Eine Jahresfahrkarte für einen Euro

12. Juni 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Eine Jahresfahrkarte für einen Euro

Öffentliche Fraktionssitzung der Linken stößt auf großes Interesse

Die Fraktion der Linken hielt ihre Fraktionssitzung öffentlich in Kirchheim ab. Abschiebepraktiken und Sozialer Wohnungsbau waren die Hauptthemem.

Ein Thema der Sitzung bewegte die Teilnehmer dabei am meisten: das aktuelle Vorgehen der Ausländerbehörde im Landkreis. Hier müssen sich die Zuwanderer melden, wenn sie ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängern wollen. Ganzen Beitrag lesen »

Wirtschaft 4.0: Sklaven des Digitalen?

31. Mai 2016  Arbeitswelt, Presse

 

Leserbrief zu Interview mit Eberhard Veit, Eßlinger Zeitung, 28./29.5.2016
Wirtschaft 4.0: Sklaven des Digitalen?
Das umfang- und informationsreiche Interview kurz zu kommentieren, fällt schwer. Deshalb Konzentration auf Herrn Veit’s Schilderung eines scheinbar erstrebenswerten Arbeitstages im Zeitalter 4.0: morgens zu Hause E-Mails checken, dann in den Stau auf der B10 im autonom fahrenden Auto mit “second home” Ausstattung, am Arbeitsplatz Dialog mit Kollege Roboter zu den anstehenden Arbeiten, danach Kind um 12 Uhr vom Kindergarten abholen, dabei per Tablet in Störungsfällen mit dem Kollegen (s.o.) kommunizieren, für Nachmittag und Abend noch per Klick die passende (und bezahlte) Arbeitsschicht auswählen. Fazit: erfüllt von morgens bis spät abends im Berufsleben integriert sein.
Na bravo! Was für ein Ideal, das sowieso nur für eine kleine Bevölkerungsgruppe möglich sein dürfte (Achtung: sozioökonomische Spaltung!), will er uns denn hier unterjubeln? Mir graut eher vor solch einem Alltag. Bekommt Herr Veit denn gar nicht mit, dass gerade jüngere Menschen zunehmend merken, dass man ihnen die wachsenden Zwänge zu Selbstoptimierung, Produktivitätssteigerung und Vernetzung als pures Vergnügen andrehen will? Dass er Angela Merkel berät, lässt nicht auf die für Alle dringend nötige und machbare Arbeitszeitverkürzung hoffen. Schade eigentlich. So fahren wir unsere globalen Gesellschaften und den Planeten an die Wand!
Wolfgang Schreiner

 

Die LINKE mit neuem Vorstand

30. April 2016  Allgemein

 

Die LINKE mit neuem Vorstand

Bei der turnusmäßigen Jahreshauptversammlung der LINKEN im Ortsverband Esslingen gibt es jetzt vier gleichberechtigte Vorstandsmitglieder. Gewählt wurden Inge Wahl, Monika Heim, Tobias Hardt und Martin Auerbach. Die neu geschaffene Funktion des Pressesprechers übt Werner Bolzhauser aus. Ganzen Beitrag lesen »

Belohnung für Dieselgate

30. April 2016  Allgemein

 

Die Regierung bedient die Autoindustrie. Sie gibt ihr saftige Subventionen gegen die Angst, den anderen mit toxischen VWs hinterherzudieseln.
Jahrelang hat die Bundesregierung der Versuchung widerstanden, das Elektroauto mit einer Kaufprämie anschieben zu wollen. Das Projekt erschien aussichtslos, zu groß waren die Probleme der Branche mit ihren kleinen Reichweiten und großen Preisen, mit fehlenden Ladestationen und ohne den Mut, die Autos wirklich kleiner und leichter zu machen.

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1. Mai – Tag der Arbeit oder Wandertag?

30. April 2016  Allgemein, Presse

 

1. Mai – Tag der Arbeit oder Wandertag?

Der 1. Mai ist der Tag der internationalen Solidarität der Arbeitenden! Als er 1890 erkämpft und eingeführt wurde, hatten sich in meiner Heimatstadt Wien 100.000 Menschen (ohne Kommunikationsmittel wie Telefon, Handy oder Komputer) im Prater getroffen, um zu demonstrieren, dass es überlebensnotwendig war, überhaupt eine Arbeit zu haben, aber auch zu feiern, dass man eine hatte. Es waren furchtbare Zeiten, erbärmliche Wohnverhältnisse und kaum Möglichkeiten Arbeit zu finden. Erst nach dem 1. Weltkrieg wurde es besser. Österreich wurde Republik. Die Stadt Wien stellte viele Menschen fest an. Die ersten großen sozialen Gemeindebauten wurden erstellt. Viele Menschen fanden dadurch endlich eine Wohnung, auch Arbeit. Ganzen Beitrag lesen »

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

23. April 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

Die Stadtverwaltung bringt die Gaststätte am Sportplatz in der Pliensauvorstadt in ihre Überlegungen ein. Der Sportplatz selbst gerät in die Warteschleife. Allerdings ist dies noch kein Eingeständnis der Stadtverwaltung an die Bewohner des Stadtteils, die ihren Sportplatz so dringend für ihre Kinder benötigen. Diese nutzen ihn in ihrer Freizeit genauso gern wie die beiden angrenzenden Schulen und Kindergärten. Die Rede ist nur von einer Warteschleife. Viele Menschen suchen seit langem eine bezahlbare Wohnung. Ähnlich geht es Menschen auf der Flucht. Wer auf der Bürgersversammlung am 1. März in der Walldorfschule gewesen ist, der hörte viel vom Miteinander und von der Willkommenskultur in der Pliensauvorstadt. Sie sind bereit einen der beiden Sportplätze für das Wohnraumversorgungskonzept der Stadt abzugeben. Sie wollen aber auch ihre Interessen in dem jetzt schon eng bebauten Quartier gewahrt wissen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

23. April 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

Die Stadtverwaltung will sich jede Fläche für ihre Baupolitik offen halten. Dabei kommt ihr jetzt das Regierungspräsidium großzügig entgegen. Es ermöglicht der Stadt den Flächennutzungsplan von 1984 teilfortzuschreiben und Bebauungspläne aufstellen und die Verfahren beschleunigen. Alle 29 ausgesuchten Baugebiete bleiben dabei eine Handlungsoption – erfuhren die Stadträte auf ihrer gemeinsamen Klausur am vergangenen Wochenende. Stadtrat Tobias Hardt – die LINKE – schließt daraus: „Die Diskussion will die Stadt jeweils mit den einzelnen Initiativen führen und das Zusammenhalten der Initiativen auf diese Weise schwächen.“

In ihrem Sinne interpretiert die Stadtverwaltung die neuen Prognosen des Statistischen Landesamtes. Demnach wachsen die Städte im Land und in der Region zurzeit so stark, dass auch in Esslingen bis 2025 mit 5% mehr Einwohnern gerechnet werden muss. Jedoch, das bedeutet bis 2025 einen jährlichen Zuwachs von 0,54 %, danach stagniert der Zuwachs. Bis 2035 heißt das im Mittel ein Wohnungszuwachs von 0,23 %, also ca. 100 Wohneinheiten pro Jahr. Die Zeiten stehen also gut für eine nachhaltige qualitative Stadtentwicklung, wenn man die schon in Planung befindlichen Bauprojekte wie die Neue Weststadt, Flandernhöhe, Fachhochschule, Hahnareal, Karstadt-Parkplatz etc. einberechnet.

Zur Erinnerung: im Juli 2015 wurde mehrheitlich zur Ausweisung neuer Baugebiete beschlossen: „Mindestens halten“ und „Flächen, die überwiegend Landschaftsschutzgebiete sind, bleiben tabu.“ Die LINKE fürchtet, dass beachtliche ökologische Bedenken stets von vermeintlich aktuell finanziellen Zwängen verdrängt werden.

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

29. März 2016  Kommunalpolitik

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

In Esslingen engagieren sich 750 Helferinnen und Helfer für Menschen auf der Flucht. Sie organisieren Willkommenstreffen, kümmern sich um erste Sprachhilfe oder besorgen Fahrräder. Die aktiven Gruppen verteilen sich mittlerweile auf das ganze Stadtgebiet. Die Stadt hat zudem eine Koordinierungsstelle geschaffen, die Gruppen miteinander vernetzt und unterstützt. In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule werden Schulungen zum interkulturellen Miteinander angeboten. Im Ausschuss Bildung Erziehung und Soziales fand dieses Engagement die ungeteilte Anerkennung, natürlich auch von der LINKEN. Allerdings konnte Stadtrat Tobias Hardt nicht umhin auf die „große“ Politik aufmerksam zu machen: „Unserem Engagement läuft der Pakt der EU mit der Türkei zur Abschottung Europas und alle weiteren Waffenexporte völlig zuwider.“ Ganzen Beitrag lesen »

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

Afrikanische Bauern verhungern

27. Februar 2016  Internationales

Afrikanische Bauern verhungern

Der Export von Nahrungsmittelüberschüssen nach Afrika durch die EU und Deutschland setzt die dortige Landwirtschaft, insbesondere die kleinbäuerliche, unter enormen Druck. Bei den Nahrungsmittelexporten spielt neben Fleisch (z.B. Hühnchen- und Schweinereste) in letzter Zeit vor allem auch wieder Milchpulver eine unsägliche Rolle Ganzen Beitrag lesen »