Veranstaltung am 02.02.2021 um 19:30 Uhr Michael Brandt von 2012-2017 war er Ensemblemitglied des Karlsruher Staatstheaters und ist heute stellvertretend im Ausschuss „Kultur und Medien“ des Bundestags, sowie im Ausschuss „Menschenrechte und humanitäre Hilfe“. Mit großem Engagement ist er auch in zahlreichen außerparlamentarischen Initiativen aktiv und setzt sich für Ökologie und Nachhaltigkeit, Menschenrechte und gegen Rassismus aller Art ein.
Der Veranstaltung können sie live auf youtube beiwohnen.
Spende ein Großflächenplakat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg.
In dem Spendenshop der LINKEN. Baden-Württemberg können Sie Großflächenplakat am Standort Ihrer Wahl spenden. Einfach auf den Shop gehen: https://plakatspende.die-linke-bw.de/ und den Wunschstandort auswählen.
Berichtsantrag zu den Funktionen der Vogelsangbrücke
die Fraktionen SPD und DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat stellten mit Erstaunen fest, dass der Gehweg auf der östlichen Seite der Vogelsangbrücke zwar wunderschön saniert wurde, aber für den Fußgängerverkehr gesperrt ist. Von daher bitten wir die Verwaltung, dem Gemeinderat bzw. dem zuständigen Ausschuss in öffentlicher Sitzung unter Berücksichtigung folgender Fragen Bericht zu erstatten:
an diesem Sonntag (24.01.) ist Jessica Tatti (MdB) im Alten Rathaus in Esslingen zu Gast, um mit unserem Landtagskandidat Martin Auerbach und unserer Ersatzkandidatin Jutta Zwaschka (Stadträtin in Ostfildern) über arbeits- und sozialpolitische Themen zu sprechen und natürlich darüber, was man als Bundestagsabgeordnete so tut. Warum DIE LINKE nicht öfter in den Medien ist und warum DIE LINKE dringend ab dem 14. März in den Landtag muss. Die Diskussion wird ab 11 Uhr live auf YouTube übertragen. Über den folgenden Link könnt ihr direkt auf den Livestream zugreifen: https://www.youtube.com/watch?v=BICUZCDA5uI
Stadträtin Johanna Renz: „Wir freuen uns, dass sich Esslingen zum Sicheren Hafen für Menschen auf der Flucht erklärt hat. Wir wollen nicht wegsehen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken müssen oder in griechischen Lagern menschenunwürdig untergebracht werden. Unsere Solidarität gilt diesen Menschen. Der Esslinger Gemeinderat hat hier ein deutliches Zeichen im Sinne der Menschenwürde gesetzt!“
Die Redebeiträge zum Sicheren Hafen können jetzt online angeschaut werden unter https://www.esslingen.de/start/es_themen/gemeinderat-live.html
LINKEN- Stadtrat T. Hardt und Landtagskandidat M. Auerbach / Foto: DIE LINKE
„Wir können es nicht mehr mit ansehen, dass die Stadt die Treppenanlage am Alicensteg verkommen lässt.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN und griff gemeinsam mit einigen Freund*innen zu Schaufel und Besen, um die Treppenanlage beim Alicensteg von Ästen, Walderde und Laub zu befreien. Mit dem Alicensteg wurde bereits 2015 auch die Treppe, die von der Berkheimer Str. über viele Stufen in den Wald an der Jugendfarm vorbei auf den Zollberg führt, für marode erklärt und gesperrt.
„Wir wollen natürlich auch den Alicensteg retten“, erklärt LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt. „Aber auch ohne den Alicensteg wäre die Treppenanlage für viele Menschen sinnvoll nutzbar. Denn auch der gepflasterte Weg wenige Meter westlich gelegen und die Pfeiferklinge sind seit Jahren gesperrt. Zudem sind die Treppen bei Regen nicht so rutschig wie das Pflaster.“
Stadtrat M. Auerbach: Die Radwege müssen besser und schneller ausgebaut werden. Dann können wir mehr Menschen zum Radfahren animieren. Foto: S. Lange
„Wir wollen Menschen zum Radfahren animieren – in der Freizeit oder als Berufspendler*innen.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat und Stadtrat der LINKEN in Esslingen. „Das ist ein konkreter Beitrag für den Klimaschutz und fördert die Bewegung.“ Das könnte eine Selbstverständlichkeit sein, ist es aber in Esslingen nicht. Denn das Kernstück des Radwegs am Neckar in Esslingen ist seit drei Jahren gesperrt. Den Radverbänden und vielen Menschen geht die Schiebestrecke am Neckar auf die Nerven. LINKE und Grüne haben jetzt ein Provisorium beantragt, um vom Neckarufer auf den Wirtschaftsweg an den Gleisen zu gelangen. „Wir brauchen einen langen Atem und die Mithilfe der Bürger*innen, um solche Initiativen anzuschieben.“, meint Martin Auerbach, der regelmäßig an der Critical Mass für Verbesserungen für den Radverkehr teilnimmt.
W. Schreiner, Kreisverband DIE LINKE Esslingen. Foto: DIE LINKE
Mitte November hatten die G20-Finanzminister*innen und Notenbankchef*innen ein ambitioniertes Rahmenwerk für die weitere Entschuldung der Länder, die durch die COVID-19-Rezession in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, angekündigt. Das Ergebnis enttäuscht jedoch an entscheidenden Punkten. Weder wurde das bisherige Moratorium auf alle bedürftigen Länder ausgedehnt, noch wurden in die angestrebten Schuldenerlasse alle Gläubiger verbindlich einbezogen. Der beschlossene kleinste gemeinsame Nenner bedeutet nichts anderes als die weitere Zuspitzung der Schuldenkrise.
Reale Entschuldung über ein Moratorium hinaus soll im Einzelfall zwar möglich sein, aber nur in Form von Zahlungsverlängerungen und Erleichterungen beim laufenden Schuldendienst. Schuldenstreichungen sind explizit ausgeschlossen. Nach massiver Intervention der Weltbank und gegen den Widerstand der Türkei und Chinas wurde entschieden, dass Schuldenstreichungen doch möglich sein sollen, aber jeder Gläubiger kann entscheiden, ob bei ihm die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die meisten werden aller Voraussicht nach feststellen, dass das natürlich leider gerade nicht geht!
