Presse

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

18. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

Esslingen geht den Weg zu einer inklusiven Stadt. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) weiß: „Wir müssen noch viel tun, wollen wir irgendwann am Ziel ankommen.“ Immerhin hat sich der Gemeinderat durchgerungen, ein zweites behindertengerchtes WC einzurichten – ein Antrag der LINKEN und der Grünen. Seit Herbst arbeitet bei der Stadt wieder ein Koordinator, der die Schritte zur Inklusion lenkt. Ganzen Beitrag lesen »

Aktion zum Pflegenotstand: angehängt!

18. Dezember 2016  Aktion, Kreisverband, Presse

 

Aktion zum Pflegenotstand: angehängt!

Kurz entschlossen nutzte der KV Esslingen einfach eine große Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, die im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Stadtbücherei Esslingen eingeladen war, um ihr Buch „Profit ohne Gier“ vorzustellen. Die Lesung war mit 920 Besuchern komplett ausverkauft!

Wir brauchten nur: ein großes Transparent, Anmeldung, Pressemitteilung, Karten und Unterschriftenlisten.

Die Aktion stieß auf breite Sympathie und wir konnten in nicht mal einer Stunde 100 Unterschriften sammeln. Garniert wurde die Aktion mit einem Aktionsfoto gemeinsam mit Sahra.

Diese Art der Aktion kann auch ohne Prominenz überall dort kurzfristig organisiert werden, wo größere Menschenansammlungen sind. Es muss nicht immer vor dem Krankenhaus sein.

 

Weiterso mit Steinmeier

01. Dezember 2016  Kreisverband, Presse

Weiterso mit Steinmeier

„Punktsieg für Gabriel“ hieß es am 15.11. im Artikel auf der ersten Seite. Wieso eigentlich Punktsieg für die SPD, wenn die CDU/CSU Steinmeier als Bundespräsidenten unterstützen. Das kann doch nur heißen, dass die  Unionsparteien die politische Richtung von Steinmeier ebenfalls verfolgen. Und bei näherer Betrachtung liegt Steinmeier exakt auf der bisherigen politischen Linie von CDU/CSU. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen ist kein Luxus

15. November 2016  Presse, Soziales

Wohnen ist kein Luxus

Ich weiß nicht in welchen Parallelwelten sich der Kirchheimer  FDP Ortsverband bewegt, aber sicherlich nicht bei denen die dringend preiswerten Wohnraum benötigen.
Das Zurückdrängen der öffentlichen Hand und die Privatisierung der Wohnungsbau wird als die große Lösung gepriesen. „Deregulierung“ soll das Zaubermittel sein. Mit dem neoliberalen Credo „Der  Markt wird es richten“ haben die Landesregierungen aus CDU/FDP, aus Grüne/SPD und von Grüne/CDU den gesamten sozialen Wohnungsbau nahezu eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Mittelstand ade

15. November 2016  Kreisverband, Presse

Mittelstand ade

Herr Pfeffer aus Dettingen fürchtet um den Mittelstand, wenn CETA und TTIP verhindert werden. Dies ist die Sicht, die uns große Teile der CDU und SPD gern vermitteln möchten, aber das Gegenteil ist der Fall. Bei diesen Handelsabkommen sind Zölle und technische Normen nur Nebenthemen. Niemand hat etwas gegen die Absenkung der Zölle und der Angleichung von technischen Standards. Es geht hier aber um  neue Regeln, die es Konzernen erlauben, gegen Staaten zu klagen, wenn z.B. Deutschland die Umweltstandards erhöhen würde. Es geht um Regulationsgremien, die den Lobbyismus der Konzerne institutionalisieren, so dass Gesetze künftig ohne die Zustimmung der Lobbyisten der Konzerne nicht beschlossen werden können. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

15. November 2016  Aktion, Presse

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

 

Müde, aber zufrieden verließen die Teilnehmer_innen der linken Herbstakademie ihren historisch und kulturell eindrücklichen Studienort, die ehemalige Synagoge und heutige pädagogisch-kulturelle Centrum (PKC) in Freudental. Hinter ihnen lagen dreieinhalb dicht gepackte, arbeitsreiche Studientage.

Carsten Krinn, einer der Initiatoren, Moderator und Organisator, kurz, der Mann für Alles, stellte jeden Morgen ein Zitat aus B. Brechts “Me-ti. Buch der Wendungen” voran um in den Tag einzustimmen. Gemeinsame Arbeitsphasen mit Textstudien und Auseinandersetzung, wechselten sich die Tage über mit Inputs der AG-Leiter und Gastvorträgen ab.

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Militärisch vereint in die Sackgasse

05. November 2016  Kreisverband, Presse

Militärisch vereint in die Sackgasse

Die Aufrüstungspolitiker in Deutschland und anderen europäischen Staaten wollen militärisch vereint in die Zukunft marschieren. Sie wollen uns glauben machen, dass damit mehr Sicherheit in Europa zu erzielen ist. Aber es geht gar nicht um die Verteidigung Europas, sondern ausschließlich um die Ausweitung der Einsätze in Ländern, wo die europäischen Interessen angeblich gefährdet sind. Ganzen Beitrag lesen »

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) stoppt die Entwicklung, an den Schulen Ganztagesschule, Inklusion und Informatikunterricht auszubauen. Ihr fehlen für diese Aufgaben 500 Deputate. Gegebenenfalls sollte das gletende Schulgesetz eben ausgesetzt werden. Sie ordne sich dem Gebot des Sparens unter. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) empört sich: „Warum kürzen CDU und Grüne immer zuerst an der Bildung? Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Bleibt die Landesregierung auf diesem Kurs werden wir das auch in Esslingen deutlich spüren, beispielsweise an der Seewiesenschule.“

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Korrekturen beim Haushalt notwendig

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Korrekturen beim Haushalt notwendig

Die Lasten auf starke Schultern verteilen – nach diesem Grundsatz will die LINKE im Esslinger Gemeinderat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung korrigieren. „Ich weiß nicht, warum die anderen Fraktionen sich so zieren, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu heben. Der Neubau der Neckarbrücken ist für den Lastverkehr notwendig und berechtigt unserer Auffassung nach, diese Steuer auf 410 Punkte zu erhöhen“, meint Stadtrat Tobias Hardt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

Bei der LINKEN ist sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie hat den Ausbau der Stadtbücherei unter Einbeziehung des Nachbargebäudes im Gemeinderat beantragt. Nachdem der Ausschuss Städtische Gebäude (SGE) lapidar die Tragfähigkeit der Decken des Nachbarhauses bezweifelt hat wollte es die LINKE genau wissen und stellte einen Prüfantrag. Ganzen Beitrag lesen »