Aktion zum Pflegenotstand: angehängt!

18. Dezember 2016  Aktion, Kreisverband, Presse

 

Aktion zum Pflegenotstand: angehängt!

Kurz entschlossen nutzte der KV Esslingen einfach eine große Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, die im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Stadtbücherei Esslingen eingeladen war, um ihr Buch „Profit ohne Gier“ vorzustellen. Die Lesung war mit 920 Besuchern komplett ausverkauft!

Wir brauchten nur: ein großes Transparent, Anmeldung, Pressemitteilung, Karten und Unterschriftenlisten.

Die Aktion stieß auf breite Sympathie und wir konnten in nicht mal einer Stunde 100 Unterschriften sammeln. Garniert wurde die Aktion mit einem Aktionsfoto gemeinsam mit Sahra.

Diese Art der Aktion kann auch ohne Prominenz überall dort kurzfristig organisiert werden, wo größere Menschenansammlungen sind. Es muss nicht immer vor dem Krankenhaus sein.

 

Weiterso mit Steinmeier

01. Dezember 2016  Kreisverband, Presse

Weiterso mit Steinmeier

„Punktsieg für Gabriel“ hieß es am 15.11. im Artikel auf der ersten Seite. Wieso eigentlich Punktsieg für die SPD, wenn die CDU/CSU Steinmeier als Bundespräsidenten unterstützen. Das kann doch nur heißen, dass die  Unionsparteien die politische Richtung von Steinmeier ebenfalls verfolgen. Und bei näherer Betrachtung liegt Steinmeier exakt auf der bisherigen politischen Linie von CDU/CSU. Ganzen Beitrag lesen »

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich

01. Dezember 2016  Kommunalpolitik

 

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich/ Konzeptskizze der Esslinger Gemeinderäte

Geschaffen werden soll ein attraktives, umweltfreundliches Altstadt-Bus-Konzept
– als Fortführung des lokalen und regionalen ÖPNV ab Bahnhof Esslingen bis mitten in die Esslinger
Altstadt hinein und in Ergänzung zum Ausbau des Esslinger Radnetzes
– eng getaktet (3-4mal pro Stunde, mit vielen Haltepunkten innerhalb des Altstadtrings
– kontinuierlich: werktags zw. 9 – 19 Uhr, sonntags zw. 10 und 18 Uhr. Ganzen Beitrag lesen »

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017 für den Esslinger Gemeinderat

01. Dezember 2016  Kommunalpolitik

 

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017

Mittlerweile sind fast alle Anträge in den Ausschüssen beraten und beschieden worden. Die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette wird geprüft, genauso die Aufstellung weiterer Pfandringe. Einen Teilerfolg konnte die LINKE gegenüber der Verwaltung verbuchen, die jeden Antrag vorher bewertet. Die Umbenennung der Hindenburgstraße sollte im Ausschuss für Technik und Umwelt abgelehnt werden und wurde mit einer Mehrheit zumindest in den Kulturausschuss verlegt. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen ist kein Luxus

15. November 2016  Presse, Soziales

Wohnen ist kein Luxus

Ich weiß nicht in welchen Parallelwelten sich der Kirchheimer  FDP Ortsverband bewegt, aber sicherlich nicht bei denen die dringend preiswerten Wohnraum benötigen.
Das Zurückdrängen der öffentlichen Hand und die Privatisierung der Wohnungsbau wird als die große Lösung gepriesen. „Deregulierung“ soll das Zaubermittel sein. Mit dem neoliberalen Credo „Der  Markt wird es richten“ haben die Landesregierungen aus CDU/FDP, aus Grüne/SPD und von Grüne/CDU den gesamten sozialen Wohnungsbau nahezu eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2016 der Linken im Esslinger Gemeinderat

15. November 2016  Aktion, Kommunalpolitik

 

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Gäste,

Menschen organisieren in Esslingen eine Traktordemonstration, weil sie um die Versiegelung immer größerer Flächen fürchten. Die Initiative Rettet den Sportplatz in der Pliensauvorstadt übergibt Ihnen, Herrn Dr. Zieger vor kurzem 2.000 Unterschriften, damit ihr Sportplatz und die Gasstätte „Dimi“, ein außerordentlich beliebter Treffpunkt der Vorstädter/innen erhalten bleibt. Eine Initiative und der Bürgerausschuss in Berkheim legen ein Konzept vor, wie alle drei Bäder in Esslingen erhalten bleiben können. Jugendliche und junge Erwachsene bringen eine Petition zum Erhalt einer vielfältigen Jugendkultur auf den Weg – auch mehr als 1.000 Unterschriften. Vor zwei Jahren verhinderte der Protest in der Pliensauvorstadt die Errichtung eines überdimensionierten Logistikzentrums, der zudem ungeheuer starken Lkw- Verkehr nach sich gezogen hätte. Für die LINKE sind das fünf tolle Beispiele lebendiger Demokratie und aufwendigen ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt. Ganzen Beitrag lesen »

Mittelstand ade

15. November 2016  Kreisverband, Presse

Mittelstand ade

Herr Pfeffer aus Dettingen fürchtet um den Mittelstand, wenn CETA und TTIP verhindert werden. Dies ist die Sicht, die uns große Teile der CDU und SPD gern vermitteln möchten, aber das Gegenteil ist der Fall. Bei diesen Handelsabkommen sind Zölle und technische Normen nur Nebenthemen. Niemand hat etwas gegen die Absenkung der Zölle und der Angleichung von technischen Standards. Es geht hier aber um  neue Regeln, die es Konzernen erlauben, gegen Staaten zu klagen, wenn z.B. Deutschland die Umweltstandards erhöhen würde. Es geht um Regulationsgremien, die den Lobbyismus der Konzerne institutionalisieren, so dass Gesetze künftig ohne die Zustimmung der Lobbyisten der Konzerne nicht beschlossen werden können. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

15. November 2016  Aktion, Presse

Linke Herbstakademie: Mehr davon!

 

Müde, aber zufrieden verließen die Teilnehmer_innen der linken Herbstakademie ihren historisch und kulturell eindrücklichen Studienort, die ehemalige Synagoge und heutige pädagogisch-kulturelle Centrum (PKC) in Freudental. Hinter ihnen lagen dreieinhalb dicht gepackte, arbeitsreiche Studientage.

Carsten Krinn, einer der Initiatoren, Moderator und Organisator, kurz, der Mann für Alles, stellte jeden Morgen ein Zitat aus B. Brechts “Me-ti. Buch der Wendungen” voran um in den Tag einzustimmen. Gemeinsame Arbeitsphasen mit Textstudien und Auseinandersetzung, wechselten sich die Tage über mit Inputs der AG-Leiter und Gastvorträgen ab.

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Militärisch vereint in die Sackgasse

05. November 2016  Kreisverband, Presse

Militärisch vereint in die Sackgasse

Die Aufrüstungspolitiker in Deutschland und anderen europäischen Staaten wollen militärisch vereint in die Zukunft marschieren. Sie wollen uns glauben machen, dass damit mehr Sicherheit in Europa zu erzielen ist. Aber es geht gar nicht um die Verteidigung Europas, sondern ausschließlich um die Ausweitung der Einsätze in Ländern, wo die europäischen Interessen angeblich gefährdet sind. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge der Kreisfraktion

05. November 2016  Aktion, Kommunalpolitik

Anträge der Kreisfraktion

 

 

Die Fraktion DIE LINKE beantragt:

1. Sozialticket

1.1 Der Kreistag Esslingen fordert die Vertretung des Landkreises im Aufsichtsrat des VVS auf, die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket zu beantragen. Das Sozialticket soll für alle Bezieher von Leistungen nach SGB II, SGB XII, WoGG und AsylbLG gelten. Als Basispreis ist der Leistungsanteil für Verkehr im Regelbedarf nach Regelbedarf-Ermittlungsgesetz (RBEG) für Bezieher von Leistungen nach SGB II anzustreben. Ganzen Beitrag lesen »