DIE LINKE. im Bundestag – Fraktion vor Ort

Die Zukunft des
Automobilstandortes Baden-Württemberg

Öffentliche Podiumsdiskussion

Mit den Mitgliedern des Bundestages

  • Jessica Tatti, Sprecherin Arbeit 4.0
  • Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
  • Tobias Pflüger, Sprecher der Landesgruppe BaWü der Bundestagsfraktion und Sprecher für Verteidigungspolitik 

sowie

  • Roman Zitzelsberger, IG Metall Bezirksleiter Baden-Württemberg

am Mittwoch, den 18. März 2020 von 17:30 bis 20:30 Uhr im
Gewerkschaftshaus / Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart-Mitte

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Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

Kreisrat Peter Rauscher

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“ dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. „Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher“ weiterlesen

Grundschulen brauchen mehr Unterstützung

Stadtrat Tobias Hardt an der Katharinenschule. Foto: DIE LINKE

Die Ergebnisse der bundesweiten Vergleichsstudie IQB an Grundschulen müssen alarmieren. Nur etwa 65% der Schülerinnen und Schüler in Klasse 4 erreichen die Regelstandards in Deutsch und Mathe, doch besonders in Rechtschreiben lassen die Leistungen nach. Hier besteht eine Risikogruppe von 12-20%, die die Mindestanforderungen nicht erreicht. Dies betrifft besonders Kinder aus Familien mit niedrigem Einkommen. Die Ursachen sind vielfältig. In Familien wird mehr ferngesehen und weniger gelesen. Angesichts der hohen Mieten leben immer mehr Kinder in so beengten Wohnverhältnissen, dass keine Ruhe für Hausaufgaben bleibt. In Baden-Württemberg ist der Anteil von Viertklässler/innen mit Zuwanderungshintergrund von 2011 bis 2015 um 15% auf nun 44% am stärksten gestiegen.

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Stadt wollte Büchereistandort durchwinken

Stadtbücherei: Ausbau am Standort Heugasse oder Neubau in der Küferstraße? Foto: DIE LINKE

Die Stadtverwaltung wollte am 9. Oktober die Standortfrage im Gemeinderat durchwinken. Jetzt wurde sie von allen Gruppen zurückgepfiffen. Die bisherige Vorbereitung wird als unzureichend bewertet. Im Juni gab es einen interfraktionellen Antrag, ein Grundstück in der Küferstraße als Option zu prüfen. Die Verwaltung wertete im Juli im Gemeinderat sehr einseitig zwischen der Heugasse und der Küferstraße. Der Gemeinderat entschied, noch die Bürger/innen einzubeziehen. In einer öffentlichen Präsentation im September leistete sich die Verwaltung dann einen Offenbarungseid, denn nicht einmal in der Bücherei selbst lagen Einladungen aus. Im Saal standen 50 Stühle für mehr als 200 Menschen.

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Standort für BesucherInnen der Bücherei stimmig

Die Stadtbücherei befragte ihre BesucherInnen nach der Zufriedenheit über das Angebot der Medien, die Atmosphäre im Haus und die Beratung. DIE LINKE bewertet diese Kundebefragung in der Stadtbücherei als eine deutliche Zustimmung für den jetzigen Standort in der Heugasse. 81% der Nutzerinnen und Nutzer schätzen das Flair und die gute Atmosphäre im Bebenhäuser Pfleghof. „Vielleicht liegt es nur an der außerordentlich kompetenten und freundlichen Beratung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, flachsen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt „und gar nicht am Haus.“ Dass 13% des Publikums die Bücherei als Lernort aufsuchen ,sieht DIE LINKE als Merkmal einer modernen und sehr beliebten Bibliothek. 

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