Vor zwei Jahren, am 24. Februar 2022, fiel das russische Militär in die Ukraine ein und übersäte das Land mit einem brutalen Krieg: Ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht. Mehr als 100.000 Menschen verloren bislang ihr Leben und ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht, nicht einmal Verhandlungen.
Schon drei Tage nach Kriegsbeginn kam in einer Sondersitzung sonntags der Bundestag zusammen, um ein gigantisches Aufrüstungsprogramm zu beschließen – jeder Widerspruch unerwünscht. Für die Bundesregierung war schon vor dem Überfall klar, wer Freund und wer Feind ist.
Zur Erinnerung: der Krieg hat schon 2014 begonnen, als die noch nicht einmal gewählte Regierung in Kiew den Menschen in der Ostukraine die bis dato geltenden Autonomierechte absprach und damit wesentlich zu einem bitteren Bürgerkrieg beitrug. Es ist sehr schwer, Verhandlungen mit einem oder mehreren Aggressoren zu führen. Aber gibt es auf dem Weg zum Frieden überhaupt eine Alternative dazu? Wir meinen: Nein! Im März 2022 hatten sich Kiew und Moskau angenähert, bis Großbritannien dazwischenplatzte und die Ukraine zum Weiterführen des Krieges ermunterte. Seitdem wurden alle Verhandlungsinitiativen wie z.B. von China, Brasilien oder den afrikanischen Staaten seitens des Westens und der Regierung in Kiew kategorisch abgelehnt. Stattdessen stolzierte Kanzler Scholz neulich durch die neu gebaute Munitionsfabrik in Lüneburg. Wir müssen kriegstauglich werden. Diesen Satz hört man zurzeit oft in Nachrichten und Talkshows. Solche Meldungen wiederholen sich. Man meint, das Volk soll auf einen Krieg vorbereitet werden. Permanentes Wiederkäuen von Undenkbarem bringt Undenkbares der Wirklichkeit näher. Kriegstreiberei ist ein anderes Wort dafür.
Was den Menschen wirklich fehlt ist jedoch Friedensfähigkeit, Handlungen, die zu Frieden und Aussöhnung zwischen den Völkern führen. Säbelrasseln aus verletztem Ego schließt das aus. Die Linke jedenfalls verweigert sich deren Kriegen.