DIE LINKE. OV Esslingen

Auf dem Gelände des Daimler – Werks in Mettingen steht ein Umspannwerk, das Mettingen, Sulzgries, Ruit und natürlich auch den Daimler mit Strom versorgt. Allerdings ist es in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Im ATU des Esslinger Gemeinderats legte die Verwaltung den Stadträten am Montag die gleiche Vorlage mit dem gleichen Standort wie schon vor zwei Monaten vor. Für sie ist der Acker an der Siemensstraße direkt an der Brücke der einzige Standort geblieben – trotz Protesten des Bürgerausschusses und kritischen Tönen aus dem Gemeinderat.. Der LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt hatte vorgeschlagen, das Umspannwerk auf den Daimler – Parkplatz zu platzieren.

„Wohin mit dem Umspannwerk?“ weiterlesen

Die Esslinger LINKE hat beim Regierungspräsidium in Stuttgart Beschwerde eingelegt, weil sie einen Antrag für mehr Investitionen für die Inklusion (die Zwiebel berichtete) zur Abstimmung bringen will. Dann müssen alle anderen Fraktionen und allen voran die SPD Farbe bekennen, ob sie es mit der Inklusion ernst meinen oder weiter nur darüber reden wollen. LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt wies Finanzbürgermeister Ingo Rust (SPD)deutlich darauf hin, dass die LINKE nicht einen Bericht sondern höhere Investitionen für die Inklusion beantragt hat. Dieser wiegelte ab und will stattdessen im Herbst 2018 darüber debattieren. Nun prüft das Regierungspräsidium die Sachlage. „Beschwerde für Inklusion beim Regierungspräsidium“ weiterlesen

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Gerade einmal 12 Bushaltestellen sind in Esslingen für den Ein- und Ausstieg von Rollstuhlfahrern umgebaut und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Nur ein Drittel der Esslinger Ampeln verfügt über akustische Signale.

„Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion“ weiterlesen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

DIE LINKE beantragt die vollumfängliche Wiedereingliederung der städtischen Gebäudereinigung, zumal eine Fremdvergabe nahezu die gleichen Kosten verursacht. Dabei ist bei städtischen Mitarbeiterinnen die Identifikation mit den zu putzenden Räumen und damit verbunden die Qualität höher. Der finanzielle Aufwand für Verwaltung, Kontrolle und Rückmeldung bei Beanstandungen an die Fremdfirmen fiele weg. Dafür käme bei den Reinigungskräften Tariflohn bis zu 11,45 Euro statt Mindestlohn an. Martin Auerbach: „Für gute Arbeit – gutes Geld! Das sind wir unseren Reinigungskräften allemal schuldig.“ „Investieren oder Sparen“ weiterlesen