Sechs Wochen intensiver Wahlkampf sind vorbei. Danke an alle, die ihren Teil dazu beigetragen haben – Plakate aufgehängt, Briefkästen gefüllt und sich an den Infostand gestellt haben. Und wir danken auch allen, die unsere Arbeit honoriert und uns gewählt haben.
Mit 5,68 % bei der Gemeinderatswahl haben wir aber leider nur noch zwei Mandate geholt, statt bisher drei (Glückwunsch an Martin Auerbach und Tobias Hardt). Da machte es sich bemerkbar, dass drei der vier neuen Listen wohl eher in unserem Spektrum Stimmen gezogen haben. Bei der Wahl zum Kreistag kamen wir in der Stadt immerhin auf gute 7,16 %. Insgesamt reichte es im Kreis zu drei Mandaten (Martin Auerbach, Tobias Hardt und Jürgen Roos) und in der Regionalversammlung haben wir zumindest einen Sitz für den Landkreis Esslingen errungen (Marc Dreher).
Klar ist aber schon jetzt, dass der Linken die Arbeit im Gemeinderat angesichts teurer Prestigeobjekte des Oberbürgermeisters und einer bisher unkritischen Gemeinderatsmehrheit nicht ausgeht. Wird wieder tief in die Taschen der Kita- Eltern gegriffen oder der Klimaschutz vernachlässigt? Wir werden sehen, aber sicher nicht nur zusehen. Wir haben Bürgerbeteiligung versprochen und werden die Menschen dabei mitnehmen. Beim Stadtticket drücken wir aufs Tempo. Dass die Wiedereinführung um ein Jahr verschoben und noch gar nicht beschlossen ist, liegt nicht an uns. Zum Thema einer autofreien östlichen Altstadt werden wir auf die Betroffenen zugehen und Ihnen zuhören – damit wir miteinander eine gute Lösung finden.
Entsetzt sind wir, dass auch in Esslingen so viele Wähler*innen ihre Stimme denen gaben, die in ihrer Partei Nazis und Rechtsextreme dulden, die die Demokratie abschaffen wollen und in ihren Programmen Positionen vertreten, die nicht nur menschenfeindlich sind, sondern auch für die „kleinen Leute“ den Alltag mehr als verschlechtern. Mit 7,68 % liegt die AfD in Esslingen zwar deutlich unter dem Bundes- und Landesdurchschnitt, wird aber mit drei Sitzen im Gemeinderat vertreten sein.
Die Linke wird sich im Gemeinderat hierzu deutlich positionieren. Mit Stadträt*innen, die Nazis in ihrer Partei dulden, werden wir nicht zusammen arbeiten. Ein besonderer Dank geht deshalb an die unermüdlichen Frauen und Männer, die sich die letzten Wochen jeden Samstag vor den Infostand der AfD gestellt und deren Hetze dokumentiert haben.
Wir würden uns freuen, wenn wir bei den anstehenden Aufgaben viele Unterstützer*innen finden und wenn sich noch mehr Menschen bei uns engagieren und Mitglied werden – für eine soziale und ökologische Politik in Esslingen.