M. Hsu, M. Auerbach, M. Luther, R. Reimer, MdL E. Stange; Foto: N. Luedtke
Vom
9. bis 11. August waren drei Esslinger Genossen in der Kreisstadt des
Landkreises Leipzig Borna um die dortigen Genoss*innen im laufenden
Landtagswahlkampf zu unterstützen und staunten nicht schlecht, als
sie von der dortigen Oberbürgermeisterin empfangen wurden.
Simone
Luedtke war die erste Oberbürgermeisterin der LINKEN in Deutschland,
als sie im Juni 2008 zum ersten Mal direkt gewählt wurde.
Dies
ist sie nun schon 11 Jahre, da sie im Jahre 2015 im Amt bestätigt
wurde. In ihrer Amtszeit worden in Borna alle Schule saniert bzw. neu
gebaut und auch das städtische Hallenbad strahlt im neuen Glanz.
„Die LINKE kann auch Bürgermeister“, sagt sie eher bescheiden,
wenn auch nicht ohne Stolz.
W. Schreiner fordert angesichts der Waldbrände in Sibirien, Alaska und bei uns: Radikales Umsteuern mit sozial-ökologischer Transformation. Foto: DIE LINKE
Eher nicht: angesichts der
enormen Wald- und Torfflächen, die aufgrund großer Hitze in
Sibirien und Alaska brennen, können wir auf keinen Fall kühle
Zurückhaltung üben. Diese Naturereignisse, die Experten eindeutig
auf die menschenverursachte Erderwärmung zurückführen, emittieren
gewaltige zusätzliche Mengen an Treibhausgasen. Hinzu kommt der
durch das großflächige Auftauen der nördlichen Permafrostböden
massive Methanausstoß, dessen Treibhauseffekt 25 mal größer als
der von Kohlendioxid ist. Hautnah spüren auch wir in Deutschland den
Klimawandel mit 25 Temperaturhöchstwerten von 40 Grad und mehr
allein im Juli und ernsten regionalen Wasserknappheiten.
Ein Umsteuern ist noch
möglich. Mit einer beherzten Klimapolitik und angepassten Konsum-,
Mobilitäts- und Produktionsmustern auf globaler, europäischer,
nationaler und kommunaler Ebene kann die Menschheit nach Meinung
vieler Wissenschaftler*innen gerade noch “die Kurve kratzen”.
Stadtrat M. Auerbach & Kreisrat R. Riedel fordern – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: DIE LINKE
Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.
Die
nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA
dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus.
Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch
taktisch eingesetzt werden können. Die USA sind zudem im Februar
2019 aus dem INF-Abrüstungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben
sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen.
Deutschland war nicht dabei.
Ob Urlaub in der Ferne, zu Fuß oder mit dem Rad am Neckarstrand: DIE LINKE wünscht gute Erholung! Foto: DIE LINKE
DIE
LINKE wünscht allen einen guten Start in die großen Ferien und
damit in die Haupturlaubszeit und allen, die „das Klassenziel nicht
erreicht haben“, tröstet euch – aus anderen ist auch nichts
geworden und wenn sich das Klima so drastisch verändert, wie viele
befürchten, wird es zum Ende des Jahrhunderts ohnehin keine Rolle
mehr gespielt haben.
Mit der Reisezeit kommen natürlich auch die Baustellen und die Stauungen setzen sich nicht nur an den Rutschen in den Bädern und den Sprungtürmen fort, weil im Jahresmittel dennoch weniger Fahrzeuge auf der Straße sind. Ferienjobber schnuppern teilweise das erste Mal, den süßen Duft der Arbeit und dass die Gött*innen vor den Erfolg den Schweiß gesetzt haben. Nur gut, dass die Gewerkschaften sich für gute Löhne und Arbeitsbedingungen einsetzen – vielleicht eine gute Gelegenheit Mitglied zu werden. Anderen tut es in dieser Zeit vielleicht „ein Bett im Kornfeld“, aber lasst euch nicht vom Bauern erwischen.
DIE
LINKE wünscht jedenfalls eine gute, erholsame und abwechslungsreiche
Urlaubszeit und bittet, mit einigem Wohlwollen auch an die
Beschäftigten im Gastgewerbe zu denken, die mit ihrer Arbeitszeit
uns so manche schöne Stunde bescheren. Schöne Ferien und den
Servicekräften ein sattes Trinkgeld! All jenen, die sich keinen
teuren Urlaub leisten können, wünschen wir ebenfalls angenehme
Stunden und viele spannende Erlebnisse in der näheren Umgebung. Wie
wäre es den Landkreis mal auf „Schusters Rappen“ oder dem
Fahrrad zu entdecken, mit Picknick am Neckarufer, einer Wiese oder
Bänkchen am Waldesrand?
Stadtrat T. Hardt: Busverkehr in städtischer Hand nutzt den Fahrgästen und den Busfahrern. Foto: DIE LINKE
Seit
die Firma Rexer als Subunternehmer einen Teil des Linienverkehrs für
den Städtischen Verkehrsbetrieb Esslingen übernommen hat gibt es
Ärger. Nun hat die Firma in der letzten Woche auch noch Insolvenz
angemeldet. Für DIE LINKE bestätigt es sich, dass der Busverkehr
künftig zu 100% in städtische Hand gehört.
Die Busfahrer*innen fahren bei der Stadt und bei privaten Unternehmen nach zwei unterschiedlichen Tarifverträgen. Bei den privaten verdienen sie monatlich 500 Euro brutto weniger. Die Stadt kann also mit der Beauftragung privater Busunternehmen Geld einsparen. Allerdings passiert das dann auf dem Rücken der Beschäftigten. Busfahren macht auch bei der Stadt nicht reich, ist weder ein besonders gesundheitsschonender noch ein familienfreundlicher Job. „Gute Arbeit muss auch mit anständigen Löhnen bezahlt werden“, meint LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt.
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die SPD, DIE LINKE und die F.D.P. im Esslinger Gemeinderat beantragen die Einrichtung einer weiteren barrierefreien Toilette in der Innenstadt, um allen Menschen den Zugang zu einer Toilette in zumutbarer Entfernung zu ermöglichen.
Die Fraktion DIE LINKE Esslingen: Stadträtin J. Renz, Stadtrat M. Auerbach & Stadtrat T. Hardt
Die
Fraktion DIE LINKE beantragt einen Bericht über mögliche erste
Auswirkungen der Personaloffensive in den Kindertageseinrichtungen.
Wir haben folgende Fragen:
Die
Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass die
Verwaltung gemeinsam mit den Bürgerausschüssen ein Konzept
erarbeitet, dass die „wilde“ Müllentsorgung im gesamten
Stadtgebiet wirksam eindämmt. Dabei soll sie auf den
Erziehungsgedanken verzichten, dass die Bürger ihren Müll nach
Hause tragen. Besonders stark frequentierte Wege müssen mit
Müllbehältern ausgestattet werden, z.B. der Weg vom Bahnhof Zell
zum Berufsschulzentrum, aber auch einige Wald- und Feldwege. Für
Hundebesitzer sollen an beliebten Treffpunkten ausreichend viele
Hundekotbehälter aufgestellt werden. Die Mehrkosten zur Aufstellung
von Müllbehältern sollen mit den Mehrkosten für die Reinigung
besonders an stark frequentierten Plätzen und Wegen abgeglichen
werden.
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Übertragung, Aufzeichnung und Archivierung des öffentlichen Teils der Ratssitzungen und der Ausschüsse in Esslingen.
Die Stadtverwaltung möge im ersten Schritt den technischen Aufwand inkl. anfallender Kosten für die Erstanschaffung, Unterhaltung und Pflege der Daten ermitteln und im Gemeinderat Esslingen präsentieren.
Anschließend soll über die Anschaffung und Durchführung gemeinderätlich beschlossen und ein verbindlicher Zeitplan abgestimmt werden.
DIE LINKE Esslingen beantragt, vor neuerlichem Vertragsabschluss mit dem Eco-Inn zu prüfen, welche Vertragspartner noch in Frage kommen würden, um das ursprünglich beschlossene Konzept des Jugendgästehauses umzusetzen. Hierfür wird das Areal mit Konzept ausgeschrieben bzw. einschlägig bekannten Anbietern auf dem Markt angeboten. Priorität muss deshalb der Heimfall haben.
DIE LINKE. Baden-Württemberg begrüßt die Einrichtung eines Forums Frühkindliche Bildung BW durch das Kultusministerium. Das ist ein Beitrag zur koordinierten Qualitätsentwicklung zwischen den vielen Trägern. DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert die zusätzliche Beteiligung der Eltern, Erzieher*innen und Migrant*innenvertretungen. Sahra Mirow, Landessprecherin DIE LINKE Baden-Württemberg erklärt dazu:
