Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die SPD, DIE LINKE und die F.D.P. im Esslinger Gemeinderat beantragen die Einrichtung einer weiteren barrierefreien Toilette in der Innenstadt, um allen Menschen den Zugang zu einer Toilette in zumutbarer Entfernung zu ermöglichen.
Ganzen Beitrag lesen »Antrag zur Einrichtung einer weiteren barrierefreien Toilette in der Innenstadt
16. Juli 2019
Allgemein
Berichtsantrag: Ergebnisse der Personaloffensive in den Kindertageseinrichtungen
16. Juli 2019
Allgemein
Die Fraktion DIE LINKE beantragt einen Bericht über mögliche erste Auswirkungen der Personaloffensive in den Kindertageseinrichtungen. Wir haben folgende Fragen:
Ganzen Beitrag lesen »Antrag: Aufstellung ausreichend vieler Müllbehälter im Stadtgebiet
16. Juli 2019
Allgemein
Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung gemeinsam mit den Bürgerausschüssen ein Konzept erarbeitet, dass die „wilde“ Müllentsorgung im gesamten Stadtgebiet wirksam eindämmt. Dabei soll sie auf den Erziehungsgedanken verzichten, dass die Bürger ihren Müll nach Hause tragen. Besonders stark frequentierte Wege müssen mit Müllbehältern ausgestattet werden, z.B. der Weg vom Bahnhof Zell zum Berufsschulzentrum, aber auch einige Wald- und Feldwege. Für Hundebesitzer sollen an beliebten Treffpunkten ausreichend viele Hundekotbehälter aufgestellt werden. Die Mehrkosten zur Aufstellung von Müllbehältern sollen mit den Mehrkosten für die Reinigung besonders an stark frequentierten Plätzen und Wegen abgeglichen werden.
Ganzen Beitrag lesen »Antrag: Übertragung der Ratssitzungen im Livestream
16. Juli 2019
Allgemein
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Übertragung, Aufzeichnung und Archivierung des öffentlichen Teils der Ratssitzungen und der Ausschüsse in Esslingen.
Die Stadtverwaltung möge im ersten Schritt den technischen Aufwand inkl. anfallender Kosten für die Erstanschaffung, Unterhaltung und Pflege der Daten ermitteln und im Gemeinderat Esslingen präsentieren.
Anschließend soll über die Anschaffung und Durchführung gemeinderätlich beschlossen und ein verbindlicher Zeitplan abgestimmt werden.
Ganzen Beitrag lesen »Antrag: Pächterwechsel Eco-Inn
16. Juli 2019
Allgemein
DIE LINKE Esslingen beantragt, vor neuerlichem Vertragsabschluss mit dem Eco-Inn zu prüfen, welche Vertragspartner noch in Frage kommen würden, um das ursprünglich beschlossene Konzept des Jugendgästehauses umzusetzen. Hierfür wird das Areal mit Konzept ausgeschrieben bzw. einschlägig bekannten Anbietern auf dem Markt angeboten. Priorität muss deshalb der Heimfall haben.
Ganzen Beitrag lesen »Antrag: Ausgleich zwischen Ver- und Entsiegelung von Flächen im Stadtgebiet
16. Juli 2019
Allgemein
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass im Zuge des Klimaschutzes grundsätzlich für die Flächen, die neu versiegelt werden sollen, andere gleich große Flächen im Stadtgebiet entsiegelt werden. Dieser Grundsatz wird ab sofort insbesondere für die Planung von Straßenbau, Wohnbau und Gewerbebebauung angewendet. Die Verwaltung ist aufgefordert, Flächen zusammen zu tragen, die für eine Entsiegelung in Frage kommen und legt dem Gemeinderat eine entsprechende Satzung zur Abstimmung vor.
Ganzen Beitrag lesen »Danke
29. Mai 2019
Allgemein
allen unseren Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Unterstützerinnen und Unterstützern. 100% sozial, auch nach der Wahl!
In der Stadt Esslingen konnten wir unser Ergebnis gegenüber 2014 verbessern und dies entgegen dem Bundestrend und einer höheren Wahlbeteiligung. Das ist super! Wir werden nun als Fraktion (3 Sitze statt bisher 2) in den Gemeinderat (wieder-)einziehen.
Verantaltungsreihe – Zukunftswochen “Wie wollen wir leben?”
26. April 2019
Allgemein
GEMEINWOHL-ÖKONOMIE (GWÖ)
das Wohl von Mensch und Umwelt wird zum obersten Ziel des Wirtschaftens
Unsere Reihe “Zukunftswochen – wie wollen wir leben?” schaut sich am 7. Mai bestehende Formate an, um über Lösungen nachzudenken – die von “unten nach oben” wirken können. Unser Gesellschaftssystem steht vor einem möglichen Kollaps. Siehe die Umweltzerstörung, Aussterben von Tier- und Planzenarten…
GEMEINWOHL-ÖKONOMIE (GWÖ)
das Wohl von Mensch und Umwelt wird zum obersten Ziel des Wirtschaftens.
Verantaltungsreihe – Zukunftswochen “Wie wollen wir leben?”
Am 25. April 2019 startet die Veranstaltungsreihe der LINKEN in Esslingen. Beim ersten Vortrag Regionalwährungen für die Demokratisierung von Geld und Kredit referiert Stefan Schütz über die Chiemgauer Regionalwährung.
Seit 15 Jahren ist der Chiemgauer eine gelebte und funktionierende Alternative zu den entfesselten globalen Finanzströmen, die de facto keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.
Ganzen Beitrag lesen »Der Wahlkampf hat begonnen.
10. April 2019
Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Kreisverband, Presse, Wahlen
DIE LINKE Ortsverband Esslingen tritt mit 40 Kandidat*innen und für den Gemeinderat Esslingen an. Mit unserer Kandidat*innen – Liste ist uns eine Ausgewogenheit zwischen Frauen und Männern, zwischen Menschen unterschiedlicher Altersgruppen, so wie Menschen unterschiedlicher Berufsgruppen und Herkunft gelungen.
Auf dieser Website finden Sie viele Informationen über die Kandidat*innen sowie unser Programm und unsere Veranstaltungen.
- Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat in Esslingen
- Kommunalwahlprogramm 2019: EntwickeltEs DIE LINKE Ortsverband Esslingen.
- Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag Esslingen
- Kreistagswahlprogramm 2019: Kreispolitik von unten – aktiv, solidarisch und ökologisch!
- Kommunalpolitische Eckpunkte zur Kommunalwahl 2019 in Baden-Württemberg
Wir freuen uns auf viele Gespräche an den Infoständen und Veranstaltungen in den kommenden Monaten! Auch auf dem Wahlportal der Esslinger Zeitung können Sie unsere Kandidat*innen kennenlernen.
Nun müssen wir unser Programm und unsere Kandidat*innen in der Öffentlichkeit präsentieren. Dafür sind unter anderem Fotos, Flyer und verschieden Veranstaltungen notwendig. Die erwarteten Kosten können wir nicht aus den Beiträgen finanzieren. Und weil wir von großen Spendern und Unternehmen unabhängig sein wollen, sind wir auf eure Spenden angewiesen. Jeder Betrag ist willkommen.
News aus dem Landesverband
- Gesundheit ist keine Ware! Flächendeckende Gesundheitsversorgung im Land sichern 16. Juli 2019Sozialminister Manfred Lucha fühlt sich mit seiner bisherigen Gesundheitspolitik der Klinikschließungen durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung bestätigt. Diese Studie schlägt eine Schließung von nahezu der Hälfte aller Kliniken in Deutschland vor, angeblich, um die Qualität der Patientenversorgung zu sichern. Die Theorie hinter dieser Studie klingt dann in der Pressemitteilung der Stiftung folgendermaßen: „Wenn ein Schlaganfallpatient […]
- Geschäft mit dem Tod endlich beenden! 12. Juli 2019
- Keine (weitere) Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg! 10. Juli 2019Tobias Pflüger, Sprecher der Landesgruppe der LINKE-MdBs aus Baden-Württemberg, Freiburger Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE, ist entrüstet über die Planungen, in Baden-Württemberg ähnlich wie in Bayern eine Haft für sogenannte „Gefährder“ einzuführen, die ohne Verurteilung verhängt und dann beliebig verlängert werden kann.
