für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen streiten.

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Plötzlich neue Sichten der SPD?

19. März 2017  Kreisverband, Soziales

Man möchte fast auch auf den Zug der SPD-Euphorie aufspringen, aber bei näherer Betrachtung steht der Zug auf einem toten Gleis.

Was wird geboten ? Die Agenda 2010 wird abgeschafft? Leider nicht. Wer mit 50 arbeitslos wird, rutscht weiterhin in die Hartz IV Armut. Nun soll dieser Arbeitslose statt 7500 Euro 15.000 Euro behalten dürfen. Nach mehr als 35 Jahren Ausbildung und Arbeit ein Nasenwasser. 

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