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Haushalt ohne soziale Komponente

Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat.
M. Auerbach, J.Renz & T. Hardt

Noch bevor Corona alle anderen Themen in den Schatten stellte, kristallisierte sich der Haushaltsentwurf der Verwaltung als ein Plan ohne soziale Komponente und untauglich, um eine Verkehrswende einzuleiten, heraus. Dafür nannte Johanna Renz, Stadträtin der LINKEN, einige Beispiele: „Die Kita- Gebühren werden nicht einmal für Geringverdiener*innen gesenkt. Das Sozialticket wird nicht eingeführt. Die Beschäftigten, die kommunale Gebäude reinigen, werden weiterhin nicht nach TVÖD entlohnt. Auf eine barrierefreie Toilette in der Altstadt soll verzichtet werden.“ Aus der Sicht der LINKEN hätte sich die Stadt hier engagieren müssen.

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Esslingen-Pliensauvorstadt zeigt Flagge

Dem Aufruf, mit Friedensfahnen zu Ostern Farbe zu bekennen für das Motto des diesjährigen stillen Ostermarsches: Brücken bauen für den Frieden statt Manöver für den Krieg!
folgten auch in der Pliensauvorstadt Friedensaktivist*innen und LINKE:

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Frauen, Systemfragen und die Corona-Krise

Frauen sind nicht nur besonders von der Corona-Krise betroffen.
Sie sind in den so genannten systemrelevanten Berufen überrepräsentiert und sie leisten einen zentralen Teil der Erziehungs-, Bildungs- und Sorgearbeit in Zeiten von Schulschließungen und ’social distancing‘.
Mit der Krise wird aber auch deutlich, dass Forderungen zur Verbesserung der Situation von Frauen – und damit der Situation aller – nicht neu sind.
Deshalb muss die jetzige Krise genutzt werden, um wichtige frauen-politische Forderungen nach vorne zu stellen, argumentieren Doris Achelwilm und Conny Möhring in ihrem aktuellen Positionspapier vom 27. März 2020.

[Link auf die Webseite der LINKSFRAKTION, bitte auf den nachfolgenden Titel „klicken“]
Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar, und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?

Download-Link öffnet das Positionspapier in einem neuen Tab/Fenster

aus:
DIE LINKE. Newsletter vom 1. April 2020: Solidarisch aus der Krise – Menschen vor Profite!