Rede zum Flächennutzugsplan 17-01-25

05. Februar 2017  Kommunalpolitik

Rede zum Flächennutzugsplan 17-01-25

DIE LINKE beantragt, dass im Zusammenhang von sozial gestalteten Wohnbau und ökologischen Interessen die Lebensqualität aller Menschen in der Stadt mindestens gehalten wird. Zur Schaffung günstigen Wohnraums ist auch der Neubau von Wohnungen notwendig – aber nicht um jeden Preis. Die Klimaveränderungen zwingen uns dazu, neben der Schaffung von Wohnraum in ökologischen Fragen nach einem Konzept vorzugehen – und das gerade aus sozialen Gründen. Nach der Hitzeperiode im Sommer 2003 sprechen wir nicht nur mehr von Gesundheitsproblemen, sondern auch von Hitzetoten. In der Vorlage für heute wird kritisiert, dass Menschen in das Umland abwandern – seien wir doch froh, wenn uns die Nachbargemeinden den Druck beim Wohnbau verringern. Ganzen Beitrag lesen »

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

05. Februar 2017  Bildung, Kommunalpolitik, Presse

 

CDU/ Grüne in Bezug auf Bildung ein Totalausfall

Der Unterrichtsausfall an Esslinger Schulen schmerzt tief, wie die EZ kurz vor Weihnachten berichtete. So würden z.B. junge Lehrerinnen schwanger und fallen meist ab diesem Zeitpunkt aus – von medizinischer Seite wird meist sofort ein Arbeitsverbot erteilt Ganzen Beitrag lesen »

Wer Wind sät, wird Sturm ernten

05. Februar 2017  Friedenspolitik, Internationales, Presse

 

Wer Wind sät, wird Sturm ernten (Hosea 8,7)

 

Jürgen Grässlin, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und gegen Waffenexporte einsetzt, paraphrasiert die Worte des Propheten Hosea folgendermaßen: „Wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror und Flüchtlinge“.

 

Deutsche Soldaten beteiligen sich seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, 1999, inzwischen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes an mehreren Kriegen und Auslandseinsätzen. Deutschland ist gleichzeitig zu einem der größten Waffenexporteure der Welt aufgestiegen. Bis zu 90 % aller Menschen, die durch Gewalt umkommen, werden mit Kleinwaffen getötet. Der größte Exporteur von Kleinwaffen in Europa H&K (Heckler und Koch AG), hat seinen Sitz in Oberndorf. Im Durchschnitt sterben jeden Tag mehr als 100 Menschen durch Waffen von H&K; ganz zu schweigen von den Traumatisierten und Verstümmelten.

 

Diese Waffenexporte und Kriegseinsätze finden unter maßgeblicher Beteiligung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder statt. In seinem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen befinden sich die Waffenschmieden H&K, Mauser (Rheinmetall) und JUNGHANS-Microtec (Diehl Gruppe).

Entsprechend lobt H&K-Hauptgesellschafter Andreas Heeschen: Volker Kauder habe “immer

wieder die Hand über uns gehalten”, so auch, “wenn es um Exportgenehmigungen ging”. Zudem gingen von H&K 70.000 Euro an die Partei von Kauder (Zeit-online, 9.1.2012)

 

Der größte Teil der Waffen geht an Länder, die von Staats wegen Christenverfolgung betreiben.

80 % der Bürger und DIE LINKE fordern: Waffenexport und Kriegseinsätze müssen beendet werden!Dies muss natürlich verbunden werden mit KONVERSION der Rüstung in den Betrieben und setzt voraus die KONVERSION der Herzender politisch Verantwortlichen.
 

2017 wird nicht besser!

21. Januar 2017  Aktion, Internationales, Soziales

2017 wird nicht besser!
Gedanken zu Sozio‐Ökonomie und Ökologie.
Wolfgang Schreiner
Attac Esslingen, DIE LINKE Esslingen
10.1.2017
ARBEIT
Die Welt der Arbeit wird sich radikal ändern. Schlaue Algorithmen in der immer vernetzteren
Computerwelt werden zukünftig viele Aufgaben übernehmen, die seither von den “Human
Resources” erledigt werden (Stichwort “Industrie 4.0”). Natürlich wird es einen Jobaufbau bei den
gut verdienenden Erschaffern dieser Algorithmen geben. Das sind die oberen 10 Prozent der
Einkommensskala. Darunter aber werden langfristig viel mehr Beschäftigte aus den Produktions‐ und
Dienstleistungsprozessen verdrängt werden. Nur in Bereichen, die so niederwertig sind, dass sich
eine Automatisierung wirklich nicht lohnt, werden Jobs erhalten bleiben oder in Länder des globalen
Südens transferiert. Damit verfestigt und vergrößert sich in den Industrienationen die Schicht des
Prekariats. Ganzen Beitrag lesen »

Position zur Kritik an Sahra Wagenknecht

21. Januar 2017  Aktion, Flüchtlinge

 

ich teile mit Sahra Wagenknecht die volle Solidarität mit den Flüchtlingen. Diese Menschen sind nach Deutschland geflüchtet, weil es ihren Ländern keine Perspektive gab oder sie ihr Leben nur durch die Flucht retten konnten. Für die Entwicklung ist auch die Bundesregierung insbesondere Frau Merkel mit verantwortlich. Sie unterstützt diese Politik voll und ganz. Ganzen Beitrag lesen »

Wiederkauen und ausblenden hilft nicht

21. Januar 2017  Kreisverband, Presse

Wiederkauen und ausblenden hilft nicht

Im Politgespräch werden die  CDU-Abgeordneten Hennrich und Grübel zu den Themen im Bundestagswahlkampf gefragt. Und wozu äußern  sich die Herren? Innere Sicherheit, Rechtsstaat, Terrorismus, Transitzonen, Flüchtlingsbegrenzung, etc. Alles wichtige Themen, aber wenn diese Politiker  nur noch über Flüchtlinge, Integration und Terror debattieren, müssen wir uns auch nicht wundern, wenn diese Themen im Herbst wahlentscheidend werden. Schlimmer noch: Die komplette Sozialpolitik, die Rente, die Arbeitslosigkeit, Krieg und Frieden, Euro- und Finanzkrise, Demokratiedefizite, Lobbyismus und volkswirtschaftliche Torheiten . All diese Themen bleiben mal wieder auf der Strecke und werden daher voraussichtlich auch im Wahlkampf keine große Rolle spielen. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsgruß

03. Januar 2017  Aktion, Kreisverband

Liebe Genossinnen und Genossen,  liebe Freundinnen und Freunde,

ich hoffe ihr seid alle  glücklich im neuen Jahr angekommen und wünsche euch ein frohes neues Jahr.

Das vergangene Jahr war geprägt  von  einer gegen die Menschen gerichteten Politik, von Hetze, Rassismus, Elend, Hunger,  Kriegen und Tod. Ganzen Beitrag lesen »

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

31. Dezember 2016  Aktion, Presse

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

Heinrich Brinker, Kreisvorsitzender Die Linke Esslingen war nach Reichenbach gekommen, um über die Haltung und Ziele der LINKEN zu verschiedenen globalen und regionalen Themen zu informieren.

Die Veranstaltung war in den Medien und per Flyer in Reichenbach bekannt gemacht worden. Aber welch Überraschung: Bereits an der Eingangstür empfing der italienische Wirt die Veranstalter mit der Information, dass er mehrere Anrufe von Reichenbachern erhalten habe, die damit drohten, sein Lokal zu boykottieren, wenn er der LINKEN einen Raum für ihre Veranstaltung anbieten würde. Und der Wirt weiter: „Um 21:30 Uhr wird der Gemeinderat kommen und die dürfen nicht sehen, dass DIE LINKE in meinen Lokal ist. Ich bitte um Verständnis, aber ich brauche auch morgen noch Arbeit“.

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Was haben Linke und FÜR gesagt?

31. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Was haben Linke und FÜR gesagt?
Der ausführliche Bericht über die finale Gemeinderatssitzung zum Haushalt 2017 bietet zwar einen guten Überblick über die wichtigsten Fakten, ist also auf keinen Fall unter dem Wort des Jahres “postfaktisch” einzuordnen. Leider aber fehlen mir als Leser die Aussagen der Linken und FÜR zu dem umfangreichen Zahlenwerk. Warum wird die FDP zitiert, die auch nur über zwei Abgeordnete wie die Linke verfügt, aber nicht die beiden links des bürgerlichen Lagers zuzuordnenden Parteien bzw. Bündnisse? Das scheint mir journalistisch etwas unausgewogen zu sein, oder gibt es hier etwa eine Tendenz? Als treuer Leser freue ich mich, künftig die Meinungen aller Ratsmitglieder zu erfahren.
Wolfgang Schreiner, Esslingen

 

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

18. Dezember 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Hindernisse zur Teilhabe abräumen

Esslingen geht den Weg zu einer inklusiven Stadt. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) weiß: „Wir müssen noch viel tun, wollen wir irgendwann am Ziel ankommen.“ Immerhin hat sich der Gemeinderat durchgerungen, ein zweites behindertengerchtes WC einzurichten – ein Antrag der LINKEN und der Grünen. Seit Herbst arbeitet bei der Stadt wieder ein Koordinator, der die Schritte zur Inklusion lenkt. Ganzen Beitrag lesen »