Presse

Zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl bauen

Zwiebel, 16. Mai 2020 | DIE LINKE Esslingen

DIE LINKE beantragt: Der Steg von Mettingen über den Neckar nach Brühl, soll über die B 10 nach Weil verlängert werden. Foto: DIE LINKE

In der Diskussion um die Schleyer-Brücke stellte DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat jetzt einen Antrag, zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl zu bauen; d.h. den Steg, der bisher von Mettingen nach Brühl führt, über die B10 nach Weil zu verlängern. Über den Steg wird seit Jahren diskutiert, aber nichts passiert. Er würde die drei Stadtteile, Weil, Brühl und Mettingen ideal für Fußgänger*innen und den Radverkehr verbinden. Damit würde zudem das Ziel des Projekts Soziale Stadt Mettingen – Brühl – Weil unterstützt. Neckarcenter und Sportpark Weil wären ebenso für alle fußläufig erreichbar wie die Neckarauen in Mettingen.

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Arbeit, die zum Leben passt

14. Mai 2020  Aktion, Allgemein, Arbeitswelt, Presse
Liberté: in der ganzen Welt mussten und müssen sich Menschen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen erkämpfen. Foto: Fotomontage nach einem Bild von Delacroix. DIE LINKE

Zwiebel, 30. April 2020 | DIE LINKE Esslingen

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress. Sie brauchen Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, Familien, Freundschaften und Freizeit vereinbar sind.

Die Realität sieht für viele anders auf: Arbeit bis zur Erschöpfung und ein Lohn, der kaum bis zum Monatsende reicht. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in unsicheren Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit, Werkverträgen, befristeter Beschäftigung, Minijobs und Scheinselbständigkeit. Prekär Beschäftigte können das eigene Leben kaum planen und sich schlecht eine berufliche Perspektive aufbauen. Sorgen um die berufliche Zukunft und Dauerstress machen krank. In Deutschland bleiben Niedriglöhne, Armut und mangelnde gesellschaftliche Teilnahme für die Mehrheit der Bevölkerung eine traurige Alltagserfahrung.

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Test für Radschnellweg nicht verschlafen

Zwiebel, 25. April 2020 | DIE LINKE Esslingen

Sicher und mit Abstand schafft eine provisorische Umweltspur Platz für Radfahrende auf dem östlichen Altstadtring. Foto: J. Sanzenbacher

Durch die Sanierung der Vogelsangbrücke müssen Autofahrer an der Maillekreuzung von der Kiesstraße kommend bis Dezember auf eine Spur einfädeln. Die rechte Spur mit ihrem Fahrradschutzstreifen wird als Aufstellfläche von Pkw genutzt, wodurch Radfahrende auf den Gehweg gedrängt werden und mit Fußgängern in Konflikt geraten. Das ist in Coronazeiten keine Bagatelle. Busse und Rettungsfahrzeuge bleiben im morgendlichen Stau stecken. Deshalb haben DIE LINKE und die Grünen im Gemeinderat einen Antrag gestellt, diese Spur als Umweltspur einzurichten. Während die Autofahrer keinerlei Zeitverlust hätten würden Fußgänger, Radfahrer, Bus und Rettungsfahrzeuge gewinnen. Zudem hat die Stadt darauf gedrängt, für den künftigen Radschnellweg die Fahrradstraße/ Hindenbungstraße zu nutzen und anschließend an den Neckartalweg anzuknüpfen. Joachim Schleicher vom ADFC drängt darauf, die Bauphase an der Vogelsangbrücke zu nutzen, um auszuprobieren, ob Radfahrer eine solche Umweltspur nutzen würden: „Leider hat sich gezeigt, dass sie den Radschutzstreifen nicht wie gewünscht nutzen – sie fühlen sich dort nicht sicher genug. Werden sie die Umweltspur annehmen? Jetzt kann man dies testen.“

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Geld für Gesundheit statt für das Militär

Zwiebel, 11. April 2020 | DIE LINKE Esslingen

Die Besinnung auf die Botschaft von Ostern heißt für uns: Frieden! Schwerter zu Pflugscharen! Schluss mit Kriegen und mörderischen Sanktionen! Foto: DIE LINKE

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Die Gelder für das Gesundheitswesen müssen massiv erhöht werden. Die Bundesregierung gibt jedoch Milliarden Euro für Rüstung, Militär und Kriege aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit statt für Rüstung!

Betrug der Verteidigungshaushalt 2014 noch 32 Mrd. Euro, ist dieser inzwischen bei 45 Mrd. Euro angelangt. Geplant ist gar eine Erhöhung auf bis zu 80 Mrd. Euro. Geld, das wir dringend für Gesundheit und in anderen zivilen Bereichen benötigen! Der Bundeshaushalt 2020 verdeutlicht: Die Ausgaben für Verteidigung machen rund 12% (45 Mrd. Euro) aus, die für Gesundheit lediglich 4 % (15 Mrd. Euro).

Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr Intensivstationen und vor allem gut ausgebildetes sowie gut bezahltes Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben. Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und Klinikpersonal angemessen!

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Corona: demokratische Solidarität gegen Nationalisten

Zwiebel, 3./4. April 2020 | DIE LINKE Esslingen

W. Schreiner, Kreisverband DIE LINKE Esslingen. Foto: DIE LINKE

Die Ausbreitungsrate der globalen Corona-Pandemie soll gebremst werden, indem wir den wissenschaftlichen Empfehlungen und politischen Verordnungen Folge leisten und uns selbst und unsere Nationen isolieren. Vor unserer Haustür, und dahinter, schaffen wir mit diesen Maßnahmen höchstwahrscheinlich bald wieder nahezu virenfreie Verhältnisse.

Im Gegensatz hierzu werden durch die massiven Einschränkungen der individuellen Freiheitsrechte, die obligatorischen Grenzschließungen für Menschen und den in vielen Branchen dramatischen wirtschaftlichen Einbruch, einhergehend mit steigender Arbeitslosigkeit und Verarmung, Verhältnisse geschaffen, die Wasser auf die Mühlen nationalistischer Gruppierungen, Parteien und Regierungen sind. Denn in den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger haben die demokratischen Staaten bereits in den Krisen 2008 und 2015 die Kontrolle verloren, auch und gerade durch eine hemmungslos neoliberale Globalisierung der Real- und Finanzwirtschaft. Viele sorgen sich, ob ihre nach Jahrzehnten der Sparpolitik ausgehöhlten Staaten, insbesondere die kaputtgesparten Gesundheitssysteme, überhaupt noch in der Lage sind, Großkrisen zu bewältigen. In vielen Ländern dreht sich die öffentliche Stimmung gegen den freien Verkehr von Geld, Waren und Menschen.

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Haushalt ohne soziale Komponente

Zwiebel 27./28. März 2020 | DIE LINKE Esslingen

Stadträte M. Auerbach, J. Renz und T. Hardt kritisieren den Haushalt der Stadt. Soziales und umweltfreundliche Mobilität werden zu wenig gefördert. Foto: DIE LINKE

Noch bevor Corona alle anderen Themen in den Schatten stellte, kristallisierte sich der Haushaltsentwurf der Verwaltung als ein Plan ohne soziale Komponente und untauglich, um eine Verkehrswende einzuleiten, heraus. Dafür nannte Johanna Renz, Stadträtin der LINKEN, einige Beispiele: „Die Kita- Gebühren werden nicht einmal für Geringverdiener*innen gesenkt. Das Sozialticket wird nicht eingeführt. Die Beschäftigten, die kommunale Gebäude reinigen, werden weiterhin nicht nach TVÖD (Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst) entlohnt. Auf eine barrierefreie Toilette in der Altstadt soll verzichtet werden.“ Aus der Sicht der LINKEN hätte sich die Stadt hier engagieren müssen.

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Gesundheitssystem von Profitlogik befreien

Zwiebel, 21. März 2020 | DIE LINKE Esslingen

Dem Klinikum müssen die tatsächlichen Kosten für Bau sowie für medizinisch und pflegerisch sinnvolle Maßnahmen voll erstattet,
Pflegekräfte besser entlohnt werden. Foto: DIE LINKE

Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patienten ist. Die Privatisierung von Krankenhäusern und privatwirtschaftliche Organisation öffentlicher Krankenhäuser war schon vor Corona ein Fehler. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte besonders deutlich.

Wirtschaftliche Zwänge und Anreizsysteme stehen einer effektiven Epidemiebekämpfung entgegen. Es ist ein Offenbarungseid, dass Betten auf Intensivstationen nicht belegt werden können, weil das Personal fehlt. Es ist schon lange bekannt, aber gerade vor dem Hintergrund einer Epidemie einfach unglaublich, dass die Hygienevorschriften, und die Rede ist hier von schlichtem Händewaschen, nicht eingehalten werden können, weil dem Personal auf Grund zu knapper Besetzung die nötige Zeit fehlt.

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Brief an die Menschen in Russland

Zwiebel 14. März 2020 | Die Linke Esslingen

Kreisrat R. Riedel: Statt Kriegsmanöver, Konfrontation und Sanktionen gegen Russland sollten wir Gespräche, Kompromisse und Kooperation anstreben.
Bildautor: DIE LINKE

Es findet z.Zt. das grösste NATO-Kriegsmanöver seit 25 Jahren gegen Russland statt. Aus diesem Anlass hat Laura von Wimmersperg, 86, einen offenen Brief an die Menschen in Russland geschrieben. Auszüge daraus:

“Wir sehen in dieser gigantischen Kriegsübung eine verantwortungslose Provokation, die die Beziehung zwischen unseren Staaten belastet und die ohnehin vorhandenen Spannungen erhöht.

75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus und der siegreichen Beendigung des Krieges maßgeblich durch die Rote Armee stehen wieder deutsche Soldaten an der russischen Grenze. Gleichzeitig werden östlich der Manöverlinie bei den Gedenkveranstaltungen und Siegesfeiern die Erinnerungen an die Nazi-Verbrechen im Bewusstsein der Menschen ganz besonders gegenwärtig sein.

Wir sind uns der großen Opfer bewusst, die Ihr Volk, die die Völker der Sowjetunion im Kampf gegen den deutschen Faschismus gebracht haben. Wir vergessen nicht: Dem vom faschistischen Deutschland begonnenen Raub- und Vernichtungskrieg von unvorstellbarer Grausamkeit fielen 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion zum Opfer.

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Wenn wir streiken, steht die Welt still!

13. Mai 2020  Aktion, Allgemein, Frauen, Presse

Zwiebel 7. März 2020 | DIE LINKE Esslingen

R. Binder, Vorsitzende DIE LINKE Esslingen
Bildautor: DIE LINKE

„Wenn wir streiken, steht die Welt still!“ ist das Motto des internationalen Frauen*kampftages. Wenn alle Frauen* ihre Arbeit niederlegen, kommen sowohl das gesellschaftliche als auch das wirtschaftliche System zum Erliegen. Der Begriff Arbeit umfasst nicht allein Lohnarbeit, sondern ebenfalls zahlreiche unbezahlte Stunden der Sorgearbeit, die Frauen* täglich leisten; z.B. die Pflege- und Erziehungsarbeit, aber auch das ehrenamtliche soziale Engagement vieler Frauen*.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen & Jugend hat aufgezeigt, dass Frauen* pro Tag im Durchschnitt 52,4% mehr Zeit für unbezahlte Sorgearbeit aufwenden als Männer*. Dieser Unterschied wird als “Gender Care Gap” bezeichnet. Zusätzlich zur unbezahlten Sorgearbeit arbeiten Frauen* noch immer viel zu oft in schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen, zumeist in Teilzeit oder mit Befristung. Im Zusammenhang mit dem deutlich höheren Anteil an unbezahlter Sorgearbeit, führt dies dazu, dass viele Frauen* eine geringe Rente erhalten und in eine finanzielle Abhängigkeit von ihren Partner*innen gelangen können.

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Reaktivierung/Verlängerung der Schusterbahn als schnelle Express-S-Bahn!

13. Mai 2020  Aktion, Allgemein, Presse, Verkehr

Die Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT startet gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FDP in der Regionalversammlung Stuttgart einen neuen Anlauf zur Reaktivierung der “Schusterbahn” und der Verlängerung nach Bietigheim und Plochingen. In ihrem interfraktionellen Antrag “S11 Bietigheim-Plochingen – die neue schnelle Express-S-Bahn” fordern die Fraktionen den Betrieb einer neuen S-Bahn S11 als Osttangente mit einer Streckenführung über die Schusterbahntrasse.

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