DIE LINKE. OV Esslingen

Die Fraktion DIE LINKE fordert die sofortige Rückkehr der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats. Seit Beginn der Corona- Schließungen sind diese von ihrer Beratungsfunktion in den Ausschüssen des Gemeinderats ausgeschlossen. „Uns scheinen die Abstands Regel wegen Corona und der daraus resultierende Raummangel von der Verwaltung nur vorgeschoben. Die Schickardthalle im Erdgeschoss des Rathauses lässt 39 Personen zu. Zudem sind sie als Zuhörer herzlich eingeladen.“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Tobias Hardt. „Und zumindest die nicht fraktions-gebundenen Berater*innen hätten auch im Bürgersaal genügend Platz.“

Die Kita- Öffnung ohne den Elternbeirat. Der Busverkehr ohne den Inklusionsbeirat – so die Realität seit Corona. Zwar hatten die Fraktionen im Sommer 2019 beschlossen, deutlich mehr beratende Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats zu berufen. Doch werden sie jetzt auf die Zuschauerbank verwiesen. Mit fatalen Folgen: meint LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt.

Kinder lernen in Gruppen viel voneinander. Das kognitive Wissen ist nur ein Puzzlestück, es geht genauso um soziales, emotionales und bewegtes Lernen. DIE LINKE freut sich mit den Kindern, wenn das normale Leben wieder losgeht. Mit einer kindgerechten Betreuung und der gleichzeitigen Bewältigung von Homeoffice gehen Eltern an ihre Belastungsgrenze und oft darüber hinaus. Die vollständige Öffnung der Kitas und der Grundschulen muss so schnell als möglich kommen.

DIE LINKE hat am 15. Juni 2020 ein Konzeptpapier zur Aufnahme von Flüchtlingen in Corona-Zeiten vorgestellt, das von der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, den Landtagsfraktionen mit linker Regierungsbeteiligung in Bremen, Berlin und Thüringen sowie der LINKEN im Europaparlament gemeinsam erarbeitet wurde. Auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus stellten Katja Kipping, Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Cornelia Ernst, Sofia Leonidakis, Katina Schubert und Patrick Beier es gemeinsam vor.

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft dazu auf, sich auch an den kommenden Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen.
Am kommenden Samstag 13.06. um 13 Uhr ruft Black Lives Matter Stuttgart zur Kundgebung im Oberen Schlossgarten auf. Weitere Kundgebungen finden in u.a. in Ulm und Ravensburg statt.

In der Coronakrise spitzt sich auch die Krise im Verkehr zu: Die Bundesregierung pumpt Milliarden in Autokonzerne, Lufthansa und Bahn, ohne ein integriertes Verkehrskonzept und ohne die soziale und ökologische Wende anzugehen. Doch jetzt werden die Weichen für die Zeit nach der Krise gestellt.
Statt Milliarden für Konzerne, Abwrackprämie und klimaschädliche Produktion braucht es eine mutige Verkehrswende, gute Jobs und Garantien für die Beschäftigten – das bringt alle voran. Bernd Riexinger unterbreitet für DIE LINKE deshalb mit den “5 Punkten für Mobilität nach Corona” ein Konzept für die Mobilität der Zukunft.

Der folgende Link öffnet das Konzept in einem neuen Tab als *.pdf-Datei:

Das Fest der Linken findet auch 2020 statt! Vom 19. bis 20. Juni bieten wir euch wieder ein buntes Programm aus Berlin, allerdings diesmal nicht in Berlin. Sondern gleich hier im Corona-sicheren #Neuland, aka eurem Wohnzimmer. Und da kommt keine Langeweile auf: Ob Diskussionsrunde, Live-Talk mit Politiker*innen, Konzert, einem virtuellen Rundgang durch die heiligen Hallen der Parteizentrale der LINKEN, das Karl-Liebknecht-Haus. Gemeinsam mit euch wollen wir dieses Jahr zu einem besonderen Fest der Linken machen – dem Fest der Linken 2.0.
Link zur Webseite DER LINKEN mit dem Programm für beide Tage