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Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende DER LINKEN im Bundestag, Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin, SPD, Ludger Volmer, ehemaliger Sprecher der Grünen u.A. haben „Aufstehen“ vorgestellt. Foto: DIE LINKE

Am Dienstag, 4. September, wurde „Aufstehen“ vorgestellt. Bis Dienstagabend hatten mehr als 109.000 Menschen ihr Interesse bekundet, mitzumachen. Auszüge aus dem Gründungsaufruf (https://www.aufstehen.de/gruendungsaufruf/ ):

„Es geht nicht fair zu. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. „Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land“ weiterlesen

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Samstag, 1. September: Antikriegstag

Schwerter zu Pflugscharen statt Aufrüstung, Terror, Zerstörung und Krieg. Foto: DIE LINKE

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. „Samstag, 1. September: Antikriegstag“ weiterlesen

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SOMMER – SONNE – KLIMAWANDEL

Klimakollaps stoppen! Alter ZOB und Bahnhofsvorplatz brauchen nicht noch mehr Beton sondern Wasser und Grün! Foto: DIE LINKE

Panikmache gilt nicht! Aber eine gewisse Klimaveränderung; auch in Esslingen; dürfte am letzten Hinterbänkler im Gemeinderat und der Stadtverwaltung nicht vorbei gegangen sein. Klimaforscher sprechen bereits von einer beginnenden „Heißzeit“. Und fast trotzig hält die Mehrheit des Esslinger Gemeinderats an der Devise fest „Augen zu und durch“; durch, in ein unerträgliches Stadtklima, das einigermaßen erträglich nur noch auf den Höhenlagen ist.

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Seebrücke Mahnwache in Esslingen

Mahnwache am Kesselwasen gegen das Ertrinken im Mittelmeer. Foto: DIE LINKE

Am Samstag, 04. August 2018, fanden in über 40 deutschen Städten Aktionen für die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer statt. Als Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingshelfern und geflüchteten Menschen im Mittelmeer hatte das Bündnis SEEBRÜCKE zu einem DAY ORANGE aufgerufen. Die orangene Kleidung soll an Rettungswesten erinnern. „Seebrücke Mahnwache in Esslingen“ weiterlesen

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Die Verfolgung von Julian Assange beenden!

Freiheit für Julian Assange! Ecuador darf ihn nicht an England oder die USA ausliefern! Foto: DIE LINKE

Es sind jetzt mehr als sechs Jahre her, dass der australische Programmierer, Autor und prominentester WikiLeaks-Aktivist Julian Assange Zuflucht in der Londoner Botschaft von Ecuador genommen hat. Seit sechs Jahren lebt er dort in einfachen Bürozimmern. Er kann das Haus nicht verlassen, weil ihm sonst die Auslieferung in die USA und damit möglicherweise die Todesstrafe wegen Geheimnisverrats droht. „Die Verfolgung von Julian Assange beenden!“ weiterlesen

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Vonovia – Mieter im Haifischbecken

LINKE, Vonovia – Mieter und andere trotzten mit ihrer Kundgebung für das Recht auf Wohnen strömendem Regen. Nur eine kühle Dusche gegen das, was die Vonovia – Mieter real betrifft? Offensichtlich schwimmen die Vonovia – Mieter im kalten Haifischbecken eines gnadenlosen bundesweit agierenden Immobilienkonzerns. Ein Vertreter der Nachbarschaftsinitiative Schorndorfer Straße klagt an: „Das ist größtenteils eine Modernisierung ohne Sinn. Unsere Fenster sind vor wenigen Jahren ausgetauscht worden und dicht. Warum soll man stabile Wohnungstüren aus Holz gegen Aluminiumtüren austauschen. Es geht nicht um eine Modernisierung sondern um Profit, egal ob wir uns das leisten können oder nicht.“ Die Mieten werden dort um ca. 50% steigen und Mieter aus dem Quartier herausdrängen. „Vonovia – Mieter im Haifischbecken“ weiterlesen

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Kreistag berät über neue Mietobergrenzen

Kreisräte P. Rauscher, R. Riedel und W. Schreiner können den vorgeschlagenen zu niedrigen Mietobergrenzen nicht zustimmen. Foto: DIE LINKE

Die neuen Mietobergrenzen, die im Landkreis zum 1.8.2018 die bisherigen Grenzen vom 1.7.2016 ersetzen sollen, liegen beim Vergleich in zahlreichen Fällen unter den alten Grenzwerten. In 57 von 176 Fällen kommt es zu Absenkungen; nur 11 kleinere Kommunen der 44 Gemeinden und Städte sind von Absenkungen nicht betroffen. Zu erwarten gewesen wären eher höhere Mietkostensteigerungen in den grösseren Gemeinden und Städten und nicht etwa in den ländlichen Gebieten. „Kreistag berät über neue Mietobergrenzen“ weiterlesen

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Presseerklärung: Selbstbedienungsmentalität und Verlust an demokratischer Verfassung

Zu der heute stattfindenden Abstimmung zur Änderung der Geschäftsordnung und Anhebung der Zuwendung an die großen Fraktionen in der Regionalversammlung Stuttgart erklärt die Fraktion DIE LINKE:

Die großen Fraktionen werden diese Änderung der inneren Verfassung der Regionalversammlung heute durchdrücken.

Eine Fraktion muss künftig aus mindestens fünf Mitgliedern bestehen, statt wie bisher aus vier. In der Konsequenz tritt wohl der Fall ein, dass Parteien und Wählervereinigungen, die mehr als 5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, keinen Fraktionsstatus mehr erhalten. Sie wären in ihren nach der Gemeindeordnung und dem Verbandsgesetz definierten Rechten eingeschränkt. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE schwächt dieser Beschluss die demokratische Verfassung der Regionalversammlung und ist abzulehnen. „Presseerklärung: Selbstbedienungsmentalität und Verlust an demokratischer Verfassung“ weiterlesen

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Langer Atem für Eisbergweg hat sich gelohnt

Alicensteg über den Neckar. Der Miethai ist bei der Kundgebung „Recht auf Wohnen“ anwesend. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE hat sich im Gemeinderat immer wieder für den Eisbergweg stark gemacht. Jetzt ist eine Wiederherstellung als Waldweg für 2020 beschlossen. Wanderer*innen oder Besucher*innen der Jugendfarm können sich freuen. Es dauert zwar immer noch zwei Jahre, bis der Weg gerichtet ist, aber er wird gerichtet. Teerhaltige Beläge werden beseitigt und entsorgt, die baufällige Treppe zum Alicensteg wird zurück gebaut und der Weg mit Schotter erneuert. „Langer Atem für Eisbergweg hat sich gelohnt“ weiterlesen

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Die Wüste wird grün?

Am Sonntag findet im Alten Rathaus in Esslingen eine Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) und des Jüdischen Nationalfonds (JNF) statt. Der Landkreis Esslingen ist insofern beteiligt, als Landrat Eininger Ko-Schirmherr der Veranstaltung ist, zu einem Empfang einlädt, Amtsleiter Peter Keck ein Grusswort spricht und das Logo des Landkreises auf der Einladungskarte prangt.

Gefeiert wird die Gründung des Staates Israel vor 70 Jahren. Dieser Gründung ging eine ethnische Säuberung voraus. Mehr als 750.000 palästinensische Männer, Frauen und Kinder wurden durch Terror aus ihren Städten, Dörfern und Häusern vertrieben. „Die Wüste wird grün?“ weiterlesen