Kategorie: Allgemein

Die Jahreshauptversammlung der Esslinger LINKEN hat einen neuen Ortsvorstand gewählt. Mit Ramona Binder, Patrick Frey (beide 23 Jahre alt), Levent Unan und Tobias Hardt ist der Vorstand jünger geworden. Sie tüfteln bereits, wie sie die Partei attraktiver für diejenigen machen können, mit denen sie Politik gestalten wollen; mit Menschen, die sich für Frieden und faire Verteilung des Reichtums einsetzen.

„Der Krieg bekommt mir wie eine Badekur“ sagte einst Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg und sprach über den ersten Weltkrieg mit insgesamt über vierzehn Millionen Toten und noch mehr Kriegsversehrten, Traumatisierten, mit Witwen, Waisen und weinenden Müttern. Dieser Alptraum, diese Tragödie zu beginn, des letzten Jahrhunderts, ist lange her und Paul von Hindenburg, von der SPD 1925 bei den Reichskanzlerwahlen unterstützt, könnte in den Geschichtsbüchern vor sich hin modern. Aber da ist eine Straße in Esslingen, die längste im Übrigen, die im November 1933 von den Nazis nach ihm benannt worden. Als „Danke schön“ dafür, dass er, Reichspräsident Hindenburg, Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt hatte. DIE LINKE beantragte die Umbenennung dieser Straße.

Hartz IV-Betroffene bekommen 538 Millionen Euro im Jahr zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN hervor. Diese „Wohnkostenlücke“ müssen die Hartz IV-Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagen Stadträtin Johanna Renz sowie Kreisräte Martin Auerbach und Reinhold Riedel: Steigende Mieten machen auch vor Hartz IV-Betroffenen nicht halt. Die Vorgaben der Jobcenter für die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung; insbesondere nicht in Stadt und Kreis Esslingen. 538 Millionen mussten sich Hartz IV-Betroffene 2018 auf Bundesebene vom Munde absparen. Seit dem Beginn der statistischen Erfassung 2011 bis 2018 insgesamt gar 4,8 Milliarden Euro.