Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

14. November 2017  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik

Stadtrat Tobias Hardt. Bild: Melanie.

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Gerade einmal 12 Bushaltestellen sind in Esslingen für den Ein- und Ausstieg von Rollstuhlfahrern umgebaut und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Nur ein Drittel der Esslinger Ampeln verfügt über akustische Signale.

Zudem will die LINKE ein Wegenetz, das auch mit Rollatoren, Rollstühlen und Kinderwägen begehbar ist. LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt hinterfragt: „Die Altstadt gleicht einem Flickenteppich, aber scheinbar muss das historische Pflaster erhalten werden.“ DIE LINKE hat deshalb 400.000 Euro zusätzlich für den schnelleren Ausbau der Bushaltestellen, 200.000 Euro für das Altstadt- Wegenetz und 100.000 für die Umrüstung der Ampeln im Doppelhaushalt beantragt. Bis zum 1. Januar 2022 muss laut §8 (3) PBefG eine vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV für in ihrer Mobilität oder für sensorisch eingeschränkte Menschen erreicht werden. „Eine Demonstration mit dem Ruf: Mach es inklusiv ist eine gute Sache“, meint der LINKEN- Stadtrat, „sie ersetzt aber nicht den Einsatz v on genügend Geld  für die hier aufgeführten Maßnahmen.“

DIE LINKE hat  noch zwei Anliegen. Tobias Hardt. „Wir wollen weitere Pfandringe, um sogenannten Pfandstecher das Wühlen in Mülltonnen zu ersetzen. Und wir verstehen nicht, dass Menschen ausschließlich dafür mit 80 – 90 Euro bestraft werden, weil sie ihr Bier im öffentlichen Raum trinken. Inklusion gilt für alle.“


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