Endlich bezahlbaren Wohnraum schaffen -Mieten runter!

Mieten runter. Veranstaltung mit Sahra Mirow am 24.05. im Central Theater

Glücklich kann sich schätzen, wer eine gute und bezahlbare Wohnung hat! Aber für immer mehr Menschen wird Wohnen zum Armutsrisiko. Wohnungssuchende erleben Stress und Frust. Die Wohnungsnot stellt für viele Menschen in Esslingen ein großes Problem dar, das seit Jahren, Jahrzehnten besteht. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen, Alleinerziehende, ältere Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund konkurrieren auf dem Markt für eine bezahlbare Wohnung. Immer mehr Sozialwohnungen fallen aus der Sozialbindung. Wohnungslose haben kaum eine Chance auf ein würdevolles Leben. Ein neuer Ansatz „housing first“ soll Lösungen anbieten, aber auch dazu braucht es letztendlich Wohnraum. Die Linke ist Partei der Mieter:innen. Einige Anträge und Initiativen der Partei Die Linke im Esslinger Gemeinderat, wie das Wohnraummanagement und die Tauschbörse, konnten eingerichtet werden. In Esslingen gibt es ein Zweckentfremdungsverbot, denn: Eigentum verpflichtet! Der Leerstand muss in Esslingen ernsthaft erfasst und die Eigentümer müssen angehalten werden, zu vermieten. Was ist aus dem Wahlversprechen des OB geworden die WSE (Wohnbau Stadt Esslingen) wieder aufzubauen, damit wir wieder eine Wohnbaugesellschaft in städtischer Hand haben? In Baden-Württemberg fehlen so viele Sozialwohnungen, wie in keinem anderen Bundesland. Die Mieten sind überdurchschnittlich gestiegen. Dazu kommen die gestiegenen Preise für Energie und Lebensmittel. Diese Entwicklung ist eine soziale Katastrophe. Die Linke Baden-Württemberg will die Landesregierung in die Verantwortung bringen. Sahra Mirow , Landesvorsitzende der Partei „Die Linke“ wird über die Ideen dazu, v.a. den „Volksantrag Mieten runter“ mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll ein entsprechendes Gesetz auszuarbeiten, sowie über die landesweite Mietenkampagne am 24.5.2024 um 19:30 Uhr im Central-Theater Esslingen, Rossmarkt 9 sprechen. Dort kann man den Volksantrag auch gleich unterschreiben!

Brandmauer gegen Rechts am Sonntag in Esslingen

Aufruf:

Esslinger Bündnis für Demokratie ruft auf: Brandmauer gegen Rechtsextremismus am 12.05.2024 am Alten Rathaus in Esslingen

Es ist offiziell: Die AfD kandidiert erstmals für den Esslinger Gemeinderat. Mit 13 Bewerber:innen tritt die Partei bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 an.
Noch ein Grund mehr für ein aktives, gemeinschaftliches und entschlossenes Engagement zur Stärkung der Demokratie und für Weltoffenheit und Menschenrechte vor Ort – jetzt auch verstärkt auf lokaler Ebene. Lasst uns in den kommenden Tagen und Wochen gemeinsam ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte und gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus setzen. 
Wir werden im Vorfeld der Kommunalwahl nach der beeindruckenden Demo vom 28.1.24 mit knapp 8.000 Teilnehmenden auf dem Esslinger Marktplatz ein weiteres Zeichen setzen: Wir, das Esslinger Bündnis für Demokratie und Menschenrechte, rufen auf zum Bau einer „Brandmauer“ um das Esslinger Alte Rathaus, um unsere Demokratie gegen rechtsextremes, populistisches und menschenverachtendes Gerede und Verhalten zu schützen und um auf die Gefahr hinzuweisen, die hinter der Ideologie der AfD steht.
WANN:
Am Sonntag, den 12.5.24 ab 11 Uhr wird gebaut – bringt Umzugskartons als Mauerwerk mit, seid zahlreich und kreativ beim Beschriften und Bemalen.
WO:
Vor dem alten Rathaus Esslingen, Rathausplatz

Das KOMMA (Maille 5-9) in Esslingen bietet zur Vorbereitung Raum zum Basteln und Malen: Die Werkstatt ist offen am Mittwoch, 8.5.24 von 17-22 Uhr und am Freitag, 10.5.24 von 12-18 Uhr. Bitte Kartons, Farben, Pinsel mitbringen.
Lasst uns erneut ein beeindruckendes Zeichen setzen. Macht mit, bringt Familie, Freund:innen, die Nachbarschaft mit.

Gute Arbeitsbedingungen helfen gegen Fachkräftemangel

Der Fachkräftemangel macht sich auch in vielen Bereichen der Stadt bemerkbar. Es ist nicht leicht, gute Mitarbeiter*innen zu finden und zu halten. Eine zentrale Voraussetzung dafür sind gute Arbeits- und Entlohnungsbedingungen. In manchen Bereichen gibt es gute Ansätze, in anderen müssen den warmen Worten endlich Taten folgen.

Esslingen ist Mitglied im Arbeitgeberverband und damit gelten die Regelungen des TVÖD (Tarifvertrag Öffentlicher Dienst). Wir machen uns stark, dass dies so bleibt, denn Tarifverträge sind die Leitwährung, mit der man Personal- und Fachkräftemangel entgegenwirken kann. Damit allerdings nicht genug. Wir fordern, dass für alle, auch für Hauswirtschaftskräfte, der TVÖD gilt, wenn sie öffentliche Gebäude reinigen. Deshalb: Wiedereingliederung der Reinigungskräfte in die Belegschaft der Stadt! „Gute Arbeitsbedingungen helfen gegen Fachkräftemangel“ weiterlesen

Stadtticket: Keine faulen Kompromisse!

Geraume Zeit sah es so aus, als seien sich zumindest die überwiegende Mehrheit der Fraktionen und die Gruppe „FÜR“ im Gemeinderat Esslingen einig: „Das Stadtticket muss wieder eingeführt werden!“ Zur näheren Ausgestaltung wurde deshalb ein Arbeitskreis gebildet um das weitere Prozedere zu besprechen, ab wann es wieder gilt, den Preis für die Nutzer:innen zu diskutieren und natürlich woher die Stadtverwaltung das Geld nimmt, um die Kosten zu bezahlen.

Das Stadtticket ist nicht nur eine große Hilfe für die Familienkasse der Esslinger Bürger:innen, ist auch gut für das Klima und sorgt für weniger Autoverkehr und Parkplatzsuche in Esslingen. Tobias Hardt, Stadtrat der Linken sieht diese Mehrheit nun in Gefahr und befürchtet einen wachsweichen Konsens bzw. eine Mogelpackung mit freien Fahrten zu bestimmten Anlässen – aber eben kein Stadtticket! „Es ist absurd, dass wir an der einen Stelle über 460.000 € Miete (lediglich für die von Herrn Kögel vermieteten Immobilien und ohne Umbaumaßnahmen) für die Stadtbücherei diskutieren, obwohl sie schon in einem stadteigenen Gebäude, dem Bebenhäuser Pfleghof untergebracht ist, uns dann aber angeblich kein Stadtticket leisten können sollen, weil dies viiiieeel zu teuer sei! „Stadtticket: Keine faulen Kompromisse!“ weiterlesen

Kandidat*innen für Kreistagswahl stehen fest

Foto (v.l.): Michele Pomarico, Tobias Hardt, Reinhold Riedel, Bert Heim, Edda Höfer, Martin Auerbach, Hermine Perzlmeier, Jürgen Groß;     Auf dem Bild fehlen: Michael Hsu, Alice Kraus, Jürgen Roos, Johanna Renz, Inge Wahl, André Walek, Wolfgang Wierer, Hans-Dieter Schopp

Die Linke hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis Esslingen zur Kreistagswahl gewählt. Es ist eine bunte Mischung an Berufen, vom Kaufmännischen Angestellten, über Wirtschaftswissenschaftler, Lehrer und Buchhändler bis zu Sozialarbeiterinnen. Mit Martin Auerbach und Reinhold Riedel kandidieren auch zwei, die bereits heute im Kreistag sind. „Kandidat*innen für Kreistagswahl stehen fest“ weiterlesen

Wenn sich Papst und Linke einmal einig sind

Die Ukraine sollte nach Worten von Papst Franziskus den Mut haben, eine „weiße Fahne“ zu hissen und ein Ende des Krieges mit Russland auszuhandeln. „Schämt euch nicht, zu verhandeln, bevor es noch schlimmer wird“, sagte der Papst in einem Interview mit dem Schweizer Rundfunksender RSI. Verhandeln sei niemals ein Sich-Ergeben. Es sei der Mut, das Land nicht in den Selbstmord zu führen. Die einzigen Gewinner eines Krieges seien die Waffenlieferanten. „Wenn sich Papst und Linke einmal einig sind“ weiterlesen

Wir brauchen Freiräume für Jugendkultur

Die Situation für Jugendliche, sich mit den gegebenen Möglichkeiten der eigenen Jugendkultur zu identifizieren ist in Esslingen nicht berauschend und mehr als ausbaufähig. Viele davon sind konsumverpflichtend und deshalb teuer. Es gilt deshalb Möglichkeiten zu schaffen, wo Jugendliche sich treffen können und sie die eigene Jugendkultur ausleben können. Die Linke schlägt u.a. vor, den Merkelpark zu beleben. „Wir brauchen Freiräume für Jugendkultur“ weiterlesen

Bücherei ist als Mietobjekt nicht finanzierbar

Geschmäcker sind verschieden – da mag dem einen oder der anderen das Modehaus Kögel besser gefallen, als der Bebenhäuser Pfleghof. Allerdings zeigt die Linke auf, dass das Modehaus als Mietobjekt nicht finanzierbar ist. Rechnen Sie bitte nach, denn eine Fehlentscheidung bindet derart viel Geld, dass andere Projekte auf der Strecke bleiben und beispielsweise Elterngebühren weiter horrend steigen. „Bücherei ist als Mietobjekt nicht finanzierbar“ weiterlesen