Verantwortung für Friedenspolitik!

16. Februar 2014  Allgemein

Stadtrat Werner Bolzhauser und Tobias Pflüger: Deutschlands Verantwortung in

der Welt: Frieden Stiften!

 

Gauck wünscht sich eine Militarisierung von Gesellschaft und Außenpolitik. Man fragt sich: Wessen Präsident ist Gauck eigentlich, wenn er gegen die Interessen der Mehrheit argumentiert?

Alle Umfragen der letzten Jahre, verdeutlichen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung Auslandseinsätze und Kriege der Bundeswehr eindeutig ablehnt. In seinen Reden behauptet Gauck sogar, Freihandel reime sich auf Frieden, Warenhandel auf Wohlstand. Das ist unhaltbar: unkontrollierter Freihandel zwischen den reichen Industriestaaten und den Entwicklungsländern schafft sozioökonomische Ungleichheit – und dies schafft erst die Konflikte.

Gauck ist Teil derjenigen, die sich, wie CDU-von der Leyen, SPD-Steinmeier und Grünen-Özdemir hinter dem Begriff „Verantwortung Deutschlands in der Welt“ verstecken – aber die kurzfristigen Interessen der Konzerne mit allen Mitteln verteidigen wollen. Unsere Forderungen als LINKE heißen: soziale und wirtschaftliche Konflikte durch Ausgleich zugunsten der Ärmeren und Schwächeren abbauen; statt Waffenexport und Krieg: Dialog und Kompromiss; darin sollte unser Land Vorreiter sein! 100 Jahre nach Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs ist Deutschlands Rolle in der Welt: Frieden stiften!


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