Raus zum 1. Mai!

ver.di-Kundgebung auf dem Esslinger Marktplatz, Foto: Die Linke Esslingen

„MACH DICH STARK MIT UNS!“ unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auch dieses Jahr zu Kundgebungen und Demonstrationen auf. Auch die Partei Die Linke wird wieder mit einem Infostand ab 11:00 Uhr auf dem Marktplatz in Esslingen vertreten sein. „Raus zum 1. Mai!“ weiterlesen

Nein zur Endlos-Aufrüstung!

Friedensfähig, statt kriegstüchtig! Foto: Sigrid Altherr-König

Die Linke stellt sich der Jahrhundertaufrüstung durch Merz und Co. entschieden entgegen. Was wir derzeit erleben ist eine massive Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche, mit dem Ziel, Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen. Dafür werden Narrative aufgebaut, um die Bevölkerung hinter den Kurs von Union und SPD zu bringen. Die Lehren aus zwei Weltkriegen werden dabei bedenkenlos beiseite geschoben. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Mit der Behauptung, Russland könnte bald NATO-Territorium angreifen, werden aber bewusst Ängste geschürt. Allein Westeuropa gibt ein Mehrfaches für Rüstung aus als Russland. Auch die Bundeswehr ist nicht „unterfinanziert“: Der einzige Bereich, der in den letzten zehn Jahren massiv wuchs, ist der Verteidigungshaushalt. Deutschland liegt bereits jetzt auf Platz vier bei den weltweiten Rüstungsausgaben. Wir denken, dass ein neues Wettrüsten die Kriegsgefahr erhöht. Sicherheit in Europa und der Welt kann es nur durch den Einsatz von Diplomatie, Entspannungspolitik, Völkerverständigung und gegenseitige Abrüstung geben. „Nein zur Endlos-Aufrüstung!“ weiterlesen

Kein dummer Jugendstreich, sondern Nazijargon

Nazischmierereien in Berkheim; Foto: Die Linke ES

In der Nacht zum Sonntag 30.03. schmierten Unbekannte „Deutsche Zone“ und „White Power 88″ an ein Wohnhaus in Berkheim. Die Zahlen 88 stehen für den achten Buchstaben im Alphabet, also HH, was im Nazijargon Heil Hitler bedeutet. Ebenfalls soll es in Berkheim bei einer in der Nähe stattgefundenen Volksfest-Party zum Absingen
rechtsradikaler Lieder gekommen sein. „Kein dummer Jugendstreich, sondern Nazijargon“ weiterlesen

Schnellerer Umbau von Bushaltestellen

Die Linke hat die Faxen dicke. Denn was den Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen angeht, liegt Esslingen im Dornröschenschlaf. Nimmt irgendjemand in der Verwaltung diese Pflichtaufgabe, begründet auf die UN- Resolution zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Menschen mit Einschränkungen, ernst? Bekanntlich hatte Die Linke diese Angelegenheit immer wieder in den Fokus gestellt. Was sie sich dabei an Vertröstungen, Ausreden und Zurückweisung anhören musste, ist kaum auszuhalten – am wenigsten natürlich für die Betroffenen. Nicht einmal ein Drittel der Haltestellen unserer Stadt ist barrierefrei, während das in Ludwigsburg alle sind. „Schnellerer Umbau von Bushaltestellen“ weiterlesen

Plötzlich sitzt das Geld sehr locker

So ein kleiner Taschenrechner für 100 Milliarden Schulden? Foto: Lissi

Das Finanzpaket von CDU/CSU, SPD und Grünen hat den Bundestag passiert. Damit wird die Schuldenbremse vollständig ausgehebelt – allerdings hauptsächlich für Aufrüstung. Alles andere bleibt außen vor – weshalb sich die schwarz-“roten“ Sondierungsgruppen nun schon daran machen, eine Streichliste für Sozialleistungen vorzubereiten. Als Trostpflaster gab es zwar ein „Sondervermögen“ für Investitionen von 500 Milliarden Euro, auf die Laufzeit von 12 Jahren gerechnet ist es aber nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Für rund 40 Milliarden Euro im Jahr wird es weder gelingen, Schulen und Bahn zu sanieren noch die Industrie klimafreundlich umzubauen, vor allem, weil sich Union, Grüne und SPD einer gerechten Besteuerung von großen Vermögen weiter konsequent verweigern. „Plötzlich sitzt das Geld sehr locker“ weiterlesen

Die Linke unterstützt ver.di-Forderungen

Die öffentlichen Arbeitgeber haben die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen Anfang dieser Woche platzen lassen. Dies, nachdem sie wochenlang gar kein Angebot vorgelegt haben, obwohl ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) immer neue Lösungsvorschläge eingebracht hat. Nun geht es in die Schlichtung. Die Schlichter, der ehemalige hessische Ministerpräsident Koch und der frühere Bremer Staatsrat Lühr müssen bis 31. März einen Vorschlag vorlegen, über den die Tarifparteien dann ab dem 5. April beraten. Bis dahin wird es keine Warnstreiks geben. „Die Linke unterstützt ver.di-Forderungen“ weiterlesen

Ja zum Marktplatz und OB an Pflichten gemahnt

Der Marktplatz heute bietet ein tristes Bild; Foto Die Linke Esslingen

Die Linke und FÜR Esslingen haben der Neugestaltung des Marktplatzes gerne zugestimmt. Der Entwurf zeigt ein schönes Projekt. Mit Bäumen und auch den Wasserfontänen wurde an den Klimaschutz gedacht. Der Naturstein kann Wasser wie ein Schwamm aufsaugen, was für eine gewisse Kühlung sorgt. Zudem ist er mit dem Rollstuhl leicht befahrbar. Ein Blindenleitsystem hilft das Aufsuchen verschiedener Orte in der Nähe. Wir hoffen, dass die Stadt auf Antrag der Linken und FÜR ein tastbares Modell der Altstadt auf dem neuen Marktplatz aufstellt. Man kann es sich auf dem Platz auch konsumfrei gutgehen lassen. „Ja zum Marktplatz und OB an Pflichten gemahnt“ weiterlesen

Für wirkliche Gleichberechtigung – Nicht nur am Frauentag

Starke Frauen in der Linken; Foto: Die Linke Esslingen

Wir wünschen allen Frauen, Freundinnen, Mädchen, Omas (gegen Rechts), Müttern, Arbeiterinnen, Alltagskämpferinnen, Schülerinnen und Studentinnen (…) einen wunderschönen Frauentag.

Frauen kämpfen weltweit für Geschlechtergerech-tigkeit. In vielen Ländern auf der Welt haben Frauen nicht die gleichen Rechte. „Für wirkliche Gleichberechtigung – Nicht nur am Frauentag“ weiterlesen

Totgeglaubte leben länger

So sehn Sieger aus
Foto: Archiv Die Linke ES

Die Bundestagswahl war für Die Linke erfolgreich: Sie erhielt 8,8% der Stimmen, obwohl uns im Vorfeld nur 3% prognostiziert wurden. Für uns ist das Ergebnis erfreulich, denn der neue Bundestag wird jetzt eine Opposition bekommen, die diesem Namen gerecht wird. Die Linke war die Adresse für Menschen, die in ihrer Alltagsrealität bei uns die einzige Alternative fanden, die die vielfältigen Probleme nicht nur beim Namen nennt, sondern auch Konzepte aufzeigt, wie diese Probleme nicht nur verbessert, sondern auch gelöst werden können. „Totgeglaubte leben länger“ weiterlesen