Kundgebung zum Antikriegstag

30. August 2019  Allgemein
JA zum Truppenabzug! Schwerter zu Pflugscharen statt Aufrüstung, Terror, Zerstörung und Krieg! Foto: DIE LINKE

Präsident Trump hat vorgeschlagen, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. Wir meinen: „Eine wunderbare Idee. Bitte gleich die Atombomben in Büchel mitnehmen und Ramstein, EUCOM in Vaihingen und AFRICOM in Möhringen schliessen, von denen aus illegale Drohnen-Kriege geführt werden! Zudem könnten Milliarden eingespart werden, die wir für die US-Truppen bezahlen.“

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Antrag: Verlängerung der Schankzeiten im Außenbereich

30. August 2019  Allgemein

DIE LINKE Esslingen beantragt, die Ausschankzeiten in den Außenbereichen der Esslinger Gaststätten und Lokalitäten in der Zeit vom 01. Mai bis 4. Oktober jeden Jahres bis auf 1:00 Uhr nachts auszudehnen. Dies soll für die Jahre 2019 und 2020 von Donnerstag bis Samstag erprobt werden, mit anschließender Prüfung bezüglich Anwohnerbeschwerden, Anstieg der Gastzahlen etc.

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Europäische Lösung für Seenotrettung nötig

Über 500 Menschen harren z. Zt. auf privaten Seenotrettungsschiffen im Mittelmeer aus. Diese Männer, Frauen und Kinder wurden aus Seenot gerettet. Nun sitzen sie auf den Rettungsschiffen „Ocean Viking“ und „Open Arms“ fest. Europa weist ihnen keinen sicheren Hafen zu. Italien und Malta verweigern ihnen die Einreise. Bei einer unerlaubten Einfahrt droht dem/der Kapitän*in hohe Geldstrafen und bis zu 10 Jahre Haft. Eine europäische Lösung ist nicht in Sicht, obwohl einzelne Länder die Aufnahme eines Teils der geretteten Flüchtlinge zugesagt haben.

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Pressemitteilung

30. August 2019  Aktion, Allgemein, Presse, Verkehr

LINKE hält am Radschnellweg entlang der Bahnlinie von Esslingen nach Mettingen fest.

Nach Ansicht der LINKEN soll der Radschnellweg zwischen Esslingen und Mettingen südlich der Bahnlinie angelegt werden. Damit wird er nicht durch den Neckaruferpark, sondern an ihm entlang geführt. Diese Variante ersetzt den kombinierten Fuß- und Radweg direkt am Neckar, der damit ausschließlich den Fußgängern vorbehalten ist. Fußgänger genießen den schöneren Platz direkt am Wasser. Laufwege oberhalb des Damms können verspielt attraktive Spielflächen und Erholungsorte verbinden. Seit September 2017 ist den Radfahrern der Weg am Neckar ersatzlos genommen worden. Die vorgeschlagene Alternative über den Bahnhofsvorplatz ist keineswegs kreuzungsarm und führt oft zu gefährlichen Zusammenstößen zwischen Fußgängern und Radfahrern.

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Antrag: Sozialticket für die Stadt Esslingen

22. August 2019  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Verkehr
Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat: J. Renz, M. Auerbach und T. Hardt

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt die Einführung eines Sozialtickets für das Stadtgebiet Esslingen. Der Berechtigtenkreis soll Wohngeldempfänger, Leistungsbezieher nach SGB II, SGB XII einschließlich sogenannter „Aufstocker“ und dem AsylbLG einschließen. Möglichkeiten der Einbeziehung von Schwellenhaushalten sind durch die Verwaltung zu prüfen.

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Antrag: Nachbesserungen der Fahrradwege auf dem Zollberg

22. August 2019  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Verkehr
Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat: J. Renz, M. Auerbach und T. Hardt

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass an verschiedenen Stellen die Fahrradwege auf dem Zollberg nachgebessert werden.

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Schritt für Schritt zum kostenfreien ÖPNV

22. August 2019  Allgemein

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 12. August 2019

Schritt für Schritt die Fahrpreise senken, bis hin zu kostenlosem Nahverkehr, zuerst bei finanzschwachen, bei gleichzeitigem Ausbau des Nahverkehrsnetzes: Das ist das Konzept, dass die Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Berlin verfolgt. Ein Vorbild für ganz Deutschland, sagt DIE LINKE. Die Schäden, die der motorisierte Individualverkehr an Mensch, Umwelt und öffentlichen Kassen verursacht, wollen wir nicht weiter hinnehmen, gerade angesichts der nahenden Klimakatastrophe.

Dafür brauchen wir einen erheblichen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und Verkehrsverbünden. Wir wollen eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raumdurch Anbindung mindestens im Stundentakt, Ausbau von Bussen, Bahn und Anruf-Sammeltaxis. Wir braucheneine Abkehr von der Sackgasse der Auto-Gesellschaft und bezahlbare Mobilität für alle BürgerInnen, auch im ländlichen Raum.Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung (71%) wollen einen kostenfreien ÖPNV, über 90% befürworten eine Senkung der Bahnpreise. Das ist aus sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Gründen sinnvoll, und auch in fünf Jahren möglich und gerecht finanzierbar.

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DIE LINKE Esslingen unterstützt im Landtagswahlkampf in Sachsen

20. August 2019  Aktion, Allgemein, Kreisverband, Presse, Wahlen
M. Hsu, M. Auerbach, M. Luther, R. Reimer, MdL E. Stange; Foto: N. Luedtke

Vom 9. bis 11. August waren drei Esslinger Genossen in der Kreisstadt des Landkreises Leipzig Borna um die dortigen Genoss*innen im laufenden Landtagswahlkampf zu unterstützen und staunten nicht schlecht, als sie von der dortigen Oberbürgermeisterin empfangen wurden.

Simone Luedtke war die erste Oberbürgermeisterin der LINKEN in Deutschland, als sie im Juni 2008 zum ersten Mal direkt gewählt wurde.

Dies ist sie nun schon 11 Jahre, da sie im Jahre 2015 im Amt bestätigt wurde. In ihrer Amtszeit worden in Borna alle Schule saniert bzw. neu gebaut und auch das städtische Hallenbad strahlt im neuen Glanz. „Die LINKE kann auch Bürgermeister“, sagt sie eher bescheiden, wenn auch nicht ohne Stolz.

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Sibirien brennt – und wir bleiben cool?

10. August 2019  Internationales, Presse
W. Schreiner fordert angesichts der Waldbrände in Sibirien, Alaska und bei uns: Radikales Umsteuern mit sozial-ökologischer Transformation. Foto: DIE LINKE

Eher nicht: angesichts der enormen Wald- und Torfflächen, die aufgrund großer Hitze in Sibirien und Alaska brennen, können wir auf keinen Fall kühle Zurückhaltung üben. Diese Naturereignisse, die Experten eindeutig auf die menschenverursachte Erderwärmung zurückführen, emittieren gewaltige zusätzliche Mengen an Treibhausgasen. Hinzu kommt der durch das großflächige Auftauen der nördlichen Permafrostböden massive Methanausstoß, dessen Treibhauseffekt 25 mal größer als der von Kohlendioxid ist. Hautnah spüren auch wir in Deutschland den Klimawandel mit 25 Temperaturhöchstwerten von 40 Grad und mehr allein im Juli und ernsten regionalen Wasserknappheiten.

Ein Umsteuern ist noch möglich. Mit einer beherzten Klimapolitik und angepassten Konsum-, Mobilitäts- und Produktionsmustern auf globaler, europäischer, nationaler und kommunaler Ebene kann die Menschheit nach Meinung vieler Wissenschaftler*innen gerade noch “die Kurve kratzen”.

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Für eine Welt – frei von Atomwaffen!

Stadtrat M. Auerbach & Kreisrat R. Riedel fordern – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: DIE LINKE

Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.

Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Die USA sind zudem im Februar 2019 aus dem INF-Abrüstungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.

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