Presse

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

21. Februar 2017  Presse

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

Im Landkreis werden aktuell die Busverkehre als Linienbündel neu ausgeschrieben und diese Verkehre werden für den neuen Fahrplan ab 1.1.2018 neu organisiert. „Die Fraktion die Linke im Kreistag freut sich besonders, dass die Fahrpläne, die Teil dieser Ausschreibungen sind, teilweise deutliche Verbesserungen der Busverkehre zur Folge haben. So werden auf einigen Busstrecken endlich die ‘letzten Kilometer’ bedient. Die Kunden des ÖPNVs können nun weitgehend die Fahrten mit den Regionalzügen und den S-Bahnen mit Bussen in ihre Heimatkommunen fortsetzten – dies auch nach 20 Uhr. Die langjährige Forderung unserer Fraktion trägt Früchte.“ Freut sich Peter Rauscher, der Fraktionsvorsitzende, für die Bewohnerinnen und Bewohner der Kreiskommunen. Ganzen Beitrag lesen »

Weiter so mit Schulz

05. Februar 2017  Kreisverband, Presse

Weiter so mit Schulz

Die SPD Führung ist doch immer für  Überraschungen gut. Wobei man nicht mehr von Führung, sondern von einsamen Entscheidungen des Parteivorsitzenden sprechen muss. Das hat selbst Putin noch nicht gebracht: Selbstherrlicher Austausch Parteivorsitz, Wirtschaftsminister und Außenminister auf einen Schlag. Ganzen Beitrag lesen »

Courage statt Amtshilfe

05. Februar 2017  Flüchtlinge, Presse

Courage statt Amtshilfe

Als ehrenamtlicher Helfer frustriert mich die Abschiebung nicht nur, sondern es macht mich wütend, dass Flüchtlinge in guten Glauben einer Einladung der  Ausländerbehörde folgen und dort dann wie Kriminelle von der Polizei überrascht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Umsteigen in die Zukunft

05. Februar 2017  Presse, Stuttgart 21

Umsteigen in die Zukunft

Klaus Gebhard, Diplom-Ingenieur, erläuterte am Dienstag, den 24. Januar im Spitalkeller in Kirchheim die Möglichkeiten, aus der ungeliebten Dauerbaustelle Stuttgart 21 jetzt noch auszusteigen bzw. sie in ein sinnvolles Konzept zu überführen. Ganzen Beitrag lesen »

Lebensqualität mindestens halten

05. Februar 2017  Kommunalpolitik, Presse

Lebensqualität mindestens halten

„Die Lebensqualität mindestens halten“, fordert DIE LINKE in Anspielung an den Gemeinderatsbeschluss von 2015 „Einwohnerzahl mindestens halten“ . Stadtrat Tobias Hardt weiß um die Wohnungsnot vieler Menschen in Esslingen. DIE LINKE hat dem Gemeinderat schon einige konkrete Vorschläge unterbreitet. Im neuen Entwurf des Flächennutzungsplans (FNP) kommt der ökologische Aspekt viel zu kurz. Ganzen Beitrag lesen »

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

05. Februar 2017  Bildung, Kommunalpolitik, Presse

 

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

Der Unterrichtsausfall an Esslinger Schulen schmerzt tief, wie die EZ kurz vor Weihnachten berichtete. So würden z.B. junge Lehrerinnen schwanger und fallen meist ab diesem Zeitpunkt aus – von medizinischer Seite wird meist sofort ein Arbeitsverbot erteilt Ganzen Beitrag lesen »

Wer Wind sät, wird Sturm ernten

05. Februar 2017  Friedenspolitik, Internationales, Presse

 

Wer Wind sät, wird Sturm ernten (Hosea 8,7)

 

Jürgen Grässlin, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und gegen Waffenexporte einsetzt, paraphrasiert die Worte des Propheten Hosea folgendermaßen: „Wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror und Flüchtlinge“.

 

Deutsche Soldaten beteiligen sich seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, 1999, inzwischen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes an mehreren Kriegen und Auslandseinsätzen. Deutschland ist gleichzeitig zu einem der größten Waffenexporteure der Welt aufgestiegen. Bis zu 90 % aller Menschen, die durch Gewalt umkommen, werden mit Kleinwaffen getötet. Der größte Exporteur von Kleinwaffen in Europa H&K (Heckler und Koch AG), hat seinen Sitz in Oberndorf. Im Durchschnitt sterben jeden Tag mehr als 100 Menschen durch Waffen von H&K; ganz zu schweigen von den Traumatisierten und Verstümmelten.

 

Diese Waffenexporte und Kriegseinsätze finden unter maßgeblicher Beteiligung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder statt. In seinem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen befinden sich die Waffenschmieden H&K, Mauser (Rheinmetall) und JUNGHANS-Microtec (Diehl Gruppe).

Entsprechend lobt H&K-Hauptgesellschafter Andreas Heeschen: Volker Kauder habe “immer

wieder die Hand über uns gehalten”, so auch, “wenn es um Exportgenehmigungen ging”. Zudem gingen von H&K 70.000 Euro an die Partei von Kauder (Zeit-online, 9.1.2012)

 

Der größte Teil der Waffen geht an Länder, die von Staats wegen Christenverfolgung betreiben.

80 % der Bürger und DIE LINKE fordern: Waffenexport und Kriegseinsätze müssen beendet werden!Dies muss natürlich verbunden werden mit KONVERSION der Rüstung in den Betrieben und setzt voraus die KONVERSION der Herzender politisch Verantwortlichen.
 

Wiederkauen und ausblenden hilft nicht

21. Januar 2017  Kreisverband, Presse

Wiederkauen und ausblenden hilft nicht

Im Politgespräch werden die  CDU-Abgeordneten Hennrich und Grübel zu den Themen im Bundestagswahlkampf gefragt. Und wozu äußern  sich die Herren? Innere Sicherheit, Rechtsstaat, Terrorismus, Transitzonen, Flüchtlingsbegrenzung, etc. Alles wichtige Themen, aber wenn diese Politiker  nur noch über Flüchtlinge, Integration und Terror debattieren, müssen wir uns auch nicht wundern, wenn diese Themen im Herbst wahlentscheidend werden. Schlimmer noch: Die komplette Sozialpolitik, die Rente, die Arbeitslosigkeit, Krieg und Frieden, Euro- und Finanzkrise, Demokratiedefizite, Lobbyismus und volkswirtschaftliche Torheiten . All diese Themen bleiben mal wieder auf der Strecke und werden daher voraussichtlich auch im Wahlkampf keine große Rolle spielen. Ganzen Beitrag lesen »

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

31. Dezember 2016  Aktion, Presse

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

Heinrich Brinker, Kreisvorsitzender Die Linke Esslingen war nach Reichenbach gekommen, um über die Haltung und Ziele der LINKEN zu verschiedenen globalen und regionalen Themen zu informieren.

Die Veranstaltung war in den Medien und per Flyer in Reichenbach bekannt gemacht worden. Aber welch Überraschung: Bereits an der Eingangstür empfing der italienische Wirt die Veranstalter mit der Information, dass er mehrere Anrufe von Reichenbachern erhalten habe, die damit drohten, sein Lokal zu boykottieren, wenn er der LINKEN einen Raum für ihre Veranstaltung anbieten würde. Und der Wirt weiter: „Um 21:30 Uhr wird der Gemeinderat kommen und die dürfen nicht sehen, dass DIE LINKE in meinen Lokal ist. Ich bitte um Verständnis, aber ich brauche auch morgen noch Arbeit“.

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Was haben Linke und FÜR gesagt?

31. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Was haben Linke und FÜR gesagt?
Der ausführliche Bericht über die finale Gemeinderatssitzung zum Haushalt 2017 bietet zwar einen guten Überblick über die wichtigsten Fakten, ist also auf keinen Fall unter dem Wort des Jahres “postfaktisch” einzuordnen. Leider aber fehlen mir als Leser die Aussagen der Linken und FÜR zu dem umfangreichen Zahlenwerk. Warum wird die FDP zitiert, die auch nur über zwei Abgeordnete wie die Linke verfügt, aber nicht die beiden links des bürgerlichen Lagers zuzuordnenden Parteien bzw. Bündnisse? Das scheint mir journalistisch etwas unausgewogen zu sein, oder gibt es hier etwa eine Tendenz? Als treuer Leser freue ich mich, künftig die Meinungen aller Ratsmitglieder zu erfahren.
Wolfgang Schreiner, Esslingen