Schlagwort: Bürgerdialog

Bürgerdialog am Ende?

06. Januar 2015  Kommunalpolitik

Der Bürgerdialog zum neuen Flächennutzungsplan, dem „FNP“, hat sich mit der Phase der Stadtkonferenzen zu einem Stadtentwicklungsplan, zum „SEP“, entwickelt. Die vier Stadtkonferenzen spülten alle Anliegen an die Oberfläche. Alle? Nicht vertreten waren ausländische Bürgerinnen und Bürger. Nicht thematisiert wurde bisher die Einbindung der zu erwartenden Flüchtlinge und damit verbunden deren dauerhafte Wohnraumversorgung. Dies kann aber die Verwaltung noch leisten.

Viele Zahlen kamen auf den Tisch. Es fehlen aber noch die Wohnraumzunahme durch Verdichtung, die in den letzten drei Jahren stattgefunden hat. Ebenso mangelt es an der Analyse der Wohn- und Altersstruktur in manchen Quartieren der Stadtteile. Wenig berücksichtigt sind die bereits geplanten Wohnbaugebiete FHT, Flandernhöhe und Weststadt.

Die Zahlenspiele über die tatsächliche Einwohnerzahl Esslingens sind verwirrend. Verstärkt taucht das Argument auf, dass wir die Einwohnerzahl auf 90.000 erhöhen/halten müssen, sonst bräche die Infrastruktur Esslingens zusammen.

Was würde das für das soziale und kulturelle Zusammenleben bedeuten? Hat die Verwaltung einen Plan B? Falls ja, muss er auf den Tisch!

Jetzt ist Skepsis im Gemeinderat ob der Kosten des Bürgerdialogs aufgekommen. Eine stattliche Summe von 600.000 EURO ist im Umlauf. Gleichzeitig wurde in den Stadtteilkonferenzen deutlich, dass nirgendwo eine Bebauung von Streuobstwiesen und Frischluftschneisen gewollt wird.

Was tun? Der Stadt tut es gut, wenn sich große Teile der Bevölkerung mit ihr auseinandersetzen und über den eigenen Tellerrand und Gartenzaun hinausblicken. Der Verwaltung tut es gut, sich an der vielbeschworenen „Ergebnisoffenheit“ des Bürgerdialogs messen zu lassen.

 

Werner Bolzhauser

Verkehrspolitischer Ratschlag in Esslingen am 22. Januar 2015

03. Januar 2015  Kommunalpolitik

Wir laden herzlich zu einem intensiven Austausch zur Verkehrspolitik in der Stadt Esslingen ein.

Am Donnerstag, 22. Januar 2015 um 19.30 Uhr, Spinnerei, Maile 3, Esslingen

 

Bürgerdialog/ Stadtentwicklung

Im Zuge des Bürgerdialogs geht es um den Flächennutzungsplan und von daher auch um neue Wohngebiete. Mit der Frage der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen hat sich dabei noch niemand beschäftigt. In den bisherigen Diskussionsveranstaltungen des Bürgerdialogs haben immer verkehrspolitische Fragen eine Rolle gespielt. Welche Antworten findet die Esslinger LINKE dazu?

Impulsreferat: Werner Bolzhauser

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