Täglich Humanismus leben!

01. Juli 2018  Aktion, Allgemein, Presse

Johanna R. vom Vorstand der Esslinger LINKEN ruft dazu auf, Zivilcourage zu zeigen. Foto: DIE LINKE

Mevlüde Genç verlor vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag der extremen Rechten in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Nur kurz danach, rief sie zu Versöhnung und Freundschaft auf, und erhielt das Bundesverdienstkreuz.

Solingen war der vierte Anschlag in einer Reihe, dem Hoyerswerda, Rostock und Mölln vorausgegangen waren. Der Anschlag in Solingen fiel kurz nach der  Wiedervereinigung in eine Zeit, in der bundesweit erstmals emotional über die Frage einer gesamtdeutschen Identität und der Zugehörigkeit von Migranten in unserem Land debattiert wurde. Eine kuriose Debatte, denn sowohl die BRD als auch die DDR hatten nach 1950 Migranten als Arbeitskräfte angeworben. Diese Menschen hatten sich, sofern man sie ließ, in beiden deutschen Staaten „integriert“.

Die Rolle der deutschen Justiz war in diesem Zusammenhang, und ist es nach wie vor, wenigstens fragwürdig. Zuerst nannte man die Anschläge „Delikte betrunkener Einzeltäter“, nach Mölln und Solingen wurden dann harte Strafen gefordert. Bis zur Selbstenttarnung des NSU 2011, haben die Behörden jahrzehntelang bestritten, dass aus Neo-Nazi-Kreisen terroristische Strukturen erwachsen können. Sie schienen davon überzeugt zu sein, dass die Taten im Drogenmilieu stattfanden, oder Auswirkungen mafiöser Strukturen waren, während Fremdenhass und Rassismus als mögliche Tatmotive für die Ermittler nicht in Betracht kamen.

Weder die Medien, noch die Politik und auch nicht die Justiz können es sich weiter leisten, „auf dem rechten Auge blind zu sein.“ Tausende von Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte sind bis heute ungeklärt. In Bayern wird in Reaktion auf eine forcierte Angstdebatte das Polizeigesetz verschärft, während die Zahl der registrierten Verbrechen in Deutschland auf den tiefsten Wert seit 25 Jahren gefallen ist. Statt auf dem rechten Auge blind zu sein, müssen wir mit beiden Augen hinsehen, Probleme benennen, Zivilcourage zeigen, sich dem Rechtstrend entgegenstellen und täglich Humanismus leben, damit sich grauenvolle Taten wie die in Solingen niemals wiederholen!