Am Montag, 22.07.2024 findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Das Esslinger Bündnis für Demokratie und Menschenrechte will mit einer Mahnwache vor der Sitzung die Gemeinderät:innen an ihre Verantwortung erinnern, der AfD keinen Einfluss auf das Zusammenleben der Esslinger Stadtgesellschaft zu gewähren. Nachfolgend der Aufruf des Bündnisses, den wir voll mittragen.
Aufruf zur Teilnahme an einer Mahnwache zur ersten Sitzung des neuen Gemeinderats am 22.07.2024:
Liebe demokratiebewegte Menschen in Esslingen,
die ersten Sommertage haben uns mit reichlich Hitze verwöhnt, die EM macht es spannend und lässt teilweise den Alltag in den Hintergrund treten, die Sommerferien stehen bald vor der Tür, Urlaubstage locken… Man könnte fast vergessen, dass am 9.6. die AfD in den Esslinger Gemeinderat gewählt worden ist.
Diese Wahl bedeutet eine Zäsur: Künftig wird die Fraktion dieser rechtsextremen Partei mit ihren ausgrenzenden Positionen versuchen, das Zusammenleben der Esslinger:innen mitzugestalten. Das wollen wir nicht hinnehmen. Auf das Verhalten der demokratisch-basierten Parteien im Gemeinderat wird es entscheidend ankommen: Die neu mandatierten Gemeinderät:innen tragen hier eine große Verantwortung, den Einfluss der AfD auf das Zusammenleben der Esslinger Stadtgesellschaft nicht zuzulassen oder gar deren Stimmen für eigene Zwecke zu verwenden. Die Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen der Bürger:innen ist nicht auf diese populistische und rechtsextreme Partei angewiesen. Es muss allen deutlich sein, dass die Brandmauer gegen Rechtsextremismus in Esslingen Bestand hat, um unser vielfältiges, offenes und buntes Zusammenleben zu schützen!
Um die neuen Gemeinderät:innen darauf aufmerksam zu machen rufen wir Euch zum Beginn der ersten Sitzung des neuen Esslinger Gemeinderats am Montag, 22.07.2024, 15:30 Uhr zu einer Mahnwache/Aktion Brandmauer vor dem Alten Rathaus auf. Seid dabei, bezieht Stellung, lasst Esslingen wissen, dass wir auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die damit verbundenen Werte acht geben – hier direkt an unserem Lebensmittelpunkt!
Lasst uns gemeinsam kreativ Haltung zeigen und die Gemeinderäte an ihre Verantwortung erinnern mit vielen engagierten Bürger:innen jeden Alters.
Bringt Eure Schilder und Zeichen mit für einen großen, bunten Protest bzw. für eine Mahnung an das, was wir schützen und für die Zukunft bewahren werden. #Esslingenbleibtstabil
Wir treffen uns ab 15:30 Uhr vor dem Alten Rathaus – wir zählen auf Euch!
Bitte leitet diesen Aufruf unbedingt in alle Eure Netzwerke weiter, damit wir zahlreich ein weithin sichtbares Zeichen setzen können.
Euer Esslinger Bündnis für Demokratie und Menschenrechte