Unser Dank den Wähler*innen und Helfer*innen

Wahlparty – Wir sagen danke

Sechs Wochen intensiver Wahlkampf sind vorbei. Danke an alle, die ihren Teil dazu beigetragen haben – Plakate aufgehängt, Briefkästen gefüllt und sich an den Infostand gestellt haben. Und wir danken auch allen, die unsere Arbeit honoriert und uns gewählt haben.

Mit 5,68 % bei der Gemeinderatswahl haben wir aber leider nur noch zwei Mandate geholt, statt bisher drei (Glückwunsch an Martin Auerbach und Tobias Hardt). Da machte es sich bemerkbar, dass drei  der vier neuen Listen wohl eher in unserem Spektrum Stimmen gezogen haben. Bei der Wahl zum Kreistag kamen wir in der Stadt immerhin auf gute 7,16 %. Insgesamt reichte es im Kreis zu drei Mandaten (Martin Auerbach, Tobias Hardt und Jürgen Roos) und  in der Regionalversammlung haben wir zumindest einen Sitz für den Landkreis Esslingen errungen (Marc Dreher).

Klar ist aber schon jetzt, dass der Linken die Arbeit im Gemeinderat angesichts teurer Prestigeobjekte des Oberbürgermeisters und einer bisher unkritischen Gemeinderatsmehrheit nicht ausgeht. Wird wieder tief in die Taschen der Kita- Eltern gegriffen oder der Klimaschutz vernachlässigt? Wir werden sehen, aber sicher nicht nur zusehen. Wir haben Bürgerbeteiligung versprochen und werden die Menschen dabei mitnehmen. Beim Stadtticket drücken wir aufs Tempo. Dass die Wiedereinführung um ein Jahr verschoben und noch gar nicht beschlossen ist, liegt nicht an uns. Zum Thema einer autofreien östlichen Altstadt werden wir auf die Betroffenen zugehen und  Ihnen zuhören – damit wir miteinander eine gute Lösung finden.

Entsetzt sind wir, dass auch in Esslingen so viele Wähler*innen ihre Stimme denen gaben, die in ihrer Partei Nazis und Rechtsextreme dulden, die die Demokratie abschaffen wollen und in ihren Programmen Positionen vertreten, die nicht nur menschenfeindlich sind, sondern auch für die „kleinen Leute“ den Alltag mehr als verschlechtern. Mit 7,68 % liegt die AfD in Esslingen zwar deutlich unter dem Bundes- und Landesdurchschnitt, wird aber mit drei Sitzen im Gemeinderat vertreten sein.

Die Linke wird sich im Gemeinderat hierzu deutlich positionieren. Mit Stadträt*innen, die Nazis in ihrer Partei dulden, werden wir nicht zusammen arbeiten. Ein besonderer Dank geht deshalb an die unermüdlichen Frauen und Männer, die sich die letzten Wochen jeden Samstag vor den Infostand der AfD gestellt und deren Hetze dokumentiert haben.

Wir würden uns freuen, wenn wir bei den anstehenden Aufgaben viele Unterstützer*innen finden und wenn sich noch mehr Menschen bei uns engagieren und Mitglied werden – für eine soziale und  ökologische Politik in Esslingen.

Endlich bezahlbaren Wohnraum schaffen -Mieten runter!

Mieten runter. Veranstaltung mit Sahra Mirow am 24.05. im Central Theater

Glücklich kann sich schätzen, wer eine gute und bezahlbare Wohnung hat! Aber für immer mehr Menschen wird Wohnen zum Armutsrisiko. Wohnungssuchende erleben Stress und Frust. Die Wohnungsnot stellt für viele Menschen in Esslingen ein großes Problem dar, das seit Jahren, Jahrzehnten besteht. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen, Alleinerziehende, ältere Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund konkurrieren auf dem Markt für eine bezahlbare Wohnung. Immer mehr Sozialwohnungen fallen aus der Sozialbindung. Wohnungslose haben kaum eine Chance auf ein würdevolles Leben. Ein neuer Ansatz „housing first“ soll Lösungen anbieten, aber auch dazu braucht es letztendlich Wohnraum. Die Linke ist Partei der Mieter:innen. „Endlich bezahlbaren Wohnraum schaffen -Mieten runter!“ weiterlesen

Brandmauer gegen Rechts am Sonntag in Esslingen

Aufruf:

Esslinger Bündnis für Demokratie ruft auf: Brandmauer gegen Rechtsextremismus am 12.05.2024 am Alten Rathaus in Esslingen

Es ist offiziell: Die AfD kandidiert erstmals für den Esslinger Gemeinderat. Mit 13 Bewerber:innen tritt die Partei bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 an.
Noch ein Grund mehr für ein aktives, gemeinschaftliches und entschlossenes Engagement zur Stärkung der Demokratie und für Weltoffenheit und Menschenrechte vor Ort – jetzt auch verstärkt auf lokaler Ebene. Lasst uns in den kommenden Tagen und Wochen gemeinsam ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte und gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus setzen. 
Wir werden im Vorfeld der Kommunalwahl nach der beeindruckenden Demo vom 28.1.24 mit knapp 8.000 Teilnehmenden auf dem Esslinger Marktplatz ein weiteres Zeichen setzen: Wir, das Esslinger Bündnis für Demokratie und Menschenrechte, rufen auf zum Bau einer „Brandmauer“ um das Esslinger Alte Rathaus, um unsere Demokratie gegen rechtsextremes, populistisches und menschenverachtendes Gerede und Verhalten zu schützen und um auf die Gefahr hinzuweisen, die hinter der Ideologie der AfD steht.
WANN:
Am Sonntag, den 12.5.24 ab 11 Uhr wird gebaut – bringt Umzugskartons als Mauerwerk mit, seid zahlreich und kreativ beim Beschriften und Bemalen.
WO:
Vor dem alten Rathaus Esslingen, Rathausplatz

Das KOMMA (Maille 5-9) in Esslingen bietet zur Vorbereitung Raum zum Basteln und Malen: Die Werkstatt ist offen am Mittwoch, 8.5.24 von 17-22 Uhr und am Freitag, 10.5.24 von 12-18 Uhr. Bitte Kartons, Farben, Pinsel mitbringen.
Lasst uns erneut ein beeindruckendes Zeichen setzen. Macht mit, bringt Familie, Freund:innen, die Nachbarschaft mit.

Gute Arbeitsbedingungen helfen gegen Fachkräftemangel

Der Fachkräftemangel macht sich auch in vielen Bereichen der Stadt bemerkbar. Es ist nicht leicht, gute Mitarbeiter*innen zu finden und zu halten. Eine zentrale Voraussetzung dafür sind gute Arbeits- und Entlohnungsbedingungen. In manchen Bereichen gibt es gute Ansätze, in anderen müssen den warmen Worten endlich Taten folgen.

Esslingen ist Mitglied im Arbeitgeberverband und damit gelten die Regelungen des TVÖD (Tarifvertrag Öffentlicher Dienst). Wir machen uns stark, dass dies so bleibt, denn Tarifverträge sind die Leitwährung, mit der man Personal- und Fachkräftemangel entgegenwirken kann. Damit allerdings nicht genug. Wir fordern, dass für alle, auch für Hauswirtschaftskräfte, der TVÖD gilt, wenn sie öffentliche Gebäude reinigen. Deshalb: Wiedereingliederung der Reinigungskräfte in die Belegschaft der Stadt! „Gute Arbeitsbedingungen helfen gegen Fachkräftemangel“ weiterlesen

Stadtticket: Keine faulen Kompromisse!

Geraume Zeit sah es so aus, als seien sich zumindest die überwiegende Mehrheit der Fraktionen und die Gruppe „FÜR“ im Gemeinderat Esslingen einig: „Das Stadtticket muss wieder eingeführt werden!“ Zur näheren Ausgestaltung wurde deshalb ein Arbeitskreis gebildet um das weitere Prozedere zu besprechen, ab wann es wieder gilt, den Preis für die Nutzer:innen zu diskutieren und natürlich woher die Stadtverwaltung das Geld nimmt, um die Kosten zu bezahlen.

Das Stadtticket ist nicht nur eine große Hilfe für die Familienkasse der Esslinger Bürger:innen, ist auch gut für das Klima und sorgt für weniger Autoverkehr und Parkplatzsuche in Esslingen. Tobias Hardt, Stadtrat der Linken sieht diese Mehrheit nun in Gefahr und befürchtet einen wachsweichen Konsens bzw. eine Mogelpackung mit freien Fahrten zu bestimmten Anlässen – aber eben kein Stadtticket! „Es ist absurd, dass wir an der einen Stelle über 460.000 € Miete (lediglich für die von Herrn Kögel vermieteten Immobilien und ohne Umbaumaßnahmen) für die Stadtbücherei diskutieren, obwohl sie schon in einem stadteigenen Gebäude, dem Bebenhäuser Pfleghof untergebracht ist, uns dann aber angeblich kein Stadtticket leisten können sollen, weil dies viiiieeel zu teuer sei! „Stadtticket: Keine faulen Kompromisse!“ weiterlesen

Kandidat*innen für Kreistagswahl stehen fest

Foto (v.l.): Michele Pomarico, Tobias Hardt, Reinhold Riedel, Bert Heim, Edda Höfer, Martin Auerbach, Hermine Perzlmeier, Jürgen Groß;     Auf dem Bild fehlen: Michael Hsu, Alice Kraus, Jürgen Roos, Johanna Renz, Inge Wahl, André Walek, Wolfgang Wierer, Hans-Dieter Schopp

Die Linke hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis Esslingen zur Kreistagswahl gewählt. Es ist eine bunte Mischung an Berufen, vom Kaufmännischen Angestellten, über Wirtschaftswissenschaftler, Lehrer und Buchhändler bis zu Sozialarbeiterinnen. Mit Martin Auerbach und Reinhold Riedel kandidieren auch zwei, die bereits heute im Kreistag sind. „Kandidat*innen für Kreistagswahl stehen fest“ weiterlesen