
Die Linke und FÜR Esslingen drängen im Gemeinderat darauf, dass das Zweckentfremdungsverbot endlich personell ausreichend ausgestattet und fachlich angegangen wird. Unter Verschiedenes erfuhren die Mitglieder des Ausschusses „Bauen Mobilität Klimaschutz“ mehr als zufällig, dass die Inhaberin der 25%- Stelle beim Baurechtsamt, die für die Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots zuständig ist, seit Januar (!) im Mutterschutz und anschließend in Elternzeit ist. Die Linke und FÜR hakten nach, fragten nach bisherigen Ergebnissen und wollten wissen, wie das in anderen Städten funktioniert. In Mannheim sind 2,5 bzw. drei Vollzeitstellen mit der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots betraut. Fazit: So wie bisher kann das nicht weitergehen. Notwendig ist die Einrichtung einer Vollzeitstelle, ggf. aus anderen Bereichen und auch nicht zwingend beim Baurechtsamt angesiedelt. Wichtig ist die enge Kooperation mit der Stabstelle „Wohnen“ und neben der Fachlichkeit eine hohe Motivation. Die Verwaltung muss ihre Möglichkeiten nutzen, das Thema in der Öffentlichkeit zu platzieren, z.B. im Amtsblatt. Es kann nicht sein, dass angesichts einer langen Liste der Notfallkartei Wohnraum ungenutzt bleibt – Eigentum verpflichtet. Menschen, die leerstehenden Wohnraum melden, haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie es nach ihrer Anzeige weitergeht. Zwar gibt die Verwaltung an, dass dies bereits getan werde, jedoch haben wir von einem engagierten Stadtrat erfahren, dass er auf seine Meldungen hin keine Rückmeldung erhalten hatte. Vor allem müssen dem Gemeinderat Ergebnisse vorgelegt werden. Schließlich hat sich die Stadt selbst 12 gewonnene Wohneinheiten pro Jahr als Ziel gestellt.
Die Linke und FÜR Esslingen drängen im Gemeinderat darauf, dass das Zweckentfremdungsverbot endlich personell ausreichend ausgestattet und fachlich angegangen wird. Unter Verschiedenes erfuhren die Mitglieder des Ausschusses „Bauen Mobilität Klimaschutz“ mehr als zufällig, dass die Inhaberin der 25%- Stelle beim Baurechtsamt, die für die Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots zuständig ist, seit Januar (!) im Mutterschutz und anschließend in Elternzeit ist. Die Linke und FÜR hakten nach, fragten nach bisherigen Ergebnissen und wollten wissen, wie das in anderen Städten funktioniert. In Mannheim sind 2,5 bzw. drei Vollzeitstellen mit der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots betraut. Fazit: So wie bisher kann das nicht weitergehen. Notwendig ist die Einrichtung einer Vollzeitstelle, ggf. aus anderen Bereichen und auch nicht zwingend beim Baurechtsamt angesiedelt. Wichtig ist die enge Kooperation mit der Stabstelle „Wohnen“ und neben der Fachlichkeit eine hohe Motivation. Die Verwaltung muss ihre Möglichkeiten nutzen, das Thema in der Öffentlichkeit zu platzieren, z.B. im Amtsblatt. Es kann nicht sein, dass angesichts einer langen Liste der Notfallkartei Wohnraum ungenutzt bleibt – Eigentum verpflichtet. Menschen, die leerstehenden Wohnraum melden, haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie es nach ihrer Anzeige weitergeht. Zwar gibt die Verwaltung an, dass dies bereits getan werde, jedoch haben wir von einem engagierten Stadtrat erfahren, dass er auf seine Meldungen hin keine Rückmeldung erhalten hatte. Vor allem müssen dem Gemeinderat Ergebnisse vorgelegt werden. Schließlich hat sich die Stadt selbst 12 gewonnene Wohneinheiten pro Jahr als Ziel gestellt.