Schlagwort: Pressemitteilung

Guter Trend für DIE LINKE in Baden-Württemberg

17. April 2015  Landesverband

Guter Trend für DIE LINKE in Baden-Württemberg

„Die erste Fünf Prozent Umfrage für DIE LINKE zur Landtagswahl: Umfragen sind noch keine Ergebnisse, aber die Zahlen von Infratest dimap zeigen, dass unser Einzug in den nächsten Landtag von Baden-Württemberg in den Bereich des Wahrscheinlichen gerückt ist. Wir werden in allen 70 Wahlkreisen Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen und in den kommenden zwölf Monaten hart dafür arbeiten, die 5%-Hürde zu knacken“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN.

DIE LINKE fehlt im Landtag.

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V-Leute bleiben tickende Zeitbomben

17. April 2015  Landesverband

http://www.deutschlandfunk.de/npd-verbot-staatlich-gepamperte-nazis.694.de.html?dram:article_id=315544

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wertet die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach mehr Beweisen für die Abschaltung von V-Leuten als Alarmzeichen für das laufende NPD-Verbotsverfahren. Er appellierte an die übrigen 15 Bundesländer, klare Zeichen zu setzen und sich komplett von den Informanten zu trennen. Darauf warteten die Karlsruher Richter. Die von ihm geführte rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat die V-Leute des Verfassungsschutzes abgeschaltet. „Das waren keine Vertrauensleute, sondern vielfach staatlich alimentierte Nazis“, so Ramelow.

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