Allgemein

Warum demonstrieren wir seit 10 Jahren gegen S21?

09. Februar 2020  Aktion, Allgemein, Stuttgart 21
Die Instandsetzung des Kopfbahnhofs macht ein bequemes ebenerdiges Umsteigen im Integralen Taktfahrplan möglich. Zudem kann der Schlosspark wiederhergestellt werden. Bildautor: DIE LINKE

Warum gehen Menschen nun schon seit 10 Jahren auf die Straße, um gegen S21 zu demonstrieren? Weil S21 für Stuttgart und die Region eine Katastrophe ist (der Schaden durch S21 ist zu groß, als dass man ihn einfach hinnehmen könnte – und er ist nur schwer revidierbar) und weil es weiterhin hervorragende Alternativen gibt.

Mit S21 werden bis zu 40 % weniger Züge abgefertigt werden können als zurzeit und es bestehen für den Tiefbahnhof auf Dauer keinerlei Erweiterungsmöglichkeiten. Die 8 Gleise von S21 bieten, über mehrere schmale Treppen, direkte Umstiegsmöglichkeiten nur für 8 Fahrtziele. Stuttgart ist aber der Mittelpunkt von 14 Zielen. Ein Integraler Taktfahrplan ist so nicht möglich. Der Schrägbahnhof S21, dessen Gleise am einen Ende zweieinhalb Stockwerke höher liegen als am anderen, ist ein zu großes Sicherheitsrisiko, das weltweit nicht genehmigungsfähig ist. Sowohl im Tiefbahnhof als auch in den 60 km Tunnels ist kein ausreichender Brandschutz möglich. Die Infrastruktur auf den Fildern ist durch den „Mischverkehr“ von Fernzügen und S-Bahnen auf Dauer überlastet und nicht mehr erweiterbar. Bei den wöchentlich vorkommenden Teilsperrungen gibt es mit S21 keine Ausweichstrecken (bisher diente die Panoramastrecke der Gäubahn dazu) mehr.

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Staffeln: Licht für Fußgänger und Berufspendler

09. Februar 2020  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik
Die schönen Stäffele für Fußgänger von Rüdern und der Neckarhalde ins Tal hinunter müssen am frühen Morgen und nachts wieder beleuchtet werden. Foto: DIE LINKE, C. Hofrichter

Der Mobilitätsausschuss beharrt darauf, dass die Fußwege von RSKN ins Neckartal wieder beleuchtet werden. Ab März wird die Geiselbachstraße wegen der Kanalsanierung beidseitig gesperrt. Mit Hochdruck arbeitet die Verwaltung daran, wie sie den ÖPNV und den motorisierten Individualverkehr auf dieses Ereignis vorbereitet. Radfahrer und Fußgänger spielen in den Überlegungen der Verwaltung offensichtlich keine Rolle. Dabei erreicht man in zehn Minuten zu Fuß über die Staffeln von Rüdern nach Obertürkheim bzw. von der Neckarhalde nach Mettingen die S-Bahn. Mit dem Pkw geht es nicht schneller.

Bereits im Dezember 2018 wurde der Antrag der LINKEN im ATU beraten und von der Verwaltung wurde zugesagt, die Sache mit dem Bürgerausschuss voranzubringen. Tatsächlich legte sie dem Bürgerausschuss bei einem Gespräch im Januar 2019 einen ausgearbeiteten Plan vor, in dem die Stromleitung in vandalismussicherem Panzerrohr verlegt und beispielsweise am Treppenrand verschraubt wird. Diese Lösung schien dem Bürgerausschuss wie auch dem Tiefbauamt die beste zu sein, weil sie die Nachteile einer Freileitung ersetze. Aber gerade diese Variante war in der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht enthalten. „Wir würden schon gerne wissen, warum nicht?“, fragte LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt. Er hatte immer wieder auf die Sanierung und Beleuchtung der Staffeln hingewiesen und wurde dabei stets vertröstet.

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Zwangsräumung wegen angeblichem Füttern von Tauben

09. Februar 2020  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik
Hier hat die Rentnerin gewohnt, bis sie wegen angeblichem Füttern von Tauben zwangsgeräumt wurde. Foto: DIE LINKE

Am 4. Dezember 2019 wurde eine Rentnerin aus ihrer Wohnung in Ostfildern zwangsgeräumt. Frau K. ist 67 Jahre alt und schwerbehindert. Der Grund für diese Räumung ist Tierliebe. Das Aufhängen von Meisenringen wurde Frau K. zum Verhängnis. Nachbarn behaupteten, sie habe auch Tauben gefüttert, was Ratten angelockt habe. Das Amtsgericht Esslingen gab der Klage des Vermieters Vonovia statt und verfügte die Räumung der Wohnung.

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Inklusionsbeirat bekommt mehr Gewicht

09. Februar 2020  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik
Stadtrat T. Hardt: „Inklusion muss zur Selbstverständlichkeit werden.“ Foto: DIE LINKE

Im April 2018 hat DIE LINKE einen Antrag gestellt, dass der Inklusionsbeirat eine beratende Stimme im Ausschuss für Technik und Umwelt bekommt. In diesem Ausschuss geht es schließlich um den Umbau von Bushaltestellen, die Einrichtung eines Altstadtbusses, um das Straßenpflaster in der Altstadt, akustische Signale an Ampeln und auch um eine dritte barrierefreie Toilette in der Innenstadt. Bei der Neukonstituierung des Gemeinderats hat sich dieser Gedanke durchgesetzt. Im neuen Jahr redet der Inklusionsbeirat im Sozialausschuss, im Bildungsausschuss und eben auch im Auschuss für Technik und Umwelt sowie dem Mobilitätsauschuss ein gehöriges Wort mit.

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Was tun? Mitglied oder aktiv bei der Linken werden …

07. Februar 2020  Allgemein

Mitglied werden: Link zum Eintrittsformular

Aktiv werden – LINKSAKTIV: Link zur Anmeldung

DIE LINKE. Newsletter vom 5. Februar 2020 (2)

06. Februar 2020  Allgemein

(Auszug)

Neuausrichtung der Kommunikation: Abschied vom DISPUT

Unsere Mitgliederzeitschrift DISPUT erscheint im Februar zum letzten Mal.
Trotz aller Bemühungen konnten wir mit dem Magazin nicht einmal fünf Prozent unserer Mitglieder erreichen.
Statt unsere knappen Mittel weiterhin in eine Zeitschrift zu stecken, die kaum gelesen wird, werden wir unsere Mitgliederkommunikation neu aufstellen, um möglichst Viele zu erreichen.

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DIE LINKE. Newsletter vom 5. Februar 2020

06. Februar 2020  Allgemein

(Auszug)

Baden-Württemberg:
Landesparteitag beschließt Wahlantritt und Mietendeckel

Konstruktiv, kämpferisch und optimistisch machten 200 Delegierte in Stuttgart den Weg frei für den Wahlantritt der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen im März 2021 in Baden-Württemberg.  Für DIE LINKE in Baden-Württemberg ist klar: Grün-Schwarz in Baden-Württemberg steht nicht für einen sozialen und ökologischen Aufbruch – eine starke linke Kraft im Landtag ist dringend nötig!
Mit zahlreichen Anträgen zu einem breiten Themenspektrum stellt sich DIE LINKE für die laufenden Auseinandersetzungen auf und demonstriert ihren gesellschaftlichen Gestaltungsanspruch. Ein Schwerpunkt in den nächsten Monaten ist das Thema bezahlbare Mieten, das mit einem Volksantrag zum Mietendeckel prominent platziert wird.

DIE LINKE. Newsletter Frauen und Genderpolitik Februar 2020

06. Februar 2020  Allgemein

Feministisch-sozialistisch. Newsletter Frauen und Genderpolitik.
Dienstag, 04. Februar 2020 (Auszug)

Am 8. März ist internationaler Frauen*kampftag – wir streiken!

Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen Aufruf zum feministischen Streik am 8. März in Deutschland. Streik heißt, sich zu verweigern und das wollen wir an diesem Tag tun – wir wollen uns all den Arbeiten verweigern, die von uns als Frauen und Queers erwartet werden, für die wir aber kaum bis keine Anerkennung bekommen. Dazu gehören Haus-, Sorge- und Erziehungsarbeiten ebenso wie unsere Arbeit im Betrieb oder Büro. Wir wissen, wie schwierig bis unmöglich es ist, die Arbeit einfach niederzulegen. Deshalb rufen wir auch in diesem Jahr wieder zur bundesweiten Aktion des Sitzstreiks um »5 vor 12« auf. 

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Internationaler Frauen*tag

05. Februar 2020  Allgemein

Am 8. März 2020 feiern wir seit bald 100 Jahren den Internationalen Frauen*tag.
Ein Tag, an dem wir von unseren Chefs eine Blume überreicht bekommen, während wir den Rest des Jahres bei Beförderungen übergangen werden.
Ein Tag, an dem uns freundlich die Tür aufgehalten wird, während wir den Rest des Jahres überhört und nicht ernst genommen werden.

Ein Tag im Jahr reicht uns nicht.

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Impressionen vom Landesparteitag am 1./2. Februar 2020 in Stuttgart

01. Februar 2020  Allgemein
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