links. solidarisch. feministisch
Beim Landesparteitag am 1./2. Februar 2020 werden Wahlen im Landesverbanddurchgeführt.
Jedes Parteimitglied kann kandidieren
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat in ihrer Reihe Standpunkte mit
den Beitrag eines Feministischen Autor*innenkollektivs zur Strategiedebatte DER LINKEN. online gestellt.
„Mehr Befreiung wagen – eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung“ weiterlesen
DIE LINKE. Kreisverband Esslingen, unsere Ortsverbände und Mandatsträger*innen hatten am 19. Januar in das Alte Rathaus nach Esslingen geladen, um gemeinsam in stilvoller Atmosphäre sozial. ökologisch. solidarisch in das junge Jahr zu starten.
„Impressionen vom Neujahrsempfang des Kreisverbandes“ weiterlesen
AUF DEN PUNKT GEBRACHT.
13. Januar 2020
1.2020
DIE LINKE freut sich mit den Radfahrer*innen, dass nach langen Vorbereitungen der Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen gebaut wird. Ihr Stadtrat Tobias Hardt fordert aber nochmals, dass angesichts der dargestellten Schwierigkeiten der Baustelleneinrichtung – die EZ berichtete – und angesichts knapper Haushaltsmittel ihr Antrag zum Bau des 130 Meter langen Teilstücks von der Champagne bis zur Kreuzung Hohenheimer Str. beschieden wird. An der Champagnestraße von Weil nach Ostfildern führt ein geteerter Weg, der kurz vor Einmündung der Hohenheimer Straße als Feldweg endet. Dieses 130m lange Teilstück würde Ostfildern, Zollberg und Weil miteinander verbinden. „Wir haben das im August beantragt, wir haben es in der Sitzung im September benannt. Jetzt haben wir Januar und es steht nicht auf der Tagesordnung des Mobilitätsausschusses. Es wäre doch ein Schildbürgerstreich, in ein oder zwei Jahren das Thema wieder aufzugreifen, wenn es doch jetzt in einem Aufwand erledigt werden könnte.“
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hardt
Sonntag, 19. Januar ab 11 Uhr, Neujahrsempfang im Alten Rathaus, Esslingen. Wir laden herzlich dazu ein. Kreisvorsitzender Michael Hsu, Stadträtin Dr. Jutta Zwaschka, Kreisrat Marc Dreher und Regionalrat Peter Rauscher werden kurz zu Ökologie, Wohnraum und ÖPNV sprechen; anschliessend gemütliches Beisammensein.
Hauptredner ist Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Bremer Bürgerschaft, des Landesparlaments der Freien Hansestadt. Er spricht zur Frage der Solidarischen Daseinsvorsorge. „Der Haushaltsnotstand verhindert notwendige Investitionen in allen Bereichen. Es fehlt Geld zur Armutsbekämpfung und für Bildung, aber auch für die Instandhaltung von Kliniken, Straßen und öffentlichen Gebäuden. Den Haushalt durch weitere Kürzungen zu sanieren, richtet mehr Schaden an, als es nützt“, meint Klaus-Rainer Rupp zur Situation in Bremen. Beim Neujahrsempfang wird er über konkrete Projekte der Rekommunalisierung in Bremen sprechen
Die Bremer LINKE ist mit 13% bei der Landtagswahl der erfolgreichste Landesverband in Westdeutschland und stellt gemeinsam mit SPD und Grünen die Landesregierung. Klaus-Rainer Rupp ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Bürgerschaft und Vorsitzender des Finanzausschusses. Sein Schwerpunkt liegt auf der Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er ist Chemiefacharbeiter und leitet ein Ingenieurbüro für Steuerungstechnik
„Neujahrsempfang: Solidarische Daseinsvorsorge“ weiterlesen
Die neue EU-Kommission hat sich unter der Leitung von Dr. Ursula von der Leyen mittlerweile gebildet und kann nun endlich in die Arbeitsphase übergehen. Frau von der Leyen hat die Mandate für alle Kommissare formuliert und wir lesen mit Erstaunen beispielhaft ein ausgewähltes Einzelmandat an den neuen EU-Kommissar für Beschäftigung, Nicolas Schmit: „Wir müssen gewährleisten, dass sich Arbeit lohnt und einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht. Sie sollten ein Rechtsinstrument vorlegen, mit dem sichergestellt wird, dass jeder Arbeitnehmer in unserer Union einen gerechten Mindestlohn erhält. Je nach den Traditionen des jeweiligen Landes kann dies durch Tarifverträge oder gesetzliche Bestimmungen geregelt werden.“
„Arbeit muss sich lohnen: Unterstützung durch die EU?“ weiterlesen
Den Kalendern gehen die Blätter aus und zwischen Weihnachtsmärkten, den Feiern, der Rückschau und den Ausblicken scheidet das Jahr dahin. Wir als DIE LINKE vom Ortsverband Esslingen bedanken uns für die Unterstützung, nicht nur unserer Ideen, für die ermutigenden Worte bei so manchem Infostand dieses Jahr und für die Stärkung DER LINKEN in allen kommunalen Gremien. Wir bedanken uns bei den Organisationen und Bündnissen für die gute Zusammenarbeit und freuen uns auf die Fortsetzung im neuen Jahr. Wir bedanken uns vor allem bei den vielen Ehrenamtlichen dieser Stadt, deren Engagement die Stadt am Laufen hält.
„Wir wünschen alles Gute im Neuen Jahr!“ weiterlesen
Ab März 2020 wird die Geiselbachstraße baustellenbedingt für mindestens 15 Monate voll gesperrt. Dann sind nochmals deutlich mehr Menschen auf die Verbindungen auf dem östlichen Altstadtring angewiesen. Zeitgleich bleibt die Vogelsangbrücke wegen der Baustelle einspurig. „Nur, wenn dann deutlich weniger Pendler das Auto nehmen, können noch längere Staus und damit verbundenen Zeitverluste vermeiden werden“ analysiert Petra Schulz vom Vorstand des Verkehrsclub Deutschland e.V. Kreisverband Esslingen. „Esslinger Pendler brauchen aber überzeugende Vorteile damit deutlich mehr auf Öffentlichen Nahverkehr und Rad umsteigen.“ Für die Initiatoren der Petition liegt die zielführendende Maßnahme am östlichen Altstadtring ganz klar auf der Hand: Vorfahrt für Busse und den Radverkehr durch die Umwidmung der rechten Fahrspur in eine Umweltspur, also eine kombinierte Bus-und Radspur.
„Esslinger Bündnis startet online Petition für Umweltspur auf dem östlichen Altstadtring“ weiterlesen
Ab März 2020 werden Hirschland- und Mülbergerstraße durch die Vollsperrung der Geiselbachstraße zusätzlichen Verkehr aufnehmen müssen. Zeitgleich bleibt die Überquerung der Vogelsangbrücke baustellenbedingt einspurig. „Wenn wir als Gemeinderat im Schulterschluss mit der Verwaltung die Busspur über den östlichen Ring verlängern, können wir die Staus eindämmen“ stellt Andreas Fritz, Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen im Mobilitätsauschuss, fest.
Deshalb haben Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE jetzt einen gemeinsamen Antrag in den Esslinger Gemeinderat eingebracht. Darin beantragen beide Fraktionen während der Baustellenphase eine durchgängige Umweltspur auf der Grabbrunnenstraße und der Kiesstraße auszuweisen. Aktuell stecken in den Stoßzeiten sowohl Autos als auch der Busverkehr auf jeweils beiden Spuren im Stau fest. Die Fraktionen empfehlen, je die rechte Fahrspur für eine Beschleunigung der Buslinien 111, X20, 112 und 122 zu reservieren. Aber auch Rettungsfahrzeuge und der Radverkehr sollen auf der Umweltspur schneller beziehungsweise sicherer vorankommen.