Neujahrsempfang mit Jessica Tatti

Jessica Tatti, MdB, spricht beim Neujahrsempfang im Alten Rathaus über Sozialpolitik. Foto: DIE LINKE

Am Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr lädt DIE LINKE – Kreis Esslingen zum Neujahrsempfang ins Alte Rathaus ein. Jessica Tatti wird über Sozialpolitik sprechen. „Seit den vergangenen Wahlen bin ich Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, mein Wahlkreis ist Reutlingen. Während meines Studiums der Sozialen Arbeit befasste ich mich intensiv mit dem Arbeitsmarkt, der globalen Arbeitsteilung, Rationalisierungsprozessen und den Arbeitsmarktreformen durch die Agenda 2010. Ihr Kernelement Hartz I-IV hatte Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und einen massiven Sozialstaatsabbau zur Konsequenz. Diese Themen sowie Wohnungspolitik, Flucht und Integration sind meine politischen Schwerpunkte. 2014 wurde ich für die LINKE LISTE in den Gemeinderat Reutlingen gewählt.

Als Sozialarbeiterin prägten mich die Begegnungen mit vielen Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Zuletzt war ich im Flüchtlingssozialdienst der AWO Esslingen tätig. Meinen Beruf und mein Mandat als Stadträtin habe ich nicht ohne Wehmut aufgegeben, um meine ganze Kraft der Aufgabe als Bundestagsabgeordnete widmen zu können. Ich freue mich nach Esslingen zu kommen, weil ich mich durch meine berufliche Tätigkeit dem Landkreis verbunden fühle.“

Im Programm sind zudem kurze Ansprachen zu Verkehrspolitik, Mobilität auf den Fildern, Inklusion und Gewerkschaftlichen Herausforderungen mit Heinrich Brinker, Peter Rauscher, Claudia Moosmann, Tobias Hardt und Martin Auerbach vorgesehen. Dazu gibt es ein Buffet, Getränke, Musik und Gespräche bis ca. 14 Uhr.

Nähere Informationen können Sie auch unter Anstehende Veranstaltungen nachlesen.

Fokus auf bezahlbaren Wohnraum legen

DIE LINKE legt den Fokus darauf, dass Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen eine bezahlbare Wohnung finden können. Als bezahlbar gilt, dass die Warmmiete nicht ein Drittel des Einkommens übersteigt. Bei einer  jungen Familie mit zwei Kindern und einem Bedarf von 90m² entspräche dies einer Warmmiete von 900 Euro – aber viele müssen deutlich mehr bezahlen. Oberbürgermeister Zieger setzt vor allem auf Neubau, um das Problem in den Griff zu bekommen – der m² selten unter 12 Euro. „Fokus auf bezahlbaren Wohnraum legen“ weiterlesen

Kreishaushalt ohne Zukunftsperspektive

Unsere Kreistagsfraktion: v.l. Peter Rauscher, Reinhold Riedel, Wolfgang Schreiner. Foto: DIE LINKE

Die Haushaltsberatungen im Kreistag Esslingen sind mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 mittlerweile abgeschlossen. Die geplanten ordentlichen Erträge von 588 Mio. Euro abzüglich der ordentlichen Aufwendungen von 582 Mio. Euro ergeben ein positives Ergebnis von 6 Mio. Euro. Aufgrund mehrerer immer höherer Steuerschätzungen wurde endgültig eine Kreisumlage von 30,7 % beschlossen. Somit liegt der Finanzierungsanteil der kreisangehörigen Gemeinden am Landkreisetat beachtliche 1,8 % unter der 2017er Umlage. Ebenfalls reduziert werden konnte die Gesamtverschuldung um 13 Mio. Euro auf 159 Mio. Euro.

Die Kreisumlage wird nahezu komplett verwendet für die stetig ansteigenden Maßnahmen der Sozialen Sicherung. Investitionen sind geplant im wesentlichen für Berufs- und Sonderschulen, Verkehrsinfrastruktur und Verwaltungsgebäude. Ein ebenfalls großer Posten im Etat sind die Personalaufwendungen. „Kreishaushalt ohne Zukunftsperspektive“ weiterlesen

Eine Stadt, eine Bürgerbahn für alle

Projekt S21 entgleist – Umstieg jetzt. Das spart Milliarden, die in eine Bahn für alle investiert werden können. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat hat den Haushaltsplan abgelehnt. Stadtrat Tobias Hardt begründet dies: „Die Stadt geht die Umsetzung der Inklusion dermaßen zögerlich an, was Grünen, SPD, CDU und Freien nichts ausmacht. Sie beschränkt ihre Initiativen für günstigen Wohnraum bisher auf die Suche nach Investoren und den Verkauf eigener Flächen. Beim Verkauf des VfL- Post- Geländes muss sie für Millionen zwei Fußballfelder wieder herstellen, die es in der Pliensauvorstadt schon gäbe. Soll es wirklich so weiter gehen?“

Für die LINKE sind ihre Initiativen noch lange nicht erledigt. „Wir bleiben dran“, erklärt Martin Auerbach, Stadtrat DIE LINKE. „Der Bebenhäuser Pfleghof muss öffentlich zugänglich bleiben, was nur mit einer kulturellen Aufgabe verbunden realisiert wird. Eine Möglichkeit dafür ist der Erhalt der Stadtbücherei an diesem Standort. Wir wären auch nicht DIE LINKE, wenn es uns egal wäre, dass unsere städtischen Räume zu Dumpinglöhnen geputzt werden.“ „Eine Stadt, eine Bürgerbahn für alle“ weiterlesen

Unser Wunsch: Ein besseres, friedliches Neues Jahr

Der Ortsvorstand: Inge Wahl, Monika Heim, Tobias Hardt und Martin Auerbach wünschen ein besseres, friedliches Neues Jahr! Foto: DIE LINKE

Wohlfahrts- und Betroffenenorganisationen haben in diesem Jahr verschiedene Armutsberichte herausgegeben, aus denen hervorgeht, dass die Armut und insbesondere Kinderarmut in Deutschland auf einem neuen Höchststand sind. Dies zeigt das eklatante Versagen der CDU/CSU- und SPD-geführten Bundesregierung in Sachen Armutsbekämpfung“, erklärt der Ortsvorstand der LINKEN Esslingen.

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Frieden auf Erden

Wir wünschen: Ruhige, erholsame Tage, Erleuchtung und ein Ende der Gewalt, die von Deutschland ausgeht. Foto: DIE LINKE

In den Wochen vor Weihnachten gibt es viel zu tun. Wir feiern, stellen festliche Menüs zusammen, freuen uns auf Besuch von Freunden und Familie, beschenken uns. An den Feiertagen besuchen wir Konzerte und Gottesdienste. All dies ist nur möglich weil wir hier in Frieden leben.

Seit Jahren führen westliche Staaten unter Führung der USA, der NATO und mit Beteiligung Deutschlands Kriege, auch den sogenannten Krieg gegen den Terror. In den Ländern, in die hinein der Krieg, der staatliche Terror, getragen wird, wie Jugoslawien, Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Syrien oder Mali zerstört er die Gesellschaften. Mehr als 2 Millionen Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen. Kriege, Freihandel, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Leid, Elend und millionenfachen Fluchtbewegungen.

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Wohin mit dem Umspannwerk?

Stadtrat Tobias Hardt

Auf dem Gelände des Daimler – Werks in Mettingen steht ein Umspannwerk, das Mettingen, Sulzgries, Ruit und natürlich auch den Daimler mit Strom versorgt. Allerdings ist es in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Im ATU des Esslinger Gemeinderats legte die Verwaltung den Stadträten am Montag die gleiche Vorlage mit dem gleichen Standort wie schon vor zwei Monaten vor. Für sie ist der Acker an der Siemensstraße direkt an der Brücke der einzige Standort geblieben – trotz Protesten des Bürgerausschusses und kritischen Tönen aus dem Gemeinderat.. Der LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt hatte vorgeschlagen, das Umspannwerk auf den Daimler – Parkplatz zu platzieren.

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Beschwerde für Inklusion beim Regierungspräsidium

Die Esslinger LINKE hat beim Regierungspräsidium in Stuttgart Beschwerde eingelegt, weil sie einen Antrag für mehr Investitionen für die Inklusion (die Zwiebel berichtete) zur Abstimmung bringen will. Dann müssen alle anderen Fraktionen und allen voran die SPD Farbe bekennen, ob sie es mit der Inklusion ernst meinen oder weiter nur darüber reden wollen. LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt wies Finanzbürgermeister Ingo Rust (SPD)deutlich darauf hin, dass die LINKE nicht einen Bericht sondern höhere Investitionen für die Inklusion beantragt hat. Dieser wiegelte ab und will stattdessen im Herbst 2018 darüber debattieren. Nun prüft das Regierungspräsidium die Sachlage. „Beschwerde für Inklusion beim Regierungspräsidium“ weiterlesen

Dem Radverkehr Gewicht verleihen

Nach zwei Jahren tagt endlich wieder die AG Radverkehr der Stadt Esslingen. Mit einem Antrag an den Gemeinderat will DIE LINKE diesem Gremium und natürlich dem Radverkehr insgesamt mehr Gewicht verleihen. Künftig soll Bürgermeister Wilfried Wallbrecht den Vorsitz führen und sich die Parteien im direkten Dialog mit den Radverbänden an Lösungen beteiligen. „Es geht uns und den Radverbänden gar nicht darum, dass die Verwaltung ständig gefordert ist, fertige Lösungen anzubieten. Es geht um ein Miteinander schon in der Planung“, so  Tobias Hardt – Stadtrat der LINKEN. „Dem Radverkehr Gewicht verleihen“ weiterlesen

„Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“

Landesweite Demo in Stuttgart für „Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“
Am Samstag, 9.12.2017 ab 14.00 Uhr findet in Stuttgart in der Lautenschlagerstraße eine landesweite Demo unter dem Motto „Eine Welt, in der niemand fliehen muss!“ statt. Die Asyl-Initiative MITEINANDER, Bürgerengagement Esslingen Weststadt organisiert eine gemeinsame Anfahrt mit Zug/S-Bahn nach Stuttgart und lädt alle Interessierten zum Mitkommen ein. „„Eine Welt, in der niemand fliehen muss!““ weiterlesen